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ÖPNV-Jahresförderprogramm 2022

Verkehrsministerium fördert Öffentlichen Personennahverkehr mit rund 105,8 Millionen Euro


Zwei Busse halten an Bushaltestelle   Bildrechte: Petair - Fotolia.com

Die Stärkung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) ist für die niedersächsische Landesregierung von herausragender Bedeutung. Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann setzt sich immer wieder mit Nachdruck dafür ein, die Attraktivität von Bus und Bahn zu verbessern. Gerade für die Zeit nach den pandemiebedingten Einschränkungen ist es wichtig, den ÖPNV weiter auszubauen und Fahrgäste zurückzugewinnen.

Anlässlich des ÖPNV-Förderprogramms 2022 beteiligt sich das Land Niedersachsen in diesem Jahr mit rund 105,8 Millionen Euro an insgesamt 205 Projekten. Das hat Verkehrsminister Dr. Althusmann am 9. Februar 2022 in Hannover bekanntgegeben: „Besonders für ein Flächenland ist ein starker ÖPNV von herausragender Bedeutung. Um nach der pandemiebedingten Krise möglichst schnell viele Fahrgäste zurückzugewinnen, ist ein attraktiver ÖPNV unerlässlich. Mit unserem umfangreichen Förderprogramm verbessern wir weiter die Attraktivität des ÖPNV und unterstützen damit nachhaltig die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger im ganzen Land. Die Landesregierung investiert mit dem ÖPNV-Jahresförderprogramm 2022 105,8 Millionen Euro in verschiedene Projekte in ganz Niedersachsen und löst damit trotz erschwerter Bedingungen durch die COVID19-Pandemie Investitionen der Kommunen von rund 268 Millionen Euro aus. Vom Land werden zusätzlich noch einmal etwa 24,7 Millionen Euro für die Beschaffung von Omnibussen hinzukommen. Damit werden zugleich auch Arbeitsplätze in Niedersachsen gesichert.“

Im Einzelnen umfasst das ÖPNV-Jahresförderprogramm 2022:

  • 41 Projekte im straßengebundenen ÖPNV mit insgesamt 69 Millionen Euro Förderung, darunter Stadtbahn- und Busbetriebshöfe in Hannover, Delmenhorst und Salzgitter-Lebenstedt sowie die Einrichtung eines Fahrgastinformationssystems im Gebiet des Verkehrsregion-Nahverkehr Ems-Jade
  • Grunderneuerung von 891 Bushaltestellen
  • Förderung von drei Projekten im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) mit insgesamt 3,6 Millionen Euro (u. a. die Herstellung der Barrierefreiheit der Bahnsteige auf Borkum). Eine Vielzahl von Projekten des SPNV wird neben dem ÖPNV-Jahresförderprogramm auch noch aus anderen Programmen (Niedersachsen ist am Zug – NiaZ –, Zukunftsinvestitionsprogramm – ZIP) gefördert.

Bedeutsame Projekte

Besonders bedeutsame Großprojekte 2022 sind der Neubau des Stadtbahnbetriebshofes Glocksee der ÜSTRA in Hannover (voraussichtlicher Landeszuschuss insgesamt in Höhe von 37,9 Millionen Euro), der Neubau des Busbetriebshofs der KVG Braunschweig in Salzgitter-Lebenstedt (voraussichtlicher Landeszuschuss in Höhe von 8,8 Millionen Euro), der Neubau des Busbetriebshofs der DEL-Bus GmbH und Umrüstung für Busse mit alternativen Antrieben (voraussichtlicher Landeszuschuss in Höhe von 7,9 Millionen Euro).

Im März 2022 ist die „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Beschaffung von Omnibussen für den ÖPNV“ in Kraft getreten. Damit wird die Omnibusförderung, die im Jahr 2015 nach zehn Jahren wieder aufgelegt wurde und 2021 auslief, fortgeführt. Mit dieser Richtlinie werden vor allem emissionsfreie oder emissionsarme Antriebe – und damit Umweltaspekte – noch stärker als bisher berücksichtigt. Mit voraussichtlich rund 24,7 Millionen Euro fördert das Land die Beschaffung von insgesamt 212 Omnibussen. Die Pressemitteilung dazu finden Sie hier.

Die Landesregierung wird die hohen Investitionen in den ÖPNV auch in diesem Jahr fortzusetzen. Ziel ist es, die Lebensverhältnisse der Bürgerinnen und Bürger im ganzen Land zu verbessern und die Klimaschutzziele umzusetzen. Ein sicherer, umweltfreundlicher und noch attraktiverer ÖPNV ist mit diesem Vorhaben untrennbar verbunden. Umso wichtiger ist es, dass der ÖPNV sicher durch die gegenwärtigen Krisen kommt. Dafür hat Niedersachsen den ÖPNV-Rettungsschirm um 120 Millionen Euro aufgestockt. Außerdem wurde die Sonderfinanzhilfe für Maßnahmen zum Infektionsschutz z. B. für mehr Schulfahrten verlängert.

Hintergrund

Das Land Niedersachsen legt jedes Jahr ein landesweites Förderprogramm für den ÖPNV auf. Die umfassten Förderbereiche sind vielfältig: Im Programm sind insbesondere Infrastrukturprojekte wie der Um- und Ausbau sowie die Grunderneuerung von Bushaltestellen, zentralen Omnibusbahnhöfen und Busbetriebshöfen enthalten. Aber auch Stadtbahnprojekte in Hannover, der Bau von Park&Ride- bzw. Bike&Ride-Anlagen und die Errichtung von Echtzeit-Fahrgastinformationssystemen spielen eine wichtige Rolle.

Die Zuschüsse des Landes stammen aus Mitteln des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (NGVFG-Landesmittel) und des Regionalisierungsgesetzes (RegG-Bundesmittel). Das ÖPNV-Förderprogramm wird letztlich durch die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG) umgesetzt.

Eine Zusammenstellung der konkreten Einzelvorhaben können Sie hier herunterladen.HintHHH Bei der Höhe der Landesförderung ist zu beachten, dass es sich zunächst um einen voraussichtlichen Betrag handelt. Über die genaue Höhe der Landesförderung für jedes einzelne Projekt kann die LNVG erst entscheiden, wenn sie den Bewilligungsbescheid für das einzelne Fördervorhaben abschließend erteilt.


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