Neues Förderprogramm für Landesbuslinien aufgelegt

Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies hat heute in Hannover das neue Förderprogramm für Landesbuslinien vorgestellt. Die Buslinien sollen schnelle und komfortable ÖPNV-Verbindungen für die Mittelzentren im Land schaffen, überall dort, wo es an Schienenstrecken fehlt. Das Land stellt hierfür bis zu 10 Millionen Euro jährlich zur Verfügung.

Minister Lies erklärte heute wörtlich:

„Wir machen auch für die Menschen im ländlichen Raum attraktive Angebote für Bus und Bahn. Mobilität ist ein Stück Lebensqualität und deshalb arbeiten wir daran, dass möglichst viele Regionen im Land gut in den ÖPNV einbezogen und an überregional bedeutsame Bahnknoten angebunden werden. Unser Förderprogramm für Landesbuslinien hilft, Mobilitätslücken in der Fläche zu schließen. Wir wollen unsere Mittelzentren in Niedersachsen mit schnellen und modernen Busverbindungen besser an unsere Großstädte anbinden und auch miteinander vernetzen. Das ist ein weiterer wichtiger Baustein unseres Gesamtkonzeptes für mehr Mobilität. Dazu gehören die Reaktivierung von Bahnstrecken und von Bahnhaltepunkten ebenso wie die Erhöhung der ÖPNV-Finanzhilfen an die Kommunen um 20 Millionen Euro jährlich, die vollständige Kommunalisierung des Schülerverkehrs und unsere umfangreichen Förderprogramme u.a. für Haltestellen und Bürgerbusse. Die Landesbuslinien sind ein weiterer wichtiger Beitrag für mehr Mobilität in Niedersachsen.“

Das Ministerium hat gemeinsam mit den ÖPNV-Aufgabenträgern und den kommunalen Spitzenverbänden, Verkehrsunternehmen und -verbänden sowie der Landesnahverkehrsgesellschaft beispielhaft 35 mögliche Strecken untersucht. Das entsprechende Gutachten bietet Aufgabenträgern eine Einschätzung des Potenzials für die einzelnen Strecken. Andere Verbindungen sind aber ebenfalls möglich. Landkreise, Kreisfreie Städte, der Zweckverband Region Braunschweig (ZGB), die Region Hannover, der Zweckverband Verkehrsverbund Bremen / Niedersachsen (ZVBN) und der Zweckverband Verkehrsverbund Süd-Niedersachsen (ZVSN) können ab sofort Förderanträge beim Land stellen, teilte Lies mit. Das Land werde einen Zuschuss je Streckenkilometer gewähren und damit in der Regel mindestens die Hälfte des jährlichen Zuschussbedarfes der zusätzlichen Verkehrsleistungen für die Landesbuslinien übernehmen. Die restlichen Kosten sind von den Antragstellern zu tragen.

Förderfähig sind insbesondere Linien, die

• Mittelzentren ohne Schienenanschluss an Oberzentren bzw. an Bahnhaltepunkte anbinden,
• Lücken im Schienennetz schließen
• Verknüpfungen von Fährverbindungen herstellen
• Orte von regionaler oder touristischer Bedeutung anbinden.

Die neuen Linien dürfen keine Konkurrenz zu bereits bestehenden Nahverkehrsangeboten im SPNV/ÖPNV darstellen. Möglich ist eine Förderung allerdings auch bei einer deutlichen Aufwertung bestehender Schnellbusangebote (zum Beispiel dichtere Taktung, Einsatz von mehr oder moderneren Bussen).

Die Linien müssen bestimmte Qualitätsstandards erfüllen:

- Sie müssen mindestens im Stundentakt verkehren.

- Die Busse müssen an allen Wochentagen von 6 bis 23 Uhr im Einsatz sein.

- Es muss sich um schnelle Verbindungen handeln (etwa doppelt so schnell wie der Normal-Busverkehr).

- Es soll sich um direkte Linien mit Anschlussmöglichkeiten handeln.

- Die Busse müssen über Klimaanlage, WLAN-Anschluss, komfortable und sichere Überlandbestuhlung sowie über einen barrierefreien Einstieg verfügen.

Vorbehaltlich der Prüfung des Förderantrages wird Minister Lies voraussichtlich bereits im Mai die erste Landesbuslinie eröffnen können, dies zwischen Westerstede und Oldenburg, wo mit Hilfe der Landesförderung eine bereits bestehende Busverbindung deutlich aufgewertet werden soll. Konkrete Überlegungen gibt es auch für Busverbindungen zwischen Duderstadt und Göttingen sowie zwischen Helmstedt und Wolfsburg. Geprüft wird eine Antragsstellung auf Förderung als Landesbuslinie auch auf den Strecken Bad Laer – Bad Iburg – Georgsmarienhütte – Osnabrück, Bad Essen – Osnabrück sowie Worpswede – Bremen.

Lies abschließend:

„Ich kann die Aufgabenträger nur ermuntern, jetzt ihre Anträge auf Förderung zu stellen. Das Land ist jedenfalls bereit, mit diesem neuen zusätzlichen Angebot die Attraktivität unserer ländlichen Gebiete zu steigern. Unser Gesamtkonzept mit vielen verschiedenen Bausteinen zeigt: Wir machen Niedersachsen mobil!“

Die 35 beispielhaft untersuchten, möglichen Busverbindungen, das Gutachten und der neue Fördererlass zu den Landesbuslinien finden Sie hier.