Besserer Lärmschutz für Schienenausbauprojekt Alpha E

Die Planungen des Schienenausbauprojekts Alpha-E gehen in die nächste Runde: Wenige Tage nach dem Beschluss des Bundeskabinetts zum Bundesverkehrswegeplan, hat sich Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann, DB-Vorstand Dirk Rompf und Vertretern des Projektbeirats Alpha-E zu Gesprächen in Hannover getroffen. In dem Spitzengespräch, zu dem Minister Olaf Lies eingeladen hatte, wurden neue Maßstäbe in der Bewertung von Schienenlärm für das Schienenausbauprojekt Alpha-E erörtert. Bund und DB verständigten sich darauf, im Zuge der jetzt beginnenden Ausbauplanungen auch einen optimierten Lärmschutz zur Entlastung der Streckenanwohner zu betrachten.

Staatssekretär Ferlemann brachte die klare Botschaft des Bundes aus Berlin mit, dass mit dem Beschluss des Bundeskabinetts vom 3. August 2016 nun die optimierte Alpha-E-Variante anstatt der ursprünglich vorgesehenen Y-Trasse fest zum „Vordringlichen Bedarf“ der Bundesverkehrswegeplanung gehöre. Daher hat er die Deutsche Bahn damit beauftragt, Umsetzungsmöglichkeiten eines optimierten Lärmschutzes zu überprüfen, da dieser wichtig für die Akzeptanz der Alpha-E-Lösung in der Bevölkerung sei. Der für Großprojekte zuständige Vorstand der DB Netz AG, Dirk Rompf, erklärte für die Deutsche Bahn AG die Bereitschaft, bei den Planungen auch Grundlagen eines optimierten Lärmschutzes zu ermitteln, um sie dann im Rahmen der von der DB organisierten Runden Tische zu diskutieren und geeignete Umsetzungsvorschläge zu erarbeiten. Damit ist laut DB-Vorstand Dirk Rompf der Startschuss für die operative Planung der Alpha-E Trasse gegeben.

Minister Olaf Lies abschließend: „Mit dem Dialogforum Schiene Nord ist es uns gelungen, nach Jahrzehnten des Stillstands den Ausbau der Güterverkehrsstrecke im Korridor Hannover – Bremen – Hamburg entscheidend voran zu bringen. Nun müssen wir schnell an die Umsetzung der dort gefundenen Alpha-E Variante gehen, und zwar in der Form, auf die sich das Dialogforum verständigt hat. Das Thema Lärmschutz spielt dabei eine ganz wichtige Rolle. Ich freue mich, dass Bund und Bahn in diesem Punkt sehr gesprächsbereit sind und einen besseren Lärmschutz als bisher gesetzlich geregelt in Aussicht stellen. Es zeigt sich, dass wir mit dem Dialogforum den richtigen Weg gegangen sind, und ich bin überzeugt, dass wir den konstruktiven Weg mit den Betroffenen fortsetzen. Dazu gehört auch der Beirat, dessen Arbeit wir mit 100.000 Euro jährlich unterstützen.“

Hintergrund:

Der nach Ende des Dialogforums Schiene-Nord gegründete Projektbeirat begleitet die Umsetzung der Alpha-E-Variante eng. Für Niedersachsens Wirtschaftsminister Lies ist der Beirat ein wichtiges Bindeglied bei der Umsetzung der Alpha-E-Variante. Daher unterstützt das Land dessen Arbeit. Die Alpha-E-Variante ist ein Ausbaukonzept für den Schienenverkehr in Norddeutschland, das in einem groß angelegten und von Niedersachsen organisierten Dialogprozess erarbeitet worden ist. Zum Ergebnis des Dialogforums Schiene Nord gehörte nicht nur die Empfehlung der Alpha-E-Variante, sondern auch das Anliegen des Dialogforums bezüglich neuer Maßstäbe bei der Frage des Schienenlärms