Plenum 15. Dezember 2016 - Mündliche Anfragen

B 6: Welche Folgen hat die mangelnde Tragfähigkeit der Leinebrücke bei Neustadt?

Abgeordnete Dr. Stefan Birkner, Gabriela König, Jörg Bode und Dr. Marco Genthe (FDP)

Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr namens der Landesregierung

Vorbemerkung der Abgeordneten

Seit dem 30. November 2016 ist die Befahrbarkeit der Leinebrücke im Zuge der B 6 bei Neustadt am Rübenberge um 50 % eingeschränkt. In einer Presseinformation heißt es hierzu, dass die Brücke grundsätzlich durch einen Neubau ersetzt werden soll. Weiterhin wird von mittelfristig anstehenden Um- und Ausbaumaßnahmen der B 6 berichtet, sodass alle Maßnahmen als Gesamtheit anfallen werden. Im Planungs- und Entwurfsmanagement (PEM) - Brückenertüchtigung und in den Antworten der Landesregierung zu anstehenden Brückensanierungen wurde die Leinebrücke bisher nicht aufgeführt.

Vorbemerkung der Landesregierung

Im Zuge der B 6 - Ortsumgehung Neustadt - müssen die Leinebrücke sowie die Brücke im Zuge der B 442 über die B 6 bei Himmelreich wegen der Ergebnisse der Bauwerksnachrechnungen (Überprüfung der Tragfähigkeit von Brücken im Zuge von Bundesfernstraßen) erneuert werden. Die Brücke über die DB-Strecke Hannover – Bremen muss noch nachgerechnet werden. Des Weiteren besteht bei diesem Streckenzug der B 6 Bedarf, die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Die 4-streifige B 6 verfügt dort über keine bauliche Mitteltrennung, besteht aus schmale Fahrstreifen und die Anschlussstellen haben keine ausreichenden Beschleunigungs- und Verzögerungsspuren. Außerdem muss der Lärmschutz verbessert werden.

Darum ist im Rahmen einer Gesamtkonzeption vorgesehen, die angesprochenen Brückenbauwerke und die Fahrbahn der B 6 im Zuge der Ortsumgehung Neustadt im Abschnitt von der nördlichen Anschlussstelle B6/B442 (AS Himmelreich) bis zur südlichen Anschlussstelle B6/L193 (Hannoversche Straße), unterteilt in mehrere Teilprojekte, verkehrsgerecht auszubauen.

1. Wann ist konkret mit dem Baubeginn bei den in Rede stehenden Maßnahmen (Um- und Ausbaumaßnahmen sowie Brückenneubau) entlang der B 6 im Bereich der Stadt Neustadt am Rübenberge zu rechnen?

Verschiedene Planungsaufträge für dieses umfangreiche Gesamtprojekt sind bereits vergeben worden. Darüber hinaus ist zur Festlegung des künftigen Straßenquerschnittes im Jahr 2016 eine „Netzkonzeptionelle Betrachtung und Bewertung des Straßenquerschnittes“ durchgeführt worden. Voraussetzung für den Baubeginn ist ein unanfechtbarer Planfeststellungsbeschluss. Zur schnelleren Umsetzung wurde das Gesamtvorhaben bereits in drei Teilprojekte unterteilt:

Ø Brücke im Zuge der B 442 über die B 6 bei Himmelreich

Ø Leinebrücke im Zuge der B 6 bei Neustadt

Ø Umbau der vorhandenen B 6 im Bereich der OU Neustadt.

Für jedes dieser drei Teilprojekte wird daher ein gesondertes Planfeststellungsverfahren durchgeführt. Es bleibt die Erörterung von im Rahmen des Verfahrens vorgebrachten Anregungen und Einwendungen abzuwarten, um eine Abschätzung des Vorliegens des unanfechtbaren Baurechtes vorzunehmen.

Mit einem ersten Planfeststellungsbeschluss wird voraussichtlich in 6 Jahren gerechnet.

2. Wie hoch ist das Investitionsvolumen für den Neubau der Leinebrücke, und ist die Finanzierung eingeplant und gesichert?

Die vorläufige Kostenschätzung für den Ersatzneubau beläuft sich auf ca. 13 Mio. €.

Die Maßnahme wird bei vorliegender Baureife aus dem Bundesfernstraßenhaushalt finanziert.

3. Welche Ingenieurbauwerke entlang von Landes- und Bundesstraßen in Niedersachsen befinden sich aufgrund der durchgeführten Nachberechnungen seit Januar 2015 derzeit in der Liste der erforderlichen Ersatzneubauten oder bei den erforderlichen Bauwerksverstärkungen?

Siehe nachstehende Zusammenstellung:

Bauwerksverstärkungen
B 3	Hannover Südschnellweg Leine BW 6362 u. BW 6363 km 1,335 + 1,889
B 65	Hannover-Anderten BW über MLK km 8,824
B 70	Lathen BW La10 über L53 in km 40,907
Ersatzneubauten
B 1	Burgstemmen Leinebrücke und Flutmulde
B 3	Hannover Südschnellweg Unterf. Hildesheimer Str.
B 3	Hannover Südschnellweg Leine- und Leineflutbrücke
B 3	Hannover-Buchholz, MLK-Brücke in km 2,829
B 3	Alfeld, BW 5178 in km 64,079
B 3	Hann.-Münden Weserbrücke in km 0,160
B 3	DB-Brücke bei Sprötze, km 82,789
B 6	Umbau AS Salzgitter, BW Git 4 km 6,675
B 6	Hildesheim, BW 5403 - Unterf. der B494
B 6	Neustadt Himmelreich, Überf. der B442 in km 27,100
B 6	Neustadt Leinebrücke in km 25,275
B 6	Neustadt Unterf. DB BW 5442 in km 26,221
B 6	Hannover Schwanenburgbrücke, BW 6440 in km 4,838
B 65	Algestorf Unterf. Wl. Rodenberger Aue km 4,465
B 65	Hannover-Anderten MLK-Brücke in km 8,824
B 65	Hannover BW KIR 4, km 5,659 Lange Hop Str.
B 65	Hannover BW 6445, km 4,495 Bornumer Str.
B 68	Badbergen, Lechterker Abzug in km 27,549
B 70	Papenburg, Gewölbebrücke in km 65,170
B 70	Ledabrücke Leer, km 1,726
B 71	Ostebrücke Bremervörde, km 23,317
B 73	Ostebrücke Hechthausen, km 18,488
B 73	Estebrücke Buxtehude, km 22,630
B 82	Weddingen Unterf. des Wl. Wedde in km 4,594
B 83	Hehlen, OD Wl. Graben in km 17,754
B 188	Allerbrücke, BW 350 u. 349 km 5,555 + 5,765
B 195	Wehningen Löcknitz-Brücke in km 54,625
B 209	Rethem Allerbrücke km 0,383
B 212	BW über Braker Sieltief in km 34,674
B 213	Haselünne Hasebrücke in km 20,541
B 214	Schwarmstedt Leinebrücke in km 0,643
B 215	Stolzenau Weserbrücke in km 0,42
B 215	Allerbrücke Verden in km 34,207
B 217	Völksen Unterf. K214 BW 5550 in km 4,838
B 241	Vienenburg Okerbrücke in km 9,76
B 243	Münchehof B 242 BW 5772 MÜ 9, km 5,820
B 243	Schlackenmühle Nettebrücke in km 0,085
B 243	Osterode BW O 7/10, Hochstraße OHA in km 18,427
B 247	Gieboldehausen, BW 1177 - Unterf. des Wl. Suhle
B 247	Gieboldehausen, BW 1175 - Unterf. des Wl. Hahle
B 402	Schöningsdorf Gem. Twist AS K 202 BW 6277 - Shö 3
B 440	Hastedt, Unterf. des Wl. Mühlenbach, km 5,715
B 498	Gem. Osterode, Vorbecken Sösestausee in km 9,661
L 52	Rhede, Emsflutmulde, Emsbrücke in km 3,232
L 190	Böhmebrücke Walsrode in km 59,224
L 295	Flechtorf, Unterf. der K 37
L 431	DB-Brücke in Amelgatzen, km 4,913
L 434	Weserbrücke bei Fuhlen, km 13,680
L 495	Halchter DB-Brücke in km 2,214
L 515	Langelsheim Innerstebrücke in km 22,427
L 530	Herzberg, Unterf. einer Gleisanlage in km 1,402
L 550	Holzminden, OD Holzmindebrücke
L 853	Lembruch Grawiedebrücke in km 42,988
L 853	Lembruch Lohnebrücke in km 1,056