Niedersachsen fördert schnelles Internet im ländlichen Raum

Niedersachsen kommt seinem Ziel, schnelles Internet flächendeckend zur Verfügung zu stellen, einen großen Schritt näher. Sechs Landkreise aus Niedersachsen kommen bereits beim ersten Förderaufruf des Bundesverkehrsministeriums zum Zuge. Und: erstmals fließen Fördermittel aus dem ELER-Topf der Europäischen Union, in Kürze zunächst an vier Landkreise in Höhe von 7,6 Millionen Euro. Insgesamt stehen in diesem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes 40 Millionen Euro für den Breitband-Ausbau zur Verfügung. Plan der Landesregierung ist der flächendeckende Ausbau einer zukunftssicheren, leistungsfähigen und nachhaltigen Breitbandinfrastruktur.

„Wir stärken damit ganz besonders die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen auf dem Land“, waren sich heute (Dienstag) die zuständigen Ressortchefs, Agrarminister Christian Meyer und Wirtschaftsminister Olaf Lies, einig. „Neben den Betrieben ermöglichen wir zugleich den Bürgern einen Zugang zum schnellen Internet. Dies erhöht auch die Lebensqualität der Einwohner“, so Meyer und Lies. „Die Attraktivität des ländlichen Raumes wird durch die Digitalisierung gestärkt. Ich freue mich daher, dass wir bereits Förderanträge von weiteren Landkreisen vorliegen haben“, erläuterte Agrarminister Meyer.

Die neue Richtlinie „Breitbandförderung – Ländlicher Raum“ aus dem ELER war Mitte Dezember 2015 in Kraft getreten. Insgesamt stehen erstmals 40 Millionen Euro für die Breitbandförderung aus diesem Fonds zur Verfügung. Zudem gibt es die Möglichkeit, Zuwendungen über die Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK) zu beantragen. Als investive Förderung für den Breitband-Ausbau durch Telekommunikationsunternehmen stehen zunächst für den Landkreis Goslar rund 1,4 Millionen Euro bereit. Für die Landkreise Northeim, Schaumburg und Stade ist jeweils die maximale Summe von zwei Millionen Euro vorgesehen. Für Uelzen und Lüchow-Dannenberg, die als Landkreise selbst das Breitnetz bauen und dann verpachten wollen, ist darüber hinaus im Wirtschaftsministerium ein Förderungsbetrag von jeweils fünf Millionen eingeplant. Durch die Landeszusagen wird nun für diese ersten Antragsteller die Gesamtfinanzierung der Projekte sichergestellt. Zusätzlich zu den 7,4 Millionen Euro erhalten die Landkreise Wesermarsch und Diepholz für Beratungsleistungen zusammen knapp 200.000 Euro.

Erste Anträge auf die Förderung von Hochgeschwindigkeitsnetzen aus ELER-Mitteln konnten bis zum Ende Januar 2016 gestellt werden. Landwirtschaftsminister Meyer: „Damit ist es uns gelungen, allen niedersächsischen Kommunen rechtzeitig zum ersten Förderaufruf des Bundes nach dem Bundesförderprogramm auch die Förderung durch das Land zu ermöglichen.“ Alle Antragsteller auf Landesförderung haben zugleich auch Bundesmittel beantragt, in Höhe von insgesamt gut 43 Millionen Euro. Dies ist notwendig, da eine Umsetzung der Einzelprojekte aufgrund ihrer Größe eine Kombination der verschiedenen Fördermöglichkeiten erfordert. Die Zusagen des Bundes werden ebenfalls für heute erwartet.

Die Breitbandförderung in Niedersachsen besteht aus verschiedenen Zuschüssen und Darlehen des Landes. Hinzu kommt die Inanspruchnahme der Breitbandförderung des Bundes, zu der heute die ersten Bescheide übergeben werden. „Unser Einsatz hat sich gelohnt“, sagte Wirtschaftsminister Lies. „Durch die gute und rechtzeitige Vorbereitung der landkreisweiten Strukturplanungen können sechs Landkreise aus Niedersachsen bereits beim ersten Förderaufruf des Bundesverkehrsministeriums berücksichtigt werden und die Förderbescheide in Empfang nehmen.“ Lies und Meyer fügten hinzu: „Keine Region im Land darf von der schnellen Datenautobahn abgehängt bleiben. Diesem Ziel kommen wir mit der heutigen Übergabe der Bescheide seitens des Bundes einen großen Schritt näher.“