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Wirtschaftsminister Olaf Lies: „Niedersachsens Weg beim Ausbau der Breitbandversorgung ist erfolgreich“

Glasfasernetz im Landkreis Uelzen


Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies hat sich heute anlässlich des erfolgreichen Abschlusses der Vorvermarktung des im Landkreis Uelzen geplanten Glasfasernetzes sehr erfreut über die deutlichen Fortschritte beim Ausbau der Breitbandversorgung in Niedersachsen gezeigt: „Uelzen liegt damit ganz vorne auf dem Weg zu einer zukunftssicheren Breitbandversorgung in Niedersachsen. Der Landkreis erzielt damit einen wichtigen Standortvorteil, den wir in Verbindung mit einer zügigen Umsetzung des Baus der Autobahn 39 unterstützen wollen. Meinen Glückwunsch an Uelzen verbinde ich mit einem großen Dank an unsere Landkreise, die das sogenannte Betreibermodell zu einem echten Erfolgsmodell machen und zu Niedersachsens erfolgreichem Weg beim Ausbau der Breitbandversorgung erheblich beitragen. Diesen Weg werden wir auch in den kommenden Jahren konsequent fortsetzen. Unser Ziel bleibt der flächendeckende glasfaserbasierte Breitbandausbau bis 2025."

Lies wies in diesem Zusammenhang nochmals auf die immer noch bestehenden großen Probleme in der bundesweiten Mobilfunkversorgung hin. „Bei der richtigen und notwendigen Zukunftsausrichtung der Mobilfunkversorgung auf 5G werden leider viel zu oft die immer noch bestehenden Probleme beim LTE-Ausbau ausgeblendet. Wir diskutieren derzeit zu recht über den Ausbau des 5G-Netzes. Gleichzeitig haben wir aber weiterhin große Probleme durch Lücken bei der Mobilfunkanbindung. Das gilt eben in besonderer Weise für ein Flächenland wie Niedersachsen und zwar für das Telefonieren wie auch für die Datenanbindung. Die Vielzahl der Beschwerden, insbesondere aus dem ländlichen Raum, zwingen uns politisch zu handeln. Wir brauchen daher endlich ein Gesamtkonzept des Bundes in der Mobilfunkversorgung", so Lies.

Ziel müsse eine flächendeckende Mobilfunkversorgung sein. Dazu gehöre kurzfristig die Schließung der bestehenden Mobilfunklücken mit einer mindestens 4G/LTE-Versorgung und der zügig beginnende Ausbau von 5G. „Die bisher vereinbarten Verpflichtungen für die Mobilfunkanbieter bis 2020 dauern zu lange. Vor allem fehlt eine verlässliche Planung wie die Umsetzung erfolgen wird. Da sind die Mobilfunkanbieter gefordert. Gerade in einem Flächenland wie Niedersachsen brauchen wir eine gesicherte Versorgung", so der Minister. Hinzu komme der weitere Ausbau der Glasfasernetze. Deren Ausbau und der Ausbau des 5G/LTE-Netzes seien nicht voneinander zu trennen.

Niedersachsen hatte dazu in der vergangenen Woche einen einstimmigen Beschluss der Wirtschaftsministerkonferenz erwirkt, mit dem der Bund aufgefordert wird, alle dringenden Handlungsfelder in einem schlüssigen Gesamtkonzept anzugehen. Dabei sind sich die Länder einig, dass die Mobilfunkversorgung primär eigenwirtschaftlich durch die am Markt tätigen Mobilfunknetzbetreiber zu erfolgen hat. Gleichwohl müsse der Bund prüfen, welche Unterstützungsmöglichkeiten er für die Gebiete sehe, in denen sich auch künftig ein wirtschaftlicher Ausbau des Mobilfunknetzes nicht darstellen lasse.

Hintergrund:

Der Landkreis Uelzen hat aktuell mitgeteilt, dass die für das geplante Glasfasernetz im Landkreis Uelzen geforderte Vorvermarktungsquote von 60 Prozent nach Ablauf der Frist am 30. Juni in Bienenbüttel mit 67,2 Prozent und in Bad Bevensen sowie den Gemeinden Barum, Emmendorf, Jelmstorf und Natendorf mit 60,2 Prozent erreicht worden ist. Insgesamt seien mehr als 3.100 Vorverträge beim Netzpächter „LüneCom" eingegangen. Die Errichtung eines kreiseigenen Breitbandnetzes zur Erschließung der bislang und zukünftig unterversorgten Gebiete wird vom Niedersächsischen Wirtschaftsministerium mit fünf Millionen Euro gefördert werden. Hinzu kommt ein Darlehen der NBank von über 30 Millionen Euro im Rahmen des Programmes Breitbandkredit Niedersachsen.


Artikel-Informationen

06.07.2017

Ansprechpartner/in:
Herr Christian Haegele

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