Plenum 18. Mai 2018 - Mündliche Anfragen

Abgeordnete Jörg Bode, Dr. Stefan Birkner und Christian Grascha (FDP)

Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung namens der Landesregierung

Vorbemerkung der Abgeordneten

„Die Digitalisierung ist das Schwerpunktthema der Landesregierung für die kommenden fünf Jahre. Bis zu 1 Milliarde Euro stellt das Land zur Verfügung, um Niedersachsen bis 2025 flächendeckend mit glasfaserbasierten Gigabit-Netzen zu versorgen“, heißt es auf der Homepage des Wirtschaftsministeriums (https://www.mw.niedersachsen.de/startseite/digitalisierung/niedersachsen-werden-teil-des-masterplans-digitalisierung--163539.html). Aus dieser und anderen Aussagen ergibt sich, dass in ganz Niedersachsen in sechs Jahren flächendeckend für alle Gebäude ein FTTH-Anschluss zur Verfügung stehen soll und der 5G-Mobilfunkstandard in Niedersachsen vorherrscht. Aktuell sucht das MW über die „Bürgerbeteiligung Mobilfunk“ noch nach Funklöchern.

Bereits seit 2014 verfolgt die Landesregierung mit der Niedersächsischen Breitbandstrategie die Schaffung leistungsfähiger und zukunftssicherer Breitbandinfrastrukturen. Probleme zur Erreichung dieser Zielsetzung ergeben sich aktuell aus komplizierten und bürokratischen Antragsverfahren, einem „Fördermittel-Chaos“ (NDR, „Bis 2025 sollen alle Haushalte ans Glasfasernetz“, 1. November 2017) und der sogenannten Glasfaserbremse. Zur Zielerreichung stellt das Land 1 Milliarde Euro bis 2022 zur Verfügung. Auch der Bund und die EU stellen Fördermittel bereit.

1. Ist oder wird das bundesweite 50-MBit-Ziel für alle Haushalte (https://www.golem.de/news/50-mbit-s-dobrindt-glaubt-weiter-an-bundesweiten-ausbau‌-bis-2018-1703-126857.html) für 2018 in Niedersachsen erreicht, und wenn nicht, was ist die Ursache für die Nichterreichung?

Betrachtet man die aktuelle Versorgung der Haushalte mit Übertragungsgeschwindigkeiten von mindestens 50 Mbit pro Sekunde, liegt Niedersachsen entsprechend der aktuellen Daten des TÜV Rheinland mit 77,5 Prozent leicht über dem Bundesdurchschnitt von 76,9 Prozent. Das von der Bundesregierung genannte 50-Mbit-Ziel kann aus Sicht der Landesregierung allerdings nur als Zwischenlösung verstanden werden. Wir wollen den flächendeckenden Ausbau mit gigabitfähiger Breitbandinfrastruktur bis in die Gebäude beschleunigen und bis spätestens 2025 Übertragungsgeschwindigkeiten von mehr als einem Gigabit erreichen. Hemmnisse, die zu Verzögerungen im Ausbau führen können – wie beispielsweise die fehlende Verbindlichkeit von Markterkundungsverfahren oder Baukostensteigerungen – sind identifiziert und werden mit entsprechenden Lösungsstrategien im Masterplan Digitalisierung dargestellt werden.

2. Aus welchen Gründen können sich die Haushalte und Unternehmen in Niedersachsen darauf verlassen, dass spätestens ab dem 1. Januar 2025 in jedem Haushalt, in jedem Unternehmen, in jeder Schule und in jeder Behörde ein Glasfaseranschluss (FTTH) mit einer erreichbaren Übertragungsgeschwindigkeit von mehr als 1 Gigabit pro Sekunde sowie der 5G-Mobilfunkstandard flächendeckend in Niedersachsen vorherrschen werden?

Ziel der niedersächsischen Landesregierung ist es, bis 2025 eine flächendeckende Versorgung mit gigabitfähiger Infrastruktur bis in die Gebäude zu erreichen. Sämtliche politische Maßnahmen sind auf die Errichtung dieses Ziels ausgerichtet. Dazu gehört zum einen, mit den Telekommunikationsunternehmen eine Übereinkunft über den künftigen eigenwirtschaftlichen Ausbau zu erzielen. Zum anderen unterstützen wir die Landkreise nach Kräften bei Ihren aktuellen laufenden Ausbauprojekten. Gleichzeitig werden die Eckpunkte für die nächste Phase des geförderten Giganetzausbaus entwickelt.

Niedersachsen dringt darauf, die Einführung des Mobilfunkstandards 5G zu beschleunigen und hat dabei das Ziel, eine verlässliche und möglichst flächendeckende Versorgung mit Mobilfunk für Sprachtelefonie und Datenübertragung für die Bevölkerung, aber auch entlang der wichtigsten Verkehrswege, sicherzustellen. Unsere infrastrukturpolitische Zielsetzung in Niedersachsen ist es dabei, insbesondere auch im ländlichen Raum die Mobilfunkkapazitäten schnellstmöglich weiter auszubauen.

3. Wie viele Kilometer Glasfaserkabel müssen in den kommenden sechs Jahren überschlägig verlegt und wie viele Funkmasten in den kommenden sechs Jahren errichtet werden, um die beiden Zielsetzungen in und für Niedersachsen zu erreichen?

Aufgrund von vielen unbekannten Größen wie den topographischen Gegebenheiten einzelner Lagen, dem noch stattfindenden eigenwirtschaftlichen Ausbau der Telekommunikationsunternehmen sowie der variierenden Reichweiten einzelner Funkmasten kann eine Bezifferung – auch überschlägig – zum jetzigen Zeitpunkt nicht seriös getroffen werden.