Mehr Verkehrssicherheit durch verpflichtende Abbiegeassistenzsysteme in Lkw

In der Diskussion um mehr Verkehrssicherheit durch Abbiegeassistenz-Systeme in Lkw sagt Niedersachsens Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann: „Angesichts des steigenden Lkw-Verkehrs auf Deutschlands Straßen muss die Verkehrssicherheit eines der zentralen Themen der Nutzfahrzeug-Branche sein. Jeder Unfall mit einem abbiegenden Lkw ist einer zu viel. Wir sind deshalb auf allen Ebenen aktiv, um für mehr Sicherheit insbesondere für Fahrradfahrer und Fußgänger zu sorgen.“

Ein wichtiger Baustein zur Verhinderung von Abbiegeunfällen ist die Ausrüstung von Lkw mit Abbiegeassistenten auf dem neuesten Stand der Technik. Die Ausrüstungsvorschriften zu Sicherheitssystemen wie Abbiege- aber auch Notbremsassistenten in Lkw sind europäisches Recht und in entsprechenden EU-Verordnungen geregelt. Gemeinsam mit den anderen Bundesländern hat Niedersachsen die Bundesregierung in Bundesrat und Verkehrsministerkonferenz mehrfach aufgefordert sich gegenüber der EU-Kommission und bei der UN-ECE (Weltforum Kraftfahrzeugvorschriften) dafür einzusetzen, schnellstmöglich automatische Abbiegeassistenzsysteme für Lkw ab 7,5 Tonnen vorzuschreiben. „Ein erheblicher Anteil des hohen Lkw-Transitverkehrs durch Niedersachsen besteht aus Fahrzeugen, die außerhalb Deutschlands zugelassen sind. Wir haben daher ein starkes Interesse an einer EU-weiten Regelung. Deshalb fordere ich von der EU mehr Tempo bei der verpflichtenden Einführung von Abbiege-Assistenzsystemen“, sagt Minister Althusmann.

Da eine EU-weite Regelung aufgrund der internationalen Abstimmungsprozesse noch dauern wird, ergreift Verkehrsminister Althusmann nun in seinem Zuständigkeitsbereich eigene Maßnahmen: „Wir wollen geeignete Fahrzeuge der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) mit zuverlässigen Abbiegeassistenzsystemen nachrüsten.“ Im Februar soll daher das System, das laut Herstellerangaben den Anforderungen des Bundes am nächsten kommt, durch Verkehrsministerium und NLStBV getestet werden. Ziel ist es, auf Grundlage dieses Tests realistische und sinnvolle Beschaffungskriterien für die möglichst zeitnahe Nachrüstung geeigneter NLStBV-Fahrzeuge abzustimmen. Darüber hinaus prüft das Verkehrsministerium ein eigenes Sonderförderprogramm für die Nachrüstung von Omnibussen für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) mit Abbiegeassistenzsystemen. Bei der Förderung von neuen Omnibussen im Rahmen des ÖPNV-Förderprogramms fördert das Land die Beschaffung von Omnibussen mit Abbiegeassistenten schon heute.

Althusmann: „Ich appelliere an die Hersteller, ihre innovativen und verlässlichen Sicherheitssysteme für Lkw nicht in Katalogen und auf Präsentationen zu verstecken, sondern sie auf die Straße zu bringen – auch wenn sie damit bereits über gesetzliche Mindeststandards hinausgehen. Auch Logistikfirmen, Handelsunternehmen und Kommunen sollten schon jetzt in Abbiegeassistenzsysteme und damit in die Sicherheit auf unseren Straßen investieren, zum Beispiel mithilfe der Fördermittel des Bundes.“