Verkehrsinfrastruktur

Niedersachsen hat größtes Interesse daran, seine Verkehrsverbindungen zu erhalten und an wichtigen Stellen auch auszubauen. Alle Verkehrsprognosen belegen, wie notwendig es ist, die Verkehrsströme klug auf die verschiedenen Verkehrsträger zu verteilen. Deshalb hat das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung sehr viel Vorbereitungszeit in die niedersächsischen Anmeldungen zum Bundesverkehrswegeplan (BVWP) investiert. In diesem Plan werden die wichtigsten Verkehrsprojekte für die jeweils nächsten 15 Jahre – also für eine halbe Generation – zusammengetragen.

Gleichgültig welche Messlatte man anlegt - entweder den Vergleich mit dem zurückliegenden Bundesverkehrswegeplan oder auch den Vergleich mit den übrigen Bundesländern - Niedersachsen hat diesmal beim BVWP sehr gut abgeschnitten. Die Forderung des Landes: "Jetzt ist der Norden dran!" hat sich erfüllt, ebenso übrigens die Maxime: „Erhalt vor Neubau!“ Trotz eines deutlichen Schwerpunktes beim Erhalt des Bestandes: Es können auch sehr viele neue und wichtige Verkehrsprojekte angefasst und verwirklicht werden. Von zentraler Bedeutung bei vielen Vorhaben ist die für Niedersachsen wie für ganz Deutschland wichtige Hinterlandanbindung unserer Seehäfen. Ein Großteil des Exportgeschäftes deutscher Unternehmen wird über die Seehäfen abgewickelt, diese müssen im internationalen Wettbewerb konkurrenzfähig bleiben. Das gilt übrigens nicht nur für Deutschlands einzigen Tiefwasserhafen, den JadeWeserPort in Wilhelmshaven. Außerdem steht bei neuen Vorhaben der Gedanke des Netzausbaus im Mittelpunkt.

Hier exemplarisch einige ausgewählte Vorhaben:


Schienen: Alpha statt Y

Die Alpha-Trasse ist die Lösung zur Ertüchtigung des Schienennetzes im Dreieck Bremen-Hamburg-Hannover. Sie ist entstanden im Laufe des Jahres 2015 im sehr breit aufgestellten „Dialogforum Schiene-Nord“. Das erfolgreiche Forum war schon ein Wert an sich, denn es hat ein Beispiel dafür geliefert, wie ein großes Verkehrsinfrastrukturprojekt kommunikativ und transparent, im Dialog mit wichtigen Akteuren, erarbeitet werden kann – ohne dass es wie andernorts zu Massenprotesten kommt. Die Alpha-Trasse ist inzwischen in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen und wird Schritt für Schritt verwirklicht.

Im Einzelnen sieht sie Lösung vor:

• den eingleisigen Ausbau und die Elektrifizierung der so genannten „Amerikalinie“ im Abschnitt Langwedel - Uelzen mit neun Begegnungsstellen (gemäß Vereinbarung zwischen dem Land Niedersachsen und der DBAG)
  
• die Blockverdichtung Nienburg - Wunstorf (neue Überholgleise, Wendegleis Nienburg)
  
• die Blockverdichtung Verden - Nienburg
  
• die Blockverdichtung Celle – Lehrte
  
• einen (geringfügigen) Ausbau der Strecke Nienburg - Minden
  
• sowie einen dreigleisigen Ausbau der Trasse Lüneburg – Uelzen
  
• und schließlich den Ausbau Uelzen – Halle (teilweise bereits im Bau)

Ökologisch und barrierefrei: Niedersachsen fördert eine moderne Omnibusflotte

Nach einem neun Jahre dauernden Stillstand auf diesem Feld fördert das Land Niedersachsen seit 2015 wieder die Beschaffung von Omnibussen für den Einsatz im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Mit dieser Förderung will die Landesregierung das Durchschnittsalter der ÖPNV-Omnibusflotte in Niedersachsen erheblich verjüngen. Neue, moderne Fahrzeuge sollen noch mehr Fahrgäste als bislang für den ÖPNV gewinnen.

Die Förderung beinhaltet auch eine umweltschützende Komponente. Fahrzeuge mit emmissionsarmen Motoren wie etwa Dieselhybrid- und Elektroantrieb werden stärker gefördert als Fahrzeuge mit herkömmlichem Dieselantrieb. Verkehrsunternehmen Verkehrsunternehmen wie auch Landkreise als ÖPNV-Aufgabenträger können die Förderung im Verkehrsministerium beantragen. Die Landkreise können so einen Fahrzeugpool aufbauen und die Fahrzeuge an Verkehrsunternehmen vermieten.

