Lies: "Breitbandförderung bei der NBank bündeln"

Die Förderung des schnellen Internets soll in Niedersachsen an einer Stelle gebündelt werden: bei der NBank. Diese Erwartung hat Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies heute vor etwa 100 kommunalen Entscheidungsträgern bei der Regionalkonferenz Breitbandausbau in Uelzen formuliert.

Wirtschaftsminister Olaf Lies sagte: "Wir müssen es unbedingt vermeiden, dass Bund und Land hier nebeneinanderher fördern. Daher ist es sinnvoll, die Kompetenz der NBank als die Förderbank des Landes zu nutzen, um aus den verschiedenen Förderprogrammen das Optimale für die antragstellenden Landkreise herauszuholen. Wir wollen als Land und als Bund gemeinsam, dass die so genannten weißen Flecken auf der Landkarte bei der Versorgung mit schnellem Internet verschwinden."

Bundesstaatssekretär Rainer Bomba sagte in Uelzen zu, dass das neue, milliardenschwere Förderprogramm des Bundes bereits im September dieses Jahres starten soll. Einig war er sich mit Minister Lies in dem Ziel, dass Bund und Land bei der Breitbandförderung gemeinsam vorgehen: „Der eine soll nichts machen, was der andere nicht weiß."

Das Land stellt allein 120 Millionen Euro Fördermittel bereit, insgesamt stehen für Niedersachsen jetzt rund 300 Millionen Euro zur Verfügung, um das schnelle Internet voranzubringen.

In Niedersachsen haben derzeit etwa 20 Landkreise fertige Pläne in der Tasche, um bei ihnen die Versorgung so weit wie möglich und so schnell wie möglich sicherzustellen. Die Landkreise Uelzen, Wolfenbüttel und Rotenburg stellten heute ihre unterschiedlichen Modelle für den Breitbandausbau vor. Dies ist nach Worten Lies' nicht nur für Privatkunden wichtig, sondern besonders auch für die Wirtschaft: "Heute ein neues Gewerbegebiet zu vermarkten, ohne schnelles Internet, ist praktisch unmöglich“, sagte Lies. Das Ausbauziel des Bundes wurde von Staatssekretär Bomba heute bekräftigt: eine flächendeckende Versorgung mit 50 MBiT/s bis 2018.