Land Niedersachsen, Kommunen, Verbände und Unternehmen schließen „Giga-Pakt für Niedersachsen“

Niedersachsen geht einen weiteren wichtigen Schritt, um den flächendeckenden Glasfaserausbau im Rahmen des Masterplans Digitalisierung zügig, verlässlich und fair voranzutreiben. Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung hat Ende 2018 eine digitale Partnerschaft mit Kommunen, Verbänden und Telekommunikationsanbietern ins Leben gerufen. Ziel des „Giga-Pakts für Niedersachsen“ ist die Versorgung aller Menschen in Niedersachsen mit gigabitfähigen Glasfaseranschlüssen bis 2025.

Digitalisierungsminister Dr. Bernd Althusmann: „Das Ziel, alle Anschlüsse in Niedersachsen bis 2025 gigabitfähig zu gestalten, erreichen wir nur gemeinsam. Mit dem ‚Giga-Pakt für Niedersachsen‘ stellen wir sicher, dass Land, Kommunen, Verbände und Telekommunikationsbranche beim Glasfaserausbau an einem Strang ziehen. Die am Giga-Pakt beteiligten Telekommunikationsunternehmen haben bereits in der Vergangenheit in Niedersachsen das Glasfasernetz ausgebaut und werden dies auch künftig in erheblichem Umfang eigenwirtschaftlich tun.“

Die Unterzeichner des „Giga-Pakts“ werden einmal im Quartal zu Gesprächen unter Federführung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung zusammenkommen. In diesen Gesprächen sollen alle Themen konstruktiv und transparent angesprochen und geklärt werden, die den zügigen Glasfaserausbau fördern, so etwa die Weiterentwicklung von Förderregeln und die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren.

„Dass konkurrierende Unternehmen, Kommunen, Verbände und Land so eng zusammenarbeiten und regelmäßig ihr Vorgehen abstimmen, ist eine bundesweit einmalige Vorgehensweise. Analog zu unseren Absprachen mit den Mobilfunkanbietern bringen wir so den Ausbau der digitalen Infrastruktur maßgeblich voran, anstatt gegeneinander zu arbeiten oder sich gegenseitig die Schuld zuzuweisen“, sagt Minister Althusmann.

Das Land Niedersachsen wird in der ersten Jahreshälfte 2019 die künftigen Rahmenbedingungen für den geförderten Glasfaserausbau vorstellen. Die vornehmlichen Ziele sind die schnellstmögliche Versorgung aller Adressen in weißen Flecken, der Anschluss aller Gewerbegebiete und Häfen bis 2021, aller Schulen bis zum Schuljahr 2021/2022 und aller Krankenhäuser möglichst zeitnah mit gigabitfähigen Anschlüssen.

Minister Althusmann: „Der flächendeckende Glasfaserausbau ist Grundlage für das Gelingen der Digitalisierung. Als Land Niedersachsen helfen wir hier mit den entsprechenden unbürokratischen und vor allem auch realitätsnahen Fördermaßnahmen. Ein wichtiger Punkt, für den wir uns bei Bund und EU kontinuierlich einsetzen, ist die Abschaffung der viel zu niedrigen Aufgreifschwelle von 30 Mbit pro Sekunde, die einfach nicht mehr zeitgemäß ist.“

Unterzeichner des „Giga-Pakts für Niedersachsen“:

Niedersächsischer Städtetag

Niedersächsischer Landkreistag

Niedersächsischer Städte- und Gemeindebund

Deutsche Telekom AG

EWE AG

Vodafone GmbH

htp GmbH

GöTel GmbH

Deutsche Glasfaser

Bundesverband Breitbandkommunkation e.V.

Verband kommunaler Unternehmen e.V.

NBank

Breitband Kompetenz Zentrum Niedersachsen

Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung

Den "Gigapakt für Niedersachsen" im Wortlaut können Sie unter folgendem Link einsehen: