„Allianz der Stahlländer“ trifft sich in Bremerhaven

Im Rahmen der Wirtschaftsministerkonferenz am 26.Juni 2019 haben sich die Wirtschaftsministerinnen und Wirtschaftsminister der Bundesländer mit Stahl produzierenden und verarbeitenden Unternehmen zu einem erneuten Meinungsaustausch getroffen. Die Stahlallianz wurde von den Ländern Brandenburg, Bremen, Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Saarland beim 1. Nationalen Stahlgipfel am 22.Oktober 2018 in Saarbrücken mit dem Ziel gegründet, die Wettbewerbsfähigkeit der nationalen Stahlindustrie abzusichern sowie die Interessen des Schlüsselsektors und von dessen Beschäftigten auf europäischer und nationaler Ebene noch nachhaltiger zu vertreten.

Dr. Bernd Althusmann, Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung des Landes Niedersachsen, fasste als Sitzungsleiter die wesentlichen Ergebnisse zusammen: „Wir freuen uns sehr darüber, dass inzwischen auch Baden-Württemberg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen der Allianz der Stahlländer beigetreten sind und diese tatkräftig unterstützen. Jedes weitere Mitglied verleiht unserer Stimme auf nationaler und auf internationaler Ebene mehr Gewicht. In den letzten acht Monaten konnten mehrere Initiativen zu den klimaschutz-, energie-, außenhandels- und forschungspolitischen Herausforderungen der Branche auf den Weg gebracht werden. Im Dezember 2018 hat sich die Allianz gemeinsam an EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger, Bundesumweltministerin Svenja Schulze und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier zur Umsetzung der Reform des EU-Emissionsrechtehandels und den neuen Regelungen für das Abfackeln der Kuppelgase der Stahlindustrie gewandt. Im Februar 2019 folgte ein von Nordrhein-Westfalen ausgerichteter Workshop in Brüssel mit Vertretern der EU-Kommission, der Bundesregierung und der europäischen Stahlregionen zu Forschung und Innovation im Stahlsektor. Im Mai 2019 richteten die Partnerländer einen gemeinsamen Appell an die Bundesminister Helge Braun, Peter Altmaier und Heiko Maas zu den außenhandelspolitischen Schutzklauselmaßnahmen der EU im Stahlsektor und der Anpassung der Zollkontingent-Mengen. Dieses Engagement werden wir konsequent fortsetzen.“

Althusmann erneuerte die Forderung an die Bundesregierung, gegenüber der EU-Kommission darauf hinzuwirken, dass auf die vorgesehene Lockerung der Zollkontingente um fünf Prozent nach der entsprechenden Durchführungsverordnung verzichtet wird.

Zudem wurden die Leitplanken für die weitere inhaltliche Arbeit der Allianz besprochen: So sollen das Thema Stahl im Rahmen der Nationalen Industriestrategie verankert, Förderprogramme stärker auf Klimaschutz in der Stahlindustrie ausgerichtet und die Auswirkungen der Beendigung der Kohleverstromung auf die Wettbewerbsfähigkeit und Sicherheit der Stromversorgung der Grundstoffindustrien untersucht werden. Dazu beabsichtigt die Allianz, jeweils eigene Vorschläge zu erarbeiten.

Das nächste Treffen der Stahlallianz auf Arbeitsebene wird vom Land Brandenburg vorbereitet und findet am 19.September 2019 in Potsdam statt