Plenum 22. Juni 2018 - Mündliche Anfragen

Abgeordnete Imke Byl und Meta Janssen-Kucz (GRÜNE)

Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung namens der Landesregierung

Vorbemerkung der Abgeordneten

Der Boden im Umfeld der Kavernen von Etzel wird sich in den kommenden Jahren um bis zu sechs Zentimeter pro Jahr absenken, so eine Prognose des niedersächsischen Wirtschaftsministeriums, die auf Messungen des Landesbergamts beruht (NWZ vom 12.04.2018[1]). Damit korrigierte das Wirtschaftsministerium die bisherigen Absenkungsprognosen.

Vorbemerkung der Landesregierung

Im April 2018 wurden Presse- und andere Medienberichte bekannt, die u.a. das Ausmaß möglicher Bodenabsenkungen am Standort des Untergrundspeichers in Etzel thematisieren und dabei ausgehend von einzelnen Messergebnissen eine Bodenabsenkung von 6 Meter und mehr in den nächsten 100 Jahren prognostizieren. Hierzu ist folgendes anzumerken:

Um die langfristige Entwicklung der Bodenabsenkungen im Gebiet des Kavernenuntergrundspeichers Etzel vorherzusagen, hat die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) im Auftrag des Kavernenbetreibers STORAG ETZEL GmbH eine Senkungsprognose für einen Betriebszeitraum von 100 Jahren bei insgesamt 99 betriebenen Kavernen erstellt.

Auf der Grundlage der prognostizierten Senkungen hat das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) das Unternehmen STORAG ETZEL GmbH aufgefordert, die Auswirkungen durch Senkungen über dem Kavernenfeld (Auswirkungsprognose) zu untersuchen und das Ergebnis dieser Untersuchungen bis Anfang 2019 vorzulegen. Vor allem die Klärung wichtiger Fragen zu potentiellen Schäden an Gebäuden sowie notwendigen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Entwässerung im senkungsbetroffenen Gebiet stehen hierbei im Vordergrund. Zusätzlich werden auch Auswirkungen im Bereich der Flora und Fauna untersucht.

Anschließend wird das LBEG die Unterlagen über die Senkungsprognose, die Auswirkungsprognose und die notwendigen Maßnahmen zur Vermeidung von negativen Auswirkungen prüfen, bewerten und anschließend ein bergrechtliches Genehmigungsverfahren unter Einbeziehung der Öffentlichkeit einleiten.

1. Um wie viele Zentimeter hat sich der Boden im Umfeld der Kavernenplätze seit Beginn der Messungen jährlich abgesenkt (bitte Durchschnitts­wert, Minimalwert, Maximalwert angeben)?

Die STORAG ETZEL GmbH überwacht jährlich an einer Reihe von Vermessungspunkten im Kavernenfeld Etzel die Entwicklung der Bodenbewegungen und informiert das LBEG regelmäßig über die Messergebnisse. Dieses sogenannte Nivellement über dem Kavernenfeld unterstützt somit die behördliche Überwachung durch das LBEG, dokumentiert den Senkungsverlauf und dient gleichzeitig der Validierung der Senkungsprognose für das Kavernenfeld Etzel.

Nach Auskunft des LBEG liegen die Senkungen seit Beginn des Kavernenbetriebs im Kavernenfeld Etzel Anfang der siebziger Jahre derzeit an der tiefsten Stelle bei 48 cm. Dies entspricht einer durchschnittlichen jährlichen Senkungsrate von etwas über 1 cm pro Jahr. In dem Zeitraum zwischen 1974 und 2009 wurden Senkungen zwischen 0,5 cm und 1,5 cm beobachtet. Zwischen 2010 und 2017 betrugen die Senkungsraten zwischen 2 cm und 10 cm. Diese maximalen jährlichen Senkungsbeträge traten dabei nicht im Zentrum der Senkungsmulde auf, sondern im Bereich der in den letzten Jahren neu erstellen Gaskavernen im Nordfeld. Ursächlich hierfür sind gebirgsmechanische Konsolidierungseffekte, die vor allem in den ersten Betriebsjahren neuer Gaskavernen auftreten. Aufgrund der Inbetriebnahme einer Vielzahl neuer Kavernen ist die durchschnittliche Senkungsgeschwindigkeit daher auf circa 4 cm pro Jahr gestiegen. Es wird erwartet, dass sich die durchschnittliche Senkungsgeschwindigkeit nach einigen Speicherperioden wieder deutlich reduziert.

Nach Angaben des LBEG bewegen sich die bisherigen Ergebnisse der jährlichen Höhenbeobachtung im Rahmen der Abschätzungen aus der Senkungsprognose.

2. Wie weit wird sich nach Einschätzung der Landesregierung der Boden im Umfeld der Kavernenplätze in den 100 Jahren nach Betriebsbeginn absenken (bitte Durchschnittswert, Minimalwert, Maximalwert angeben)?

Bei der Senkungsprognose handelt es sich um eine Worst-Case-Abschätzung, die maßgeblich auf dem kompletten Ausbau des Speicherstandortes mit 99 Kavernen und der maximalen Betriebsdauer der Kavernen von 100 Jahren basiert, beginnend mit der Solung der ersten Kavernen Anfang der 70er Jahre. Somit werden ab 2070 die ersten Kavernen verwahrt. Die endgültige Betriebseinstellung der letzten Kavernen soll 2120 erfolgen.

Nach der Senkungsprognose der BGR für das Kavernenfeld Etzel werden für den Zeitraum 1974 bis 2120 maximale Senkungen von 255 cm erwartet. Das entspricht einer durchschnittlichen jährlichen Senkung von circa 1,8 cm in diesem Bereich. In Teilen des Kavernenfeldes, die nicht identisch mit dem Bereich des Senkungsmaximums sein müssen, werden in Abhängigkeit der Betriebsweise der Kavernen, Senkungen zwischen 2 cm und 6 cm pro Jahr erwartet. Es ist dabei anzumerken, dass unterschiedliche Senkungsraten in einzelnen Jahren keine Auswirkungen auf die zu erwartende maximale Endsenkung haben, da diese nur von dem zur Verfügung stehenden Konvergenzvolumen abhängig ist. Unterschiedliche Senkungsraten in einzelnen Jahren haben nur Auswirkung auf den zeitlichen Ablauf des Senkungsgeschehens.

3. Welche Kalkulationen bezüglich der Kosten liegen der Landesregierung vor, um die Folgen der Bodenabsenkungen dauerhaft auszugleichen (bitte aufschlüsseln nach Art der erforderlichen Maßnahmen und Zeitpunkt der Fälligkeit)?

Wie vorbemerkend dargelegt, wird zurzeit die Auswirkungsprognose erstellt. Vor diesem Hintergrund können belastbare Aussagen zu den konkreten Auswirkungen eines jahrzehntelangen Speicherbetriebes und den damit verbundenen Kosten für gegebenenfalls erforderliche Maßnahmen zur Folgenbekämpfung erst nach Abschluss des o.g. bergrechtlichen Genehmigungsverfahrens getroffen werden.