Wirtschaftsministerium setzt beim Breitbandausbau auf Zusammenarbeit aller Bundesländer

Im Rahmen der aktuell stattfindenden Wirtschaftsministerkonferenz im Saarland begrüßt der Niedersächsische Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann den Beschluss der Bundesländer, eine noch engere Zusammenarbeit bei der Förderung des Breitbandausbaus anzustreben.

Die Schaffung leistungsfähiger und zukunftssicherer Breitbandnetze auf Gigabitbasis ist für die wirtschaftliche, technologische, strukturelle und gesellschaftliche Entwicklung Deutschlands von eminent hoher Bedeutung. So unterstützen die Wirtschaftsminister der Bundesländer das Ziel der Bundesregierung eines flächendeckenden Ausbaus mit Gigabitnetzen bis 2025 ausdrücklich. Die konkrete Umsetzung dieses Ziels muss jedoch unter deutlich engerer Einbeziehung der Länder geschehen. Dies gilt insbesondere bei der Frage, wie die Förderprogramme zur Umsetzung des Breitbandausbaus konkret gestaltet werden sollen. Hier steht insbesondere auch die Entbürokratisierung des Förderverfahrens im Fokus, eine zentralisierte Förderung durch den Bund lehnen die Minister ab. Weiter sollen Förderverfahren generell vereinfacht, sowie eine neue beihilferechtliche Grundlage für die Förderung geschaffen werden.

Minister Althusmann zeigte sich sehr zufrieden: „Damit wir es schaffen, die Herausforderungen der Digitalisierung zu bewältigen, müssen wir alle an einem Strang ziehen. Dass die Positionen Niedersachsens so gut mit denen der anderen Länder einhergehen, freut mich besonders und zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Die Bundesländer haben mit dem Beschluss nun gemeinsam die wesentlichen Punkte genannt, die ich Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer bereits in einem Ministerschreiben mitgeteilt habe. Auf kurze ebenso wie auf lange Sicht zeigt sich hier, dass das Ziel einer gemeinsamen Position aller Länder der effektivste Weg für den zukunftsfähigen Breitbandausbau ist, auf dem auch Niedersachsen eine entscheidende Rolle spielen wird.“