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Plenum 18. Mai 2018 - Mündliche Anfragen

Frage 46


Dragos Pancescu, Helge Limburg, Detlev Schulz-Hendel, Eva Viehoff, Stefan Wenzel und Imke Byl

Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung namens der Landesregierung


Vorbemerkung der Abgeordneten

Am 8. Mai 2018 titelte SPIEGEL-Online „Audi manipulierte beliebtes Dienstwagenmodell - Produktion gestoppt“. Demnach drohe ein amtlicher Rückruf zahlreicher Audi A 6. Laut Artikel soll dort neben einer bereits bekannten illegalen Abschalteinrichtung eine weitere Betrugssoftware verbaut sein, die das Abgassystem manipuliert.

Vorbemerkung der Landesregierung

Audi hat im Rahmen der internen Aufklärung des Dieselskandals die Auffälligkeiten in der Steuerungssoftware bei V6-Dieselmotoren der Gen2 evo mit 200 kw Leistung festgestellt. Diese sind in Fahrzeugen der Modelle A6 und A7 eingebaut, die sich im Auslauf befinden. Weltweit sind voraussichtlich rund 60.000 Fahrzeuge betroffen, in Deutschland davon rund 30.000. Der Software-Baustein war den Behörden nach eigenen Angaben im Rahmen der Aufarbeitungs-Aktivitäten schon längere Zeit bekannt. Es war allerdings versäumt worden, ihn in dieser Motor- / Getriebekombination zu entfernen. Audi hat für die betroffenen Fahrzeuge bereits eine Lösung in Form eines Software-Updates erarbeitet, die in Kürze dem Kraftfahrtbundesamt zur Freigabe vorgestellt wird. Audi geht davon aus, dass das Unternehmen im Rahmen eines Bescheids durch das Kraftfahrtbundesamt die betroffenen Fahrzeuge für ein Software-Update zurückrufen wird.


1. Seit wann wussten Ministerpräsident Weil und Wirtschaftsminister Althusmann von der betrügerischen Software im Abgassystem des Audi A 6?

Der Ministerpräsident und der Wirtschaftsminister haben von dem konkreten Problem hinsichtlich der in der Vorbemerkung genannten Motoren in ihren Funktionen als Mitglieder des Aufsichtsrats der Volkswagen AG Kenntnis erhalten. Der genaue Zeitpunkt der Information kann mit Rücksicht auf die aktienrechtliche Verschwiegenheitspflicht nicht benannt werden. Auf § 116 AktG wird Bezug genommen.


2. Welche niedersächsischen Staatssekretärinnen oder Staatssekretäre oder sonstige Beauftragte der Landesregierung fahren einen Audi A 6 als Dienstwagen?

Der Chef der Staatskanzlei (Staatsekretär) sowie die Staatssekretärinnen und Staatssekretäre aller Ministerien fahren einen Audi A6 als Dienstwagen. Ob in einem dieser Wagen einer der oben genannten Motoren mit dem fraglichen Software-Baustein verbaut ist, ist noch nicht bekannt.


3. Welche Konsequenzen zieht die Landesregierung aus der bekannt gewordenen Manipulation beim Audi A 6?

Sollten Fahrzeuge niedersächsischer Staatssekretärinnen oder Staatssekretäre betroffen sein, wird die Landesregierung die dann angebotene Serviceaktion durchführen lassen, um den fraglichen Software-Baustein zu entfernen.

Artikel-Informationen

18.05.2018

Ansprechpartner/in:
Pressesprecher: Dr. Eike Frenzel und Oliver Wagner

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