Lies: „Bis 2025 wollen wir im ganzen Land den flächendeckenden Glasfaserausbau“

Wirtschaftsminister Olaf Lies hat heute in Uelzen gemeinsam mit Landrat Heiko Blume den Startschuss für die Bauarbeiten zum Glasfasernetzausbau im Landkreis Uelzen gegeben. Damit wird der Landkreis Uelzen der erste Landkreis in Niedersachsen sein, der flächendeckend über ein Glasfasernetz verfügt. Das Land hat das Vorhaben von Anfang an eng begleitet und mit einem Zuschuss in Höhe fünf Millionen Euro und einem Darlehen in Höhe von 32,7 unterstützt. Damit kann der Landkreis mit dem Bau beginnen und das Netz an private Anbieter verpachten.

Wirtschaftsminister Olaf Lies: „Die Bagger rollen jetzt endlich in den geförderten Betreibermodellen. Das ist ein sehr wichtiges Signal und zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Das Breitbandprojekt im Landkreis Uelzen hat für Niedersachsen Pilotcharakter. Der Landkreis hat sich sehr früh für den Ausbau eines Glasfasernetzes in kommunaler Trägerschaft entschieden und damit den Weg bereitet für eine zukunftssichere und flächendeckende Breitbandversorgung im gesamten Landkreis. Wir haben dabei den Landkreis eng begleitet und finanziell unterstützt. Mit Hilfe einer klugen Kombination von Zuschüssen von Land und Bund sowie von kostengünstigen Krediten kann der Landkreis das Breitbandnetz jetzt selbst bauen und dieses dann an private Betreiber verpachten. Dies ist ein guter Weg, um eine flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet effektiv voranzutreiben.“

Insgesamt zeigte sich Minister Lies mit der Entwicklung des Breitbandausbaus im Land zufrieden: „Der Breitbandausbau ist in dieser Legislatur eine meiner Kernaufgaben gewesen und wurde von mir mit hohem Tempo vorangetrieben. Die Erfolge sind bereits heute messbar. 2013 waren gerade mal 43 Prozent aller Gebäude im Land mit 50 Mbit/s versorgt. Ende 2016 waren es bereits 75 Prozent und Ende 2017 rechnen wir mit 85 Prozent. Unsere Zielmarke ist, dass bis spätestens 2020 alle Haushalte in Niedersachsen mit 50 Mbit/s versorgt sein werden. Allerdings kann dies nur ein Zwischenziel sein, denn die Entwicklung des Bandbreitenbedarfs schreitet weiter voran. Deshalb setzen wir nicht nur auf Quantität sondern gleichzeitig auch auf Qualität und das heißt auf Glasfaser. Denn eine zukunftssichere, leistungsfähige und nachhaltigen Breitbandinfrastruktur ist nur mit dem Ausbau des Glasfasernetzes zu erreichen. Mit Bundes- und Landesmitteln wollen wir hier bis 2025 neue Standards setzen und als nächste Stufe einen flächendeckenden Glasfaserausbau realisieren. Im Hinblick auf die stetig steigenden Anforderungen an die Datenmengen und um die künftigen Bedarfe zu decken, muss das Ziel primär die Investition in Glasfasernetze sein, auch als Voraussetzung für den Rollout des neuen Mobilfunkstandards 5G. Deshalb muss sich die Förderung in den Jahren ab 2019 auf den reinen Glasfaserausbau fokussieren.“

Die niedersächsischen Landkreise haben zwischenzeitlich flächendeckend das Thema Breitband aufgegriffen und Förderanträge beim Bund und/oder Land gestellt. Der Ausbau kommunaler Netze auf Basis eines geförderten Betreibermodells wird in 14 Landkreisen und der Stadt Wolfsburg betrieben. 21 Landkreise und die Region Hannover haben sich für das Wirtschaftlichkeitslückenmodell entschieden, also die Förderung durch Zuschüsse an die Telekommunikationsunternehmen. Aus dem Bundesförderprogramm wurden bisher für Niedersachsen rund 286 Millionen Euro an Investitionsförderung bewilligt. Aus der Landesförderung sind noch einmal rund 105 Millionen Euro beantragt und zum Teil bewilligt.Insgesamt steht so ein Zuschussvolumen von rund 400 Millionen Euro für kommunale Breitbandprojekte zur Verfügung. Das durch die aktuellen Förderprojekte angestoßene Investitionsvolumen beträgt damit schon jetzt etwa eine Milliarde Euro.

Lies abschließend: „Es wird die Aufgabe der nächsten Jahre sein, möglichst schnell zu einer flächendeckenden Versorgung mit glasfaserbasierter Breitbandinfrastruktur zu kommen und dabei klare und verbindliche Spielregeln zwischen eigenwirtschaftlichen und geförderten Ausbau festzulegen. Zudem müssen wir die beihilferechtlichen Grundlagen an die technische Entwicklung anpassen. Heute dürfen wir den Glasfaserausbau nicht fördern, wenn eine Versorgung mit über 30 Mbit/s vorhanden ist. Dies verhindert aktuell noch weitgehendere Ausbauprojekte und muss auf europäischer Ebene verändert werden. Ich habe dazu bereits Gespräche mit der Kommission geführt und werde dies fortsetzen.“