Zustand der Straßenbrücken an Landesstraßen in Niedersachsen?

Sitzung des Niedersächsischen Landtages am 22.01.2015 - TOP 26.

Antwort von Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Olaf Lies auf die mündliche Anfrage der Abgeordneten Almuth von Below-Neufeldt, Gabriela König, Hillgriet Eilers und Jan-Christoph Oetjen (FDP).

Die Abgeordneten Almuth von Below-Neufeldt, Gabriela König, Hillgriet Eilers und Jan-Christoph Oetjen (FDP) hatten gefragt:

Zustand der Straßenbrücken an Landesstraßen in Niedersachsen?

Die Landesregierung führt in der Drucksache 17/1129 vom 13. Januar 2013 aus, dass sich rund 200 Brückenbauwerke im Zuge von Bundes- und Landesstraßen in Niedersachsen in der Nachrechnung befinden und für zahlreiche Brücken Ersatzneubauten erforderlich werden. 14 Brückenbauwerke entlang von Landesstraßen werden in der Drucksache aufgeführt, für die Entwurfsplanungen für erforderliche Genehmigungsverfahren zu erstellen sind.

Die Sprecherin für Verkehr von Bündnis90/Die Grünen, Frau Susanne Menge, führte im Rahmen der Haushaltsberatungen 2015 in ihrem Beitrag aus, dass sich die Landesregierung und die sie tragende Regierungskoalition über den Ernst der Lage durchaus bewusst seien. Wörtlich führte sie aus: „Es ist hinlänglich bekannt, dass sich unsere Straßen und Brücken in einem sehr schlechten Zustand befinden“, um später fortzufahren: „Rot-Grün stellt sich den verkehrspolitischen Herausforderungen. Wir finanzieren und investieren in einem Rahmen, der dem Land unter den gegebenen Umständen möglich ist: Wir stellen 2,5 Millionen Euro an Planungsmitteln für die überfälligen Brückensanierungen ein.“

Wir fragen die Landesregierung:

1. Kann und wird sie ein Jahr nach Vorlage der Antwort in der Drucksache 17/1129 die offen gebliebenen Antworten - abschließende Anzahl erforderlicher Ersatzneubauten in den kommenden zehn Jahren und erforderliches Gesamtinvestitionsvolumen - nachliefern?

2. Wie viele Brückensanierungen können mit dem Planungsmittelansatz des Landes in Höhe von 2,5 Millionen Euro abschließend beplant werden, sodass sie den Anforderungen an ein öffentlich-rechtliches Planungs- und Genehmigungsverfahren genügen?

3. Welche Brückenbauwerke entlang von Landesstraßen werden im Haushaltsjahr 2015 und im Jahr 2016 saniert oder durch Neubauten ersetzt?

Der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Olaf Lies beantwortete die Anfrage namens der Landesregierung wie folgt:

Die Straßeninfrastruktur der Landesstraßen beinhaltet rd. 1.900 Brücken- und Ingenieur­bauwerke, die in regelmäßigen Abständen auf ihren Zustand geprüft werden. Sofern sich aus dem aktuellen Zustandsbild und der bekannten Bauhistorie die Notwendigkeit ergibt, werden diese Bauwerke statisch nachgerechnet und ggf. in kürzeren Abständen im Rahmen eines Monitorings beobachtet. Da Ingenieurbauwerke unterschiedlich altern, ist die in der Drucksache 17/1129 abgedruckte Liste eine Momentaufnahme, die laufend ergänzt wird.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Fragen namens der Landesregierung wie folgt:

Zu 1.:

Die Bewertung des Zustandes von Bestandsbrücken ist ein kontinuierlicher Prozess. Weder die Entwicklung des Erhaