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Verkehrsministerium setzt auf Planungsbeschleunigung

Ortsumgehung Elstorf – Ein Pilot für moderne und zügige Planungsverfahren



Der niedersächsische Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann hat heute mit einer Auftaktveranstaltung für die Ortsumgehung Elstorf eine Initiative des Landes für die schnellere Realisierung von Straßenbauprojekten eröffnet. Ansätze zur Beschleunigung von Straßenplanungen werden mit der Planung der B 3 - Ortsumgehung Elstorf getestet.

Der Minister verkündete das Ziel, dass alle Verkehrsprojekte in Niedersachsen wesentlich schneller realisiert werden sollen. Planungszeiten für Bundesstraßen sollen zukünftig unterhalb von zehn Jahren liegen. „Noch immer sind die Planungs- und Genehmigungsprozesse immens lang. Wir wollen das ändern und zügig und ohne unnötige Bürokratie arbeiten, um schneller zu werden.“, so Althusmann bei der Veranstaltung in Neu Wulmstorf.

Insgesamt will sich das niedersächsische Verkehrsministerium auf mehrere Handlungsfelder konzentrieren, um Straßenplanungen zu beschleunigen. Der Bund soll Änderungen von EU- und Bundesrecht vornehmen, damit die formellen Planungsverfahren verschlankt und entbürokratisiert werden. Das Land selbst will für die Planung von neuen Straßen die Abläufe verbessern und eine konstruktive Zusammenarbeit der Behörden und Verbände in die Wege leiten. Insbesondere setzt das Ministerium hierbei auf eine sehr frühe Einbindung der Bürgerinnen und Bürger.

Zur Vorbereitung dieses Pilotprojekts wurden seit Jahresanfang die Planungsprozesse für Straßenbauprojekte genauer untersucht. Die hier nun pilotierte neue Vorgehensweisen einer beschleunigten Planung wurde im Dialog mit den Kommunen entwickelt. Die aus dem Piloten gewonnenen Erkenntnisse werden dann auch für andere Bundesfernstraßenprojekte eingesetzt werden.

Insbesondere von einer frühzeitigen Bürgerbeteiligung verspricht sich das Land, dass die Straßenplaner schneller einen Straßenentwurf aufstellen können, der möglichst vielen Ansprüchen genügt. Die erste frühe Veranstaltung für den Bürgerdialog zur Ortsumgehung Elstorf findet am 19. Juni 2018 in der Mehrzweckhalle in Elstorf statt.

Artikel-Informationen

25.05.2018

Ansprechpartner/in:
Dr. Dominik Mayer

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