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Breitbandförderung: 2 Millionen Euro je Landkreis und kreisfreier Stadt vorgesehen

Minister Althusmann: „Wir starten in das Gigabitland Niedersachsen“


Nachdem der Bund jetzt die überarbeitete Förderrichtlinie für den Ausbau des schnellen Internets in Kraft gesetzt hat, stehen in Niedersachsen für die Digitalisierung alle Ampeln auf Grün. Digitalisierungsminister Dr. Bernd Althusmann zeigte sich erfreut, dass seine intensive Zusammenarbeit mit dem Bund im Vorfeld der überarbeiteten Richtlinie erfolgreich gewesen ist. „Jetzt erwarten wir weniger Bürokratie, unkompliziertere Verfahren und eine Ausrichtung der Förderung auf das Gigabitziel", so Digitalisierungsminister Dr. Bernd Althusmann.

Nach Einschätzung des Ministers sind insbesondere drei von vier Kernforderungen des Landes gegenüber dem Bund mit der überarbeiteten Förderrichtlinie umgesetzt worden: „Zunächst einmal bleiben die Kommunen in Niedersachsen zentrale Akteure im Giganetzausbau. Die Überlegungen des Bundes, hier selber die Federführung zu übernehmen, konnten wir abwenden. Zum anderen zeigt sich auch, dass die Antrags- und Umsetzungsverfahren deutlich einfacher und unbürokratischer werden, zum Beispiel durch Wegfall des Scorings. Außerdem ist es nunmehr möglich, auch höhere Kosten gefördert zu bekommen", so der Minister.

Minister Althusmann hatte durch eine Vielzahl persönlicher Gespräche, zuletzt in der vergangenen Woche mit kommunalen Vertretern, beim zuständigen Bundesministerium für eine gute Weiterentwicklung der Förderrichtlinie gesorgt. Auf Bundesebene wurde durch Niedersachsen auch die Länderposition koordiniert und so die spezifischen praktischen Bedarfe und Erfahrungen beim Breitbandausbau kommuniziert.

„Wir greifen die Förderansätze des Bundes auf und investieren mit einer ergänzenden Landesförderung massiv in den Gigabitausbau", so Minister Althusmann. Besonderes Ziel in Niedersachsen ist für den Minister, die „weißen Flecken" schnell zu schließen, Gewerbegebiete gigafähig zu machen, sowie Schulen und Krankenhäuser in den nächsten drei Jahren mit einer guten digitalen Infrastruktur zu versorgen. Dafür stehen bereits in diesem Jahr erste 100 Millionen Euro an Landesmitteln zur Verfügung. „Allein dies ist schon mehr Geld, als das Land Niedersachsen jemals für den Breitbandausbau in die Hand genommen hat", äußerte sich Minister Althusmann zufrieden.

Als besonderes Ziel hebt der Minister auch hervor, in Niedersachsen eine „Gigabit-Allianz" zu schmieden: „Wir sind mit den maßgeblichen Akteuren im engen Dialog. Der Wille und die Bereitschaft ist bei allen vorhanden, eine flächendeckende Versorgung mit schnellen Netzen in Niedersachsen zu realisieren."

Damit alle Landkreise und kreisfreien Städte mit der neuen Förderkulisse bestmöglich ihre Förderziele erreichen können, bietet das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung, das niedersächsische Breitbandkompetenzzentrum und die NBank in einem Beratungsverbund nun eine individuelle Beratung an. Zudem wird das Land Niedersachsen im Rahmen des Masterplans für Digitalisierung mit einer eigenen Förderung den Gigabitausbau weiter unterstützen. „Unsere Förderung wird unbürokratisch und unkompliziert sein", so Althusmann. „Wer in Berlin erfolgreich einen Antrag stellt, der braucht keine zusätzlichen Hürden bei der Landesförderung zu überwinden." Nach aktuellem Planungsstand soll es zügig mit dem Breitbandausbau voran gehen, indem jeder Landkreis und jede kreisfreie Stadt bereits in diesem Jahr mit mindestens zwei Millionen Euro unterstützt werden. Die dafür notwendige Förderrichtlinie des Landes wird derzeit erarbeitet.

Artikel-Informationen

05.07.2018

Ansprechpartner/in:
Pressesprecher: Dr. Dominik Mayer und Julia Wolffson

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