Nds. Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr klar

Das Gutachterergebnis zur Reaktivierung von Bahnstrecken liegt vor

Minister Lies: „Mein Vorschlag: Wir können mit drei Strecken beginnen“


Das erwartete Gutachterergebnis zur Reaktivierung von Bahnstrecken in Niedersachsen ist heute Verkehrsminister Olaf Lies vorgestellt worden. Auf der Basis der jetzt vorliegenden Kosten-Nutzen-Analyse wird Minister Lies dem Lenkungskreis in der kommenden Woche drei Strecken vorschlagen, bei denen der weitere Prozess unverzüglich fortgesetzt werden soll. Es handelt sich hierbei um die Trassen Einbeck-Mitte - Einbeck-Salzderhelden; Salzgitter-Lebenstedt - Salzgitter-Fredenberg, und Neuenhaus - Bad Bentheim. Lies dankte am Mittwoch den Gutachterbüros für das „überzeugende und nachvollziehbare Ergebnis, das dem Lenkungskreis eine sehr gute Entscheidungsgrundlage bietet. Klar ist: Es gibt einen Bedarf für mehr Schienenverbindungen in Niedersachsen."

Das Vorhaben zur Reaktivierung von Bahnstrecken für den Schienenpersonennahverkehr ist im Koalitionsvertrag vereinbart. Das Verkehrsministerium hat für den Auswahlprozess einen Lenkungskreis ins Leben gerufen, in dem Verbände wie der BUND und Pro Bahn, die Aufgabenträger und auch alle vier Landtagsfraktionen vertreten sind. Aus einer Liste von ursprünglich 74 Schienentrassen hatte sich der Lenkungskreis - in zwei Schritten - jeweils einmütig auf eine Reduzierung auf acht Strecken verständigt. Diese sind in den vergangenen Monaten nach einem für Infrastrukturprojekte bundesweit einheitlichen, standardisierten Verfahren gutachterlich überprüft wurden. Dabei werden die Investitionskosten dem zu erwartenden, volkswirtschaftlichen Nutzen gegenüber gestellt. Das Land kann nur solche Projekte fördern, die in dieser Analyse mindestens den Wert von 1,0 erreichen.

Dies gilt für die Strecken:

Einbeck-Mitte - Einbeck-Salzderhelden (Wert: 1,38),

Salzgitter-Lebenstedt - Salzgitter-Fredenberg (1,82) sowie

Neuenhaus - Bad Bentheim (1,62)

Minister Lies wird dem Lenkungskreis vorschlagen, in einem ersten Schritt diese drei Strecken mit Nachdruck weiter zu verfolgen.

Ebenfalls sinnvoll und förderwürdig ist laut Gutachterergebnis die Strecke

Buchholz -Maschen (Wert: 1,51)

Auf dieser Strecke im Knoten Hamburg gibt es nach Aussage der Fachleute zurzeit jedoch erhebliche so genannte „Konflikte" wegen konkurrierender Güterverkehre. Lies erklärt dazu: „Wünschenswert und volkswirtschaftlich sinnvoll wäre auch eine Reaktivierung dieser Strecke. Diese ist in der Umsetzung aber nur dann möglich, wenn Bahn und Bund erhebliche Anstrengungen zur Entflechtung des Knotens Hamburg unternehmen. Wenn dies erfolgt, hat die Trasse eine realistische Chance. Die notwendigen Gespräche werde ich führen."

Unterhalb des Wertes von 1,0 sind geblieben:

Harvesse-Braunschweig (0,70) sowie

Stadthagen-Rinteln (0,53).

Hier möchte Minister Lies die Möglichkeit zu einer Reaktivierung noch offen halten: „Möglicherweise gibt es noch Chancen, Rahmenbedingungen zu verändern und zum Beispiel Investitionskosten zu senken. Dazu werden Gespräche mit den Kommunen notwendig sein."

Aus dem Rennen sind dagegen wegen erheblicher Investitionskosten und einem im Verhältnis dazu nicht ausreihendem Potential die Strecken:

Lüneburg - Soltau (-0,72) und

Aurich - Abelitz (-0,42)

Diese beiden Trassen haben jeweils eine Bewertung im negativen Bereich erhalten. Bei Aurich - Abelitz hatten die Gutachter den günstigsten Fall bereits angenommen. (Kosten für den Güterverkehr Enercon wurden herausgerechnet). Da das Güterverkehrsprojekt aber inzwischen aber nicht mehr im Raum steht, würde eine erneute Bewertung noch einmal negativer ausfallen.

Minister Lies zum aktuellen Stand des Prozesses:

„Das Gutachterergebnis zeigt, dass das ganze Verfahren der transparenten Auswahl richtig war. Wir haben jetzt eine Basis, mit der wir gut weiter arbeiten können. Die nächsten Schritte werden sein, den Lenkungskreis um eine Entscheidung zu bitten und mit den Aufgabenträgern und den Kommunen vor Ort über die Realisierung und die Finanzierung zu sprechen. Das Land wird die die Investitionskosten der Reaktivierung zu 75 Prozent übernehmen. Noch vor der Sommerpause wollen wir zu einer endgültigen Entscheidung kommen und in etwa zwei Jahren sollen möglichst auf der ersten reaktivierten Strecke wieder Personenzüge rollen."

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Artikel-Informationen

11.03.2015

Ansprechpartner/in:
Herr Stefan Wittke

Nds. Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Pressesprecher
Friedrichswall 1
30159 Hannover
Tel: (0511) 120-5427
Fax: (0511) 120-995427

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