Leitfaden für das Niedersächsische Quartiersgesetz
Niedersachsens Stadtviertel, Nachbarschaften – in der Fachsprache auch Quartiere – befinden sich im Wandel. Innerstädtische Einkaufsstraßen und Zentren verlieren an Attraktivität, Wohnviertel weisen zum Teil große Sanierungsbedarfe auf, u. a. im Themenfeld des energetischen Zustands, oder entsprechen aus anderen Gründen nicht mehr den aktuellen Anforderungen ihrer Bewohnerschaft. Die Gründe dafür sind vielfältig: Demografischer Wandel, Digitalisierung und veränderte Lebensgewohnheiten der Menschen, aber auch der Klimawandel führen zu neuen Herausforderungen für die Quartiersentwicklung.
Um diesen Herausforderungen zu begegnen, hat der niedersächsische Landtag im Jahr 2021 das Niedersächsische Quartiersgesetz (NQG) verabschiedet. Das Gesetz soll die Stärkung und Entwicklung von Quartieren durch private Initiativen fördern. Hierfür bietet das NQG privaten Akteuren wie insbesondere Grundstückseigentümerinnen und -eigentümern, Erbbauberechtigten, Gewerbetreibenden, Vereinen sowie Bewohnerinnen und Bewohnern die Möglichkeit, sich zu Quartiersgemeinschaften zusammenzuschließen. Diese Gemeinschaften bündeln ihre Kräfte, um gemeinsam Maßnahmen zur Aufwertung ihres Quartiers zu planen und umzusetzen. Durch ihre Initiative können die vor Ort Ansässigen ihr Quartier nach ihren Wünschen gestalten – Schritt für Schritt.
Die Maßnahmen können dabei sehr unterschiedlich sein. Sie können sich auf die Verbesserung des Wohnumfelds, die Belebung des Einzelhandels oder die Förderung von Nachbarschaftsaktivitäten beziehen. Für diese Quartiersentwicklungsmaßnahmen schafft das NQG eine verlässliche Finanzierungsgrundlage. So können Gemeinden eine Abgabe erheben, die von allen Akteuren im Quartier getragen wird und mit der die Quartiersgemeinschaft die gemeinsamen Maßnahmen umsetzen kann.
Das NQG ist ein wichtiger Schritt hin zur Entwicklung und Sicherung lebenswerter, zukunftsfähiger Quartiere in Niedersachsen. Es bietet den Menschen vor Ort die Möglichkeit, ihre Quartiere aktiv mitzugestalten.
In den folgenden Beiträgen wird dargestellt, was mit einer Quartiersgemeinschaft und einem NQG-Quartier erreicht werden kann und welche Schritte erforderlich sind, um eine Aufwertung für das Quartier zu erreichen.
- Der Beitrag „Das Niedersächsische Quartiersgesetz (NQG) hat Potential – Vorteile und Beispiele“ zeigt den Mehrwert einer Quartiersgemeinschaft für die Gemeinde sowie Privatpersonen auf und stellt acht Praxis- und Modellbeispiele vor.
- Der Beitrag „Zusammen für das Quartier – Die Quartiersgemeinschaft“ skizziert den Weg zur Gründung einer rechtsfähigen Quartiersgemeinschaft.
- Der Beitrag „Gemeinsame Ideen für das Quartier – Das Maßnahmen- und Finanzierungskonzept“ erläutert den Prozess zur Entwicklung und Abstimmung der geplanten Maßnahmen und daraus entstehenden Finanzierungsbedarfe.
- Der Beitrag „Gemeinsame Finanzierung und Verpflichtung – Die Quartierssatzung“ widmet sich ausführlich dem Thema Quartierssatzung, die die Finanzierungsgrundlage ist.
- Der Beitrag „Was bedeutet das NQG für die Kommunalverwaltung?“ gibt eine Übersicht zu den Aufgaben und Unterstützungsmöglichkeiten der Kommunalverwaltung.