klar

Plenum 24. November 2016 - Mündliche Anfragen

Frage 46


46. VW: Erst NOx, jetzt CO2 - Wie groß ist das Problem „Abgasthematik" des VW-Konzerns?

Abgeordnete Jörg Bode, Gabriela König, Dr. Marco Genthe und Christian Grascha (FDP)

Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr namens der Landesregierung

Vorbemerkung der Abgeordneten

Anfang Januar 2016 sprach der Vorstandsvorsitzende des VW-Konzerns Matthias Müller vom Wiedergewinn des Vertrauens als wichtigster Aufgabe des Jahres 2016. Im Rahmen der von VW als „Abgasthematik" umschriebenen Vorkommnisse drückte Müller in den USA sein Bedauern aus und entschuldigte sich für das, was bei Volkswagen falsch gelaufen sei. Wörtlich hieß es am 10. Januar 2016: „Mit den zuständigen Behörden, der United States Environmental Protection Agency (EPA) und dem California Air Resources Board (CARB), stehe der Konzern darüber unverändert in einem konstruktiven Dialog, betonte Müller." (http://www.volkswagenag.com/content/vwcorp
/info_center/de/news/2016/01/VW_Group_US.html). Inzwischen vermutet die CARB weitere Schadsoftwareprogramme in leistungsstarken Benzin- und Dieselmotoren, die den Schadstoff CO2 betreffen. Seit der 45. Kalenderwoche werden neue Regelverstöße des VW-Konzerns bei Diesel- und Benzinaggregaten vermutet. Die CARB werde die Untersuchungen „aggressiv vorantreiben" heißt es. Nach Recherchen der Bild am Sonntag soll ein Schaltprogramm zur Zykluserkennung, das zu geringerem CO2-Ausstoß und geringerem Kraftstoffverbrauch führt, beim Kunden nur in 0,01 % der Fahrtdauer aktiv sein. Weiter soll der Einsatz dieses Schaltprogrammes im Mai 2016 gestoppt worden sein.


Vorbemerkung der Landesregierung

Der hier vorliegenden mündlichen Anfrage werden Vermutungen der Bild am Sonntag zu Schadstoffausstößen bei CO2, einem etwaigen Zykluserkennungsschaltprogramm und Handlungsoptionen des VW-Konzerns zugrunde gelegt. Die Landesregierung kommentiert Vermutungen nicht.

1. Welche Kenntnis hat die Landesregierung bzw. haben die Vertreter der Landesregierung im VW Aufsichtsrat von der vermuteten neuen Zykluserkennungssoftware?

Auf die Vorbemerkung wird Bezug genommen.

2. Wer hat im VW-Konzern die Entscheidung getroffen, die Software seit Mai 2016 nicht mehr einzusetzen, und wann wurden Vorstand und Aufsichtsrat darüber informiert?

Auf die Vorbemerkung Bezug genommen.

3. Welche finanziellen Belastungen drohen dem VW-Konzern aufgrund der neu bekannt gewordenen Software aufgrund von Schadensersatzansprüchen der Kunden, Umrüstungen der Fahrzeuge, Strafzahlungen und Ansprüchen von Aktionären wegen unterlassener Ad-Hoc-Meldung?

Der Landesregierung liegen zu der ebenfalls auf Vermutungen der Bild am Sonntag basierenden Fragestellung aktuell keine Kenntnisse vor. Auch insoweit wird im Übrigen auf die Vorbemerkung Bezug genommen.

Minister Olaf Lies spricht im Niedersächsischen Landtag, Fotograf: Thiemo Jentsch  

Minister Olaf Lies spricht im Niedersächsischen Landtag

Artikel-Informationen

24.11.2016

Ansprechpartner/in:
Pressesprecher: Christian Haegele und Sabine Schlemmer-Kaune

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