Plenum 15. Juni 2017 - Mündliche Anfragen

Abgeordneter Björn Thümler (CDU)

Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr namens der Landesregierung

Vorbemerkung des Abgeordneten

In der Antwort auf meine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung „Sanierung von Landesstraßen in der Region Friesland/Wilhelmshaven/Wittmund (Drucksache 17/8067) führt die Landesregierung zu den Fragen 29 bis 32 zum Zustand und zur Sanierung der L 815 bei Zetel aus, dass sie aufgrund des Schadenbildes und der Verkehrsbedeutung die Sanierungserforderlichkeit für die Straße sehe und dass sich die Kosten auf 486 000 Euro beliefen. Darüber hinaus wird ausgeführt, dass im aktuellen Bauprogramm der Abschnitt der L 815 bisher nicht enthalten sei. Die Bereitstellung werde jedoch zurzeit vorbereitet.

Ähnlich äußert sich auch der Bürgermeister der Gemeinde Zetel, Lauxtermann. Die NWZ vom 23. Mai 2017 führt dazu aus: „Er sei guter Dinge, dass die Landesstraße 815 bei der erwarteten Mittelvergabe vorrangig mit dabei sein wird (…)“.

Vorbemerkung der Landesregierung

Die Landesregierung hat mit dem Doppelhaushalt 2017/2018 einen Jahresetat mit jeweils 85 Mio. € für die Erhaltung und den Ausbau der niedersächsischen Landesstraßen festgeschrieben. Sie sorgt damit für eine Verstetigung der landesweit zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel im Landesstraßenbauplafond auf hohem Niveau.

Trotz dieser positiven Entwicklung der letzten Jahre können nicht alle sanierungsbedürftigen Streckenabschnitte zeitnah grundhaft saniert werden. Zusätzlich liegt in diesem Jahr ein Investitionsschwerpunkt bei drei kostenintensiven Brückenersatzneubauten, welche aufgrund mangelnder Standfestigkeit dringend erforderlich wurden und Haushaltmittel in Höhe von mehr als 15 Mio. € binden. Aus diesem Grund war auch der in Rede stehende Abschnitt der L 815 zwischen Blauhand und Zetel nicht im ursprünglichen Bauprogramm 2017 enthalten.

Die Landesregierung hat sich daraufhin erfolgreich bemüht, den finanziellen Spielraum für die Sanierung dringend notwendiger Landesstraßenabschnitte noch in 2017 zu erweitern. Hierdurch konnte ein größerer Spielraum für bautechnisch dringend notwendige Maßnahmen, bei denen die Straße bereits schadensbedingt erheblich in der Befahrbarkeit eingeschränkt ist, geschaffen werden. In diesem Zusammenhang ist es nun auch möglich, die Fahrbahnsanierung zwischen Blauhand und Zetel zu realisieren.

1. Im Herbst 2016 schätzte die Landesstraßenbaubehörde mit Sitz in Aurich auf Nachfrage der NWZ die Sanierungskosten für den fraglichen Abschnitt der L 815 auf 635 000 Euro. Wie kommt es zu der Differenz zu der Antwort der Landesregierung vom 11. Mai 2017 (lediglich 486 000 Euro)?

Im Rahmen der Vorplanung wurde diese Maßnahme mit rund 635.000 € grob veranschlagt. Nach Aufstellung des Leistungsverzeichnisses wurde die genaue Kostenermittlung erstellt, die mit 486.000 € abschließt. Dieses wurde auch im zitierten Presseartikel der Nordwest-Zeitung vom 23.05.2017 kommuniziert.

2. Ist noch in diesem Jahr mit einem Beginn der Sanierung der L 815 im fraglichen Abschnitt zu rechnen?

Die Veröffentlichung der Maßnahme erfolgte am 08. Juni 2017. Mit einem Baubeginn der Maßnahme ist voraussichtlich bis Ende August zu rechnen.

3. Wenn die Landesregierung in der Antwort vom 11. Mai 2017 die Sanierungsbedürftigkeit der L 815 bei Zetel derart hoch einschätzt, warum war die Sanierung des fraglichen Abschnitts der L 815 bisher nicht im Bauprogramm enthalten?

s. Vorbemerkungen