Wirtschaftsminister Lies eröffnet Breitbandgipfel 2017 | Nds. Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
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Wirtschaftsminister Lies eröffnet Breitbandgipfel 2017

Lies: „Flächendeckender Ausbau des Gigabit-Netzes bis 2025“


Niedersachsen Wirtschaftsminister Olaf Lies hat heute auf dem diesjährigen Niedersächsischen Breitbandgipfel in Osterholz-Scharmbeck angekündigt, bis 2025 den flächendeckenden Glasfaserausbau im Land realisieren zu wollen. „Die Notwendigkeit des Netzausbaus ist unbestritten. Bis 2025 wollen wir den flächendeckenden Ausbau des Gigabit-Netzes realisieren, auch als Voraussetzung für die Funktionsfähigkeit des neuen Mobilfunkstandards 5G.", sagte Lies in seiner Eröffnungsrede. Weiterhin ist eine aktuelle Herausforderung, die Mobilfunkkapazitäten in ländlichen Räumen zügig auszubauen. Die flächendeckende mobile Versorgung mit mindestens 10 Mbit/s muss 2019 realisiert sein, bisher sollen nur 98 Prozent der Haushalte versorgt sein. Künftige Versorgungsauflagen müssen höhere Ziele sicherstellen, dazu müssen vor allem in Brüssel die Weichen zukunftsfähig neu gestellt werden. Zudem forderte er den Bund auf, die Bundesbreitbandförderung in angemessener Höhe fortzusetzen und stellte mehr Landesmittel für den Breitbandausbau in Aussicht. „Das erst kürzlich von Ministerpräsident Stephan Weil angekündigte Sondervermögen „Digitale Infrastruktur" in Höhe von rund 800 Millionen Euro ist der richtige Vorschlag, um eine angemessene Landesförderung für den Breitbandausbau in der nächsten Legislaturperiode zu finanzieren."

Insgesamt zeigte sich Lies mit der Entwicklung des Breitbandausbaus im Land zufrieden: „Der flächendeckende Ausbau der Netze ist in den niedersächsischen Landkreisen im vollen Gange. Die ersten Bagger rollen, alle niedersächsischen Landkreise haben das Thema aufgegriffen und Förderanträge beim Bund und/oder Land gestellt. 400 Millionen Euro an Zuschüssen aus Bundes- und Landesmittel stehen den Kommunen für kommunale Breitbandprojekte zur Verfügung. Insgesamt beträgt das damit angestoßene Investitionsvolumen etwa eine Milliarde Euro. Anfang 2013 waren lediglich 42 Prozent aller Gebäude im Land mit 50 Mbit/s versorgt, mittlerweile sind es 71 Prozent. Allein durch die geförderten Projekte werden 13% dazukommen. Bis 2020 werden wir unser Ziel erreichen und alle Haushalte in Niedersachsen mit 50 Mbit/s versorgt sein. Allerdings ist dies nur ein Zwischenziel. Denn eine zukunftssichere, leistungsfähige und nachhaltigen Breitbandinfrastruktur ist nur mit dem Ausbau des Glasfasernetzes zu erreichen."

Lies weiter: „Es wird die Aufgabe der nächsten Jahre sein, möglichst schnell zu einer flächendeckenden Versorgung mit glasfaserbasierter Breitbandinfrastruktur zu kommen. Deshalb muss sich die Förderung in den Jahren ab 2019 auf den reinen Glasfaserausbau fokussieren. Zudem müssen wir die beihilferechtlichen Grundlagen an die technische Entwicklung anpassen. Heute dürfen wir den Glasfaserausbau nicht fördern, wenn eine Versorgung mit über 30 Mbit/s vorhanden ist. Dies verhindert aktuell noch weitgehendere Ausbauprojekte und muss auf europäischer Ebene verändert werden. Ich habe dazu bereits Gespräche mit der Kommission geführt und werde hier nicht locker lassen. Wenn die Telekommunikationsunternehmen nicht in den Glasfaserausbau investieren muss es der Staat dürfen."

Zudem forderte Lies, den Aufwand für Antrag und Abwicklung von Förderprogrammen zu reduzieren: „Der administrative Aufwand muss so gering wie möglich gehalten werden."

Abschließend sagte Lies: „Der Netzausbau darf nicht auf die großen Städte und die sogenannten wichtigen Landverkehrswege beschränkt bleiben: Der ländliche Raum muss von Anfang an einbezogen werden. Eine weitest gehende flächendeckende Verfügbarkeit hochleistungsfähiger Internetzugangsdienste auf Gigabit-Basis ist unerlässlich, um soziale Gerechtigkeit und Teilhabe zu ermöglichen, eine digitale Spaltung zwischen Stadt und Land zu verhindern und die Wettbewerbsfähigkeit unserer vielen Unternehmen zu sichern. Der Ausbau der ländlichen Räume muss daher mit erster Priorität erfolgen. In den städtischen Regionen wird der Markt den Ausbau eher selber regeln."

Artikel-Informationen

01.11.2017

Ansprechpartner/in:
Pressesprecher: Christian Haegele und Sabine Schlemmer-Kaune

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