Plenum 15. Dezember 2016 - Mündliche Anfragen

Bekommt die Bahnstrecke Elze–Löhne zwei Gleise oder eine Oberleitung?

Abgeordnete Gabriela König, Christian Grascha, Hermann Grupe und Jörg Bode (FDP)

Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr namens der Landesregierung

Vorbemerkung der Abgeordneten

Seit einigen Wochen wird in der Deister-Weser-Zeitung über die Zukunft der Bahnstrecke Elze–Löhne berichtet. Im Artikel „An der SPD-Basis rumort es“ (Deister-Weser-Zeitung, 29. November 2016) wird beschrieben, dass eine Elektrifizierung der Strecke „durchaus eine Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur im Weserbergland“ darstellen könnte. Zudem werden Vorteile für die Umwelt, für eine mögliche Verbesserung im Bereich Lärm und Lärmschutz und eine Steigerung der Attraktivität für Pendler und Tourismus angeführt. Auf der anderen Seite wird auf die nicht rechtzeitige Einbindung der Öffentlichkeit bei der Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan 2030 hingewiesen. Mit Bezug auf die Zukunft der Strecke werden die Umverlegung des westlichen Endziels bis ins Oberzentrum Bielefeld oder eine Verlängerung bis zum Hauptbahnhof Osnabrück sowie eine Verbesserung des Umsteigeknotens Elze diskutiert.

Vorbemerkung der Landesregierung

Minister Lies hat sich bei der Elektrifizierung der Strecke Elze - Hameln beim Bund für eine Dialogphase eingesetzt, die vor Aufnahme des Projektes in den Vordringlichen Bedarf des BVWP 2030 erfolgen muss. Mit der in letzter Beratung des Bundestagsverkehrsausschusses (http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/105/1810513.pdf) aufgenommenen Bedingung einer eingehenden Bürgerbeteiligung vor Hebung in den Vordringlichen Bedarf konnte dieses Ziel im Sinne der Region erreicht werden.

1. Was ist konkret für die Bahnstrecke Elze–Löhne (Streckennummer 1820) geplant, und welches Potenzial hat diese Strecke?

Nach Kenntnis der Landesregierung ist eine Elektrifizierung ohne Kapazitätserweiterung auf zwei Gleise geplant. Es wird erwartet, dass hierdurch bei Störungen im Netz weiterhin eine Reserveverbindung für den Güterverkehr in West-Ost-Richtung erhalten bleibt. Für den Personenverkehr wird das Potenzial ebenfalls – sowohl für den Fernverkehr wie auch für den Nahverkehr – verbessert, da neue Angebotsformate entwickelt werden können.

2. Welche Verbesserungen und/oder Beeinträchtigungen können mit diesen Planungen für die Anlieger, aber auch für die Region des Weserberglandes einhergehen?

Generell ist zu erkennen, dass Kommunen, die über attraktive Bahnverbindungen verfügen, interessant für neue Bürger und Bürgerinnen und für die Wirtschaft sind. Aufgrund der Elektrifizierung wird die Lärmbelastung gesenkt, was ebenso wie die Vermeidung lokaler Abgase den Anliegern zu Gute kommt. Welche Beeinträchtigungen für die Zeit der Bauphase zu erwarten sind, kann von der Landesregierung nicht eingeschätzt werden.

3. Sind die geplanten Maßnahmen an der Bahnstrecke Elze–Löhne Bestandteil des „Südniedersachsenprogramms“ der Landesregierung, und was bewirken sie für Südniedersachsen?

Nein, die geplante Maßnahme ist nicht vom Land, sondern vom Bund geplant. Sie bewirkt eine Aufwertung des Schienennetzes in Südniedersachsen.