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Plenum 21. September 2017 - Mündliche Anfragen

Frage 38: Wie ist der Sachstand beim Radweglückenschluss von der Huntebrücke (Goldenstedt) nach Neuenmarhorst (Twistringen)?


Abgeordnete Christian Dürr, Jörg Bode und Dr. Marco Genthe (FDP)


Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr namens der Landesregierung


Vorbemerkung der Abgeordneten

Zwischen der Huntebrücke (Huntestraße in Goldenstedt) und Neuenmarhorst (Twistringen) klafft, einem Artikel der Kreiszeitung vom 2. Juli 2017 zufolge, eine „enorme Radweglücke“. Von der Brücke bis zur Einmündung in Richtung Ortskern Rüssen sind es etwa 1,4 km und bis nach Marhorst insgesamt rund 9 km. Seit Jahren wird dort ein Radweglückenschluss gefordert. Gleichzeitig ist das Goldenstedter Radwegenetz voll erschlossen und endet direkt vor besagter Brücke.



Vorbemerkung der Landesregierung

Das Radwegenetz an den 8.000 km Landesstraßen hat inzwischen eine Länge von über 4.500 km. Mit diesem Ausstattungsgrad liegt Niedersachsen an der Spitze der Bundesländer. Dessen ungeachtet werden weiterhin landesweit neue Radwege gefordert. Das „Radwegekonzept 2016 an Landesstraßen“ greift die zahlreichen Wünsche auf und setzt Prioritäten fest. Das Konzept wurde nach intensiven Gesprächen der Geschäftsbereiche der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) mit den Landkreisen und kreisfreien Städten aufgestellt. Örtliche Interessen der Gemeinden konnten über die Landkreise eingebunden werden.

Bei der Fortschreibung wurden zunächst die Wünsche nach einer Netzergänzung aufgenommen. Über 600 Projekte mit einem Investitionsvolumen von über 400 Mio. € bei 1.700 km Länge machten eine Unterteilung in einen „Vordringlichen“ und einen „Weiteren Bedarf“ notwendig. Da die 13 Geschäftsbereiche der NLStBV jeweils in mehr als einem Landkreis tätig sind, wurden die von den Kommunen genannten Projekte nach den Kriterien Radwegsicherung an Kitas und Schulen, Radfahrerpotential, Lückenschluss, Tourismus, Machbarkeit und Kostenrelevanz beurteilt und die Erstplatzierten in den „Vordringlichen Bedarf“ des jeweiligen Geschäftsbereiches aufgenommen. Nur diese Projekte werden von der NLStBV geplant und an Hand der finanziellen und personellen Ressourcen gemäß einer internen Reihung in den nächsten Jahren umgesetzt. Mit 144 Projekten und einer Länge von 461 km wird im „Vordringlichen Bedarf“ ein Investitionsvolumen von über 100 Mio. € ausgewiesen, dass mit dem vom Land bereitgestellten Mitteln in den nächsten Jahren sukzessive umgesetzt wird.



1. Wie ist der aktuelle Sachstand bezüglich des dargestellten Radweglückenschlusses?

Der gewünschte Radweg an der Landesstraße 342 zwischen Neuenmarhorst und der Kreisgrenze östlich von Goldenstedt hat eine Länge von 9 Kilometern. Im „Radwegekonzept 2016 an Landesstraßen“ konnte sich das Projekt leider nicht im „Vordringlichen Bedarf“ platzieren und wurde daher vom Geschäftsbereich Nienburg in den „Weiteren Bedarf“ aufgenommen.



2. Welche Priorität haben für die Landesregierung Radweglückenschlüsse generell, insbesondere der hier angesprochene?

Die absolute Länge eines genannten Lückenschlusses wurde bei der Bewertung der Priorität nicht berücksichtigt. Das Kriterium Lückenschluss betrachtet den Aspekt des Netzschlusses in einem örtlichen Radwegenetz.





3. Wann wird, gemäß Planungen der Landesregierung, mit dem Ausbau des Radwegs begonnen?

Da die Maßnahme im „Weiteren Bedarf“ geführt wird, kann aktuell zum Beginn einer Planung durch das Land keine verbindliche Aussage getroffen werden. Alternativ könnte eine vollständige Übernahme der Planung und des Baus durch einen Dritten, z.B. die Kommune, erfolgen. Sofern der Standard der Landesstraßenradwege eingehalten wird, übernimmt das Land den Radweg danach in seine Baulast.









Minister Olaf Lies spricht im Niedersächsischen Landtag, Fotograf: Thiemo Jentsch  

Minister Olaf Lies spricht im Niedersächsischen Landtag

Artikel-Informationen

21.09.2017

Ansprechpartner/in:
Pressesprecher: Christian Haegele und Sabine Schlemmer-Kaune

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