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Minister Lies „hoch erfreut“ über den Bundesverkehrswegeplan

Lies: „Wichtige Weichenstellungen für die Zukunft“ - „Jetzt ist der Norden dran!“ - 6,4 Milliarden Euro für Fernstraßen in Niedersachsen


Der niedersächsische Wirtschafts- und Verkehrsminister Olaf Lies hat sich in einer ersten Reaktion „hoch erfreut" über den am heutigen Mittwoch vorgelegten Referentenentwurf zum Bundesverkehrswegeplanes gezeigt.

Lies heute wörtlich in Berlin:

„Der Plan enthält sehr wichtige Weichenstellungen für die Zukunft unseres Landes. Zentrale Projekte wie die A 20, die A 39 und die E 233 sind im ,Vordringlichen Bedarf' enthalten, ebenso wichtige Erschließungsprojekte für den ländlichen Raum wie die Verlegung der
B 210 im Landkreis Aurich. Aufgenommen wurde mit einem Volumen von allein 2,5 Milliarden Euro die Alpha-Lösung für den Schienengüterverkehr im Norden als Ersatz für die frühere Y-Trasse. 270 Millionen Euro sind für den sehr wichtigen Neubau der Schleuse Lüneburg zur Ertüchtigung des Elbe-Seiten-Kanals vorgesehen. All diese Projekte werden wir anpacken, wir werden uns in den nächsten Jahren weiter mit ganzer Kraft für die Vorhaben einsetzen. Das eine oder andere wichtige Projekt hat es allerdings nicht in den ,Vordringlichen Bedarf' geschafft. Hier werden wir uns die Gründe noch einmal sehr genau anschauen. Niedersachsen profitiert auf jeden Fall überdurchschnittlich vom neuen Bundesverkehrswegeplan. Beim Neu- und Ausbau der Bundesfernstraßen sieht der Plan Investitionen in Höhe von rund 6,4 Milliarden Euro in Niedersachsen vor - das entspricht 12,3 Prozent aller Bundesmittel im Vordringlichen Bedarf. Bei neuen Vorhaben sind es sogar 14,8 Prozent. Das sind ausgezeichnete Werte, das gilt sowohl im Vergleich mit den anderen Bundesländern als auch im Vergleich mit dem letzten Bundesverkehrswegeplan von 2003. Zu Zeiten der damaligen schwarz-gelben Landesregierung sind nur 8 Prozent aller Mittel auf Niedersachsen gefallen. Der jetzt vorgelegte Referentenentwurf bestätigt eindrucksvoll die sehr gute Vorarbeit des niedersächsischen Verkehrsministeriums und der niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr. Unsere Anmeldungen und Vorschläge waren klug durchdacht und angemessen. Jetzt kommt es darauf an, den Referentenwurf des Bundesverkehrswegeplans sorgfältig zu studieren. Die Öffentlichkeit und die Fachbehörden in den Ländern haben jetzt sechs Wochen Zeit, sich zu dem Entwurf zu äußern."

Im Ganzen sieht Minister Lies die drei zentralen Forderungen Niedersachsens als erfüllt an:

  • Jetzt ist der Norden dran!
  • Die bessere Anbindung der Seehäfen!
  • Der Ausbau der Netze bei allen Verkehrsträgern!

Zum Hintergrund: Der Bundesverkehrswegeplan wird alle 15 Jahre neu aufgestellt. Am Ende des Prozesses steht ein Bundesgesetz. Für den Teil Straße hat Niedersachsen 214 Teil- und Einzelprojekte angemeldet. Hinzu kommen 14 Schienenprojekte und sieben Vorhaben an Wasserstraßen. Das Bundesverkehrsministerium priorisiert alle aufgenommenen Projekte in den Kategorien „Weiterer Bedarf" (WB) und „Vordringlicher Bedarf" (VB). Der VB enthält als Unterkategorie noch den „Vordringlichen Bedarf Engpassbeseitigung (VBE)''. In diese Unterkategorie sind punktuelle verkehrliche Engpässe und kurze Lückenschlüsse aufgenommen worden, die umweltfachlich als problemlos eingeschätzt werden und relativ leicht realisiert werden können. Alle Projekte im Vordringlichen Bedarf einschließlich des VBE sollen in den nächsten 15 Jahren verwirklicht werden.

Ausführlich wird Olaf Lies in einem Pressegespräch am Donnerstag, den 17.03.2016, um 14:00 Uhr im Verkehrsministerium in Hannover (Großer Sitzungssaal), Friedrichswall 1, aus niedersächsischer Sicht zum Referentenentwurf des Bundesverkehrswegeplanes Stellung nehmen.

Hierzu sind Sie herzlich eingeladen.


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Artikel-Informationen

16.03.2016

Ansprechpartner/in:
Pressesprecher: Christian Haegele und Sabine Schlemmer-Kaune

Nds. Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung
Pressestelle
Friedrichswall 1
30159 Hannover
Tel: (0511) 120-5428
Fax: (0511) 120-5772

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