Die Busse müssen übrigens auch behindertengerecht sein: Das Land fördert nur Busse, die zumindest einen niederflurigen Einstieg aufweisen.

Das Land gibt mehr Geld für ÖPNV und die Schülerbeförderung

Eines der zentralen Anliegen der Landesregierung ist die Verbesserung der Mobilität für die Menschen in Niedersachsen, besonders auf dem Land. Wichtiger Bestandteil ist die Qualität des ÖPNV und der Schülerbeförderung. Das niedersächsische Verkehrsministerium wird gemeinsam mit den Landkreisen und kreisfreien Städten als Partner die Schülerbeförderung (§ 45a Personenbeförderungsgesetz) auf kommunaler Ebene sichern, zukunftsfähig machen und gleichzeitig deutlich mehr Geld als bisher für diesen Zweck und den ÖPNV insgesamt bereitstellen. Nachdem das Verkehrsministerium mit den kommunalen Spitzenverbänden eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet hat, soll das Gesetzesvorhaben noch dieses Jahr vom Landtag beschlossen werden und zum 1. Januar kommenden Jahres in Kraft treten.

Die Kernpunkte des Gesetzes:

1. Die Kommunalsierung. Das Land wird nicht mehr die Ausgleichzahlungen für Rabatte im Schülerverkehr direkt an die beauftragten Verkehrsunternehmen auszahlen. Stattdessen sollen die für den Schülerverkehr ohnehin verantwortlichen Landkreise und kreisfreien Städte das Geld bekommen und mit den Verkehrsunternehmen abrechnen. Die Kommunen haben damit nicht nur die Aufgabenverantwortung, sondern auch die Ausgabenverantwortung. Sie können so lokale Bedingungen berücksichtigen und je nach örtlicher Situation Verbesserungen im ÖPNV und im Schülerverkehr organisieren.
2. Die Erhöhung der Mittel. Das Land zahlt für den Schülerverkehr weiter den bisherigen Betrag von rund 90 Millionen Euro jährlich. Dies wird aber künftig nur noch die 1. Säule der Finanzierung sein. Sie wird ergänzt um eine 2. Säule mit jährlich weiteren 20 Millionen Euro, die ebenfalls gesetzlich verankert werden soll. Sie soll für flexible Beförderungsangebote, weitere Maßnahmen für Mobilitätsverbesserungen und zur allgemeinen Attraktivitätsverbesserung des ÖPNV gerade im Hinblick auf die demographische Entwicklung genutzt werden. Die Mittelverteilung an die kommunalen Aufgabenträger erfolgt nach den Faktoren Einwohner, Fläche und Demografie mit Gewichtung je zu einem Drittel. Seitens des Landes wird es keine konkrete Vorgabe zur Verwendung der zugewiesenen Mittel geben – so lange sie der Verbesserung des ÖPNV-Angebotes dienen. Die kommunalen Aufgabenträger sind bei der Wahl der ihnen nach Europa- und Bundesrecht zustehenden Instrumente frei.
3. Die bisherigen Rabatte werden nicht angetastet, die Qualität bleibt. Schülerinnen und Schüler sowie Auszubildende sollen durch die Neuerungen keinesfalls schlechter gestellt werden. Die bisherigen Rabatte sollen also unverändert weiter gewährleistet werden. Die Qualität im Schülerverkehr wird mindestens auf dem bisherigen Niveau gehalten, und, wo immer möglich, verbessert.

Wasserstraßen: Schleuse Lüneburg

Als ein ganz wichtiges Projekt der Landesregierung wird der Bau der Schleuse Lüneburg verwirklicht – nach intensivem Einsatz sowohl des niedersächsischen Verkehrsministeriums als auch von Kammern und Verbänden. Das mit Kosten von 270 Millionen Euro berechnete Projekt hat im Kern das Ziel, einen Engpass auf dem Elbeseitenkanal zu beseitigen – also eine der wichtigsten Binnenwasserstraßen des Nordens zu ertüchtigen. Damit wird eines unserer zentralen verkehrspolitischen Ziele unterstützt, nämlich die Verlagerung von Gütertransporten auf den Wasserweg. Nicht nur die Containerschiffe auf den Weltmeeren werden immer größer, dasselbe gilt auch für die Binnenschiffe. Für Großmotorgüterschiffe (ÜGMS) und Schubverbände reicht das bisherige Schiffshebewerk Scharnebeck nicht mehr. Der Neubau der Schleuse ist dringend erforderlich. Ebenfalls gut für die Binnenschifffahrt: Auch der Küstenkanal von Oldenburg an die Ems mit einem Volumen von 255 Millionen Euro sowie die Fahrrinnenanpassungen der Außenems und der Weser werden realisiert.

Bundesautobahnen: A 20 und A 39

Netzrelevanz und Hafenhinterlandanbindung – das sind die zentralen Argumente für die Autobahnprojekte A 20 und A 39. Die Autobahnen wurden für den Bundesverkehrswegeplan angemeldet, im BVWP sind die A 20 und die A 39 in den vordringlichen Bedarf aufgenommen. Das Verkehrsministerium lässt die Planungen konsequent fortsetzen und will bei beiden Vorhaben einen Baubeginn noch in diesem Jahrzehnt. Um Verlässlichkeit in die Planungen zu bringen und die Vielzahl der Projekte planerisch vorbereiten zu können, hat das Land ab dem kommenden Jahr gezielt die Ansätze für die so genannten Dienstleistungen Dritter (DILAU) erhöht. Hieraus werden Planungsarbeiten externer Ingenieurbüros finanziert.

Die Küstenautobahn A 20 ist ein wichtiger Baustein für die Erschließung des nordwestdeutschen Raumes und der Anbindung unserer Seehäfen. Sie gilt als wichtige Ost-West-Trasse im Norden, als neue Verbindung zwischen dem Ostseeraum und dem Ruhrgebiet – und dient damit auch der Entlastung der besonders viel befahrenen A 2. Durch diese A 20 rücken die Nord- und Ostseeanrainerstaaten näher zusammen, und die räumliche Trennung zwischen Schleswig-Holstein und Niedersachsen im Unterelbegebiet wird überwunden. Zentrales Element des Projektes ist die feste Elbquerung bei Drochtersen.

Die A 39 zwischen Wolfsburg und Lüneburg ist als vierstreifige Autobahn mit zwei Fahrstreifen plus Standstreifen pro Fahrtrichtung geplant und verbindet nach ihrer Fertigstellung die bestehende A 39 bei Wolfsburg mit der A 39 Lüneburg - Hamburg.

Der nordostdeutsche Raum zwischen den Autobahnen A 7 im Westen, A 24 im Norden, A 10 im Osten und A 2 im Süden ist verkehrlich unterdurchschnittlich erschlossen. Insofern bedeutet der Lückenschluss der bisherigen A-39-Abschnitte auch einen wichtigen Lückenschluss im gesamten Netz. Auch die A 39 dient der Hafenanbindung, sie stellt eine weitere, dann durchgehende Verbindung zwischen Niedersachsen und Hamburg dar. Insofern wird die A 39 nicht nur der besseren Anbindung des Wirtschaftsraumes Braunschweig / Wolfsburg / Salzgitter und der Erschließung der Räume zwischen Lüneburg und Wolfsburg dienen – die A 39 wird außerdem Verkehr von der A 7 wie auch A 2 aufnehmen.

Ein Sonderprogramm für die Landesstraßen

Die Fakten sprechen für sich. Nach der jüngsten, nach bundesweit einheitlichen Kriterien vorgenommenen Zustandserfassung steht fest: Der Zustand der Landesstraßen in Niedersachsen hat sich in den vergangenen Jahren merklich verbessert. Besonders positiv: Der Anteil der Straßen in gutem und mittlerem Zustand hat sich um 650 Kilometer erhöht. Der Anteil der schlechten Straßen ist landesweit in den letzten fünf Jahren von 1.850 Kilometer auf 1.330 Kilometer zurückgegangen. Von den rund 8.000 Kilometer Landesstraßen sind nun 83,5 Prozent, das sind 6.700 Kilometer, in einem guten oder zumindest mittleren Zustand. Bei der letzten Zustandserhebung im Jahr 2010 hatte dieser Wert noch bei lediglich 77,8 Prozent gelegen.

In den kommenden Jahren soll zusätzliches Geld vor allem für Ortsdurchfahrten eingesetzt werden, wo der Handlungsbedarf nach den jetzt vorliegenden Fakten noch vergleichsweise groß ist. Zu diesem Zweck hat das Verkehrsministerium ein Sonderprogramm zum Ausbau der Ortsdurchfahrten aufgelegt: Danach fließen von 2014 bis 2017 zusätzlich zehn Millionen Euro pro Jahr in die Landesstraßeninfrastruktur - und damit insgesamt jährlich 85 Millionen Euro.