Aus 80 mach 1 - wo rollen die Räder der Reaktivierung?

Sitzung des Niedersächsischen Landtages am 22.01.2015 - TOP 26.

Antwort von Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Olaf Lies auf die mündliche Anfrage der Abgeordneten Almuth von Below-Neufeldt, Gabriela König, Horst Kortlang, Hillgriet Eilers, Christian Grascha, Jörg Bode, Jan-Christoph Oetjen, Christian Dürr, Björn Försterling und Dr. Marco Genthe (FDP).

Die Abgeordneten Almuth von Below-Neufeldt, Gabriela König, Horst Kortlang, Hillgriet Eilers, Christian Grascha, Jörg Bode, Jan-Christoph Oetjen, Christian Dürr, Björn Försterling und Dr. Marco Genthe (FDP) hatten gefragt:

Aus 80 mach 1 - wo rollen die Räder der Reaktivierung?

Die Reaktivierung von stillgelegten Bahnstrecken erzeugte, unter der Federführung von Verkehrsminister Olaf Lies, regelmäßig Schlagzeilen. In mehreren Stufen fand gemäß dem Ministermotto „Mobilität ist ein Stück Lebensqualität“ (DNG 3-2014) ein Auswahlprozess statt. Von „rund 80“ stillgelegten Bahnstrecken (HAZ, 14. Oktober 2013) können „Eine oder vielleicht zwei Strecken“ (HAZ, 5. Januar 2015) auf einen Neustart „für mindestens die kommenden 20 Jahre hoffen“. Der VCD begrüßte noch im August 2013 die Aktivitäten der Reaktivierung mit den Worten „das hätte es unter der alten Landesregierung nicht gegeben“; denn die Wiederbelebung stillgelegter Bahnstrecken findet der VCD „absolut gut“ (Landeszeitung, 8. August 2013). Wenige Monate später reagiert der gleiche Verein beim gleichen Thema mit „Unverständnis“ und fordert von der Landesregierung ein klares Bekenntnis zu Reaktivierungen (PM des VCD vom 5. Januar 2015). Minister Lies zog selbst das Fazit: „Die Resonanz war riesig, die Akzeptanz ebenfalls. Ich bin gespannt, wohin uns dieser Weg führt. Letztlich bestimmt die wirtschaftliche Vernunft, wie wir den Schienenpersonennahverkehr in der Fläche ausweiten werden“ (DNG 3-2014, Seite 71).

Wir fragen die Landesregierung:

1. Für die Reaktivierung wie vieler Strecken werden die vorhandenen finanziellen Mittel voraussichtlich ausreichen?

2. Warum ist mit der Ausweisung von vermutlich einer Strecke oder höchstens zwei Kurzstrecken das Ziel des Koalitionsvertrages (Seite 64) bereits erreicht?

3. Kann die Landesregierung den Unmut des VCD, dass nach dem aufwendigen Beteiligungsverfahren von fast 80 nur eine oder höchstens zwei Kurzstrecken zur Reaktivierung verbleiben, verstehen?

Der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Olaf Lies beantwortete die Anfrage namens der Landesregierung wie folgt:

Die Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, alle Regionen des Landes bedarfsgerecht in den öffentlichen Nahverkehr einzubeziehen und an die überregional bedeutsamen Bahnknoten anzubinden. Deshalb hat sie im August 2013 die LNVG beauftragt, in einem offenen und transparenten Verfahren zu ermitteln, welche Schienenstrecken und Haltepunkte mit wirtschaftlicher Vernunft reaktiviert werden können und wo Strecken ausgebaut werden müssen, um dem Verkehrsbedarf gerecht zu werden. In diesen Prozess sind u.a. Vertreter aller Landtagsfraktionen, der Verwaltung, der Verkehrswirtschaft sowie der Umwelt- und Fahrgastverbände über einen begleitenden Lenkungskreis kontinuierlich eingebunden und haben dieses Verfahren mit gestaltet.

Die Landesregierung hat im Gegensatz zu der Vorgängerregierung die vielfach seit langem bestehenden Wünsche nach einer Reaktivierung von Strecken aufgenommen und lässt alle Vorschläge, die darauf abzielen, den SPNV in Niedersachsen weiter in die Regionen hinein zu entwickeln, bewerten. Dass innerhalb kurzer Frist „rund 80“ Vorschläge eingegangen sind, zeigt, welcher Diskussionsbedarf sich hier über Jahre hinweg aufgestaut hat.

Aus der Vielzahl dieser Vorschläge wurden – in Abstimmung und Übereinstimmung mit dem Lenkungskreis - inzwischen die acht Strecken (im Klammerzusatz die Relation, auf der im Zuge der Streckenreaktivierung zusätzliche SPNV-Betriebsleistungen im bestehenden Netz bestellt würden)

• Aurich – Abelitz (- Emden), Länge der Reaktivierungsstrecke13 km

• Buchholz/Nordheide – Jesteburg – Hamburg-Harburg, 29 km

• Soltau – Hützel – Lüneburg, Streckenlänge 57 km

• Neuenhaus – Bad Bentheim, 30 km

• Rinteln – Stadthagen, 20 km

• Harvesse – Braunschweig-Gliesmarode (- Braunschweig Hbf), 19 km

• Salzgitter-Fredenberg – Salzgitter-Lebenstedt, 2 km

• Einbeck Mitte – Einbeck-Salzderhelden (- Göttingen), 5 km

herausgefiltert. Dabei wurden neben verkehrlichen und raumordnerischen Aspekten von Beginn an auch wirtschaftliche Kriterien berücksichtigt. Diese acht Vorschläge werden derzeit mit externer Unterstützung einem umfassenden, allgemein anerkannten und seit Jahrzehnten etablierten Bewertungsverfahren, der sog. Standardisierten Bewertung, unterzogen. Das Ergebnis dieser Bewertung bleibt zunächst abzuwarten.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Fragen namens der Landesregierung wie folgt:

Zu 1. bis 3:

Die Fragen werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.

Die acht Strecken unterscheiden sich hinsichtlich ihrer Infrastrukturparameter wie z.B. Streckenlänge und Ausbauzustand gravierend. Dementsprechend variieren sowohl die Investitionskosten als auch die Kosten des laufenden Betriebs, den die jeweiligen SPNV-Aufgabenträger zu tragen haben. Auch ist entgegen des gültigen Gesetzes zur Regionalisierung des öffentlichen Personennahverkehrs noch immer offen, in welcher Höhe dem Land zukünftig Regionalisierungsmittel, die die maßgebliche Finanzierungsquelle für den SPNV darstellen, zufließen.

Die Landesregierung beteiligt sich daher nicht an Spekulationen, sondern wird die Reaktivierungsentscheidung zu gegebener Zeit im Lichte der weiteren Erkenntnisse verantwortungsbewusst treffen.