Tempo 30: Weniger Lärm, bessere Luft und mehr Verkehrssicherheit?

Um die Eckpunkte für das Modellprojekt Tempo 30 in Niedersachsen festzulegen, hat sich jetzt ein 25-köpfiger Expertenkreis zum ersten Runden Tisch ‚Modellprojekt Tempo 30‘ im Verkehrsministerium in Hannover getroffen. Unter der Federführung von Staatssekretärin Daniela Behrens verständigten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei ihrem Treffen darauf, die Wirkungen von Tempo 30 an Hauptverkehrsstraßen innerorts möglichst umfassend zu evaluieren. Dazu gehören vor allem Aspekte der Luftreinhaltung, des Lärmschutzes und der Verkehrssicherheit für den Fuß-, Rad- und Autoverkehr. Darüber hinaus sollen verkehrliche Belange wie beispielsweise Verkehrsfluss, Auswirkungen auf den öffentlichen Personennahverkehr und mögliche Verkehrsverlagerungen betrachtet werden. Weitere Einzelheiten sollen am 9. Februar 2017 erörtert und festgelegt werden.

Staatssekretärin Daniela Behrens: „Die Forderung des Landes, leichter Tempo 30 vor Kindergärten, Schulen und ähnlichen Einrichtungen zu ermöglichen, hat der Bund auf Initiative auch aus Niedersachsen bereits umgesetzt. Im Dezember 2016 wurde die Straßenverkehrsordnung entsprechend überarbeitet und geändert. Das ist gut so und sorgt für mehr Verkehrssicherheit. Nun sollen im Rahmen eines mehrjährigen Modellversuchs auch die Auswirkungen von Tempo 30 im innerstädtischen Bereich erprobt und evaluiert werden. Letztendlich wollen wir Anhaltspunkte dafür bekommen, wo und wie die Errichtung von Tempo 30 besonders effektiv und sinnvoll ist.“

Grundlage für die Arbeit des Runden Tisches ist die Landtagsentschließung vom 18.08.2016 auf der Grundlage eines Antrags der Regierungsfraktionen „CO₂-Reduktion, weniger Lärm und Vision Zero mit Tempo 30 - Modellversuche ermöglichen“. Darin wird die Landesregierung gebeten, einen Tempo-30-Modellversuch zu realisieren. Schon jetzt sei das Interesse der Kommunen und Landkreise groß, an dem Modellversuch teilzunehmen, sagte Behrens.

An dem Runden Tisch nahmen Vertreterinnen und Vertreter der vier Landtagsfraktionen, des Umwelt- und Innenministeriums, der Polizei, des Niedersächsischen Städtetages, des Niedersächsischen Städte und Gemeindebundes, des Deutschen Verkehrssicherheitsrates, der Landesverkehrswacht Niedersachsen e.V., des Gewerbeaufsichtsamtes Hildesheim, der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, des Deutschen Verkehrssicherheitsrates e.V., des ADAC Niedersachsen und Sachsen-Anhalt, des Automobilclubs von Deutschland, des Auto Clubs Europa Region Nord, des Verkehrsclubs Deutschland e.V., des Gesamtverbands Verkehrsgewerbe Niedersachsen e.V., der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen Niedersachsen/Bremen e.V., des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen e.V. und des ADFC Niedersachsen teil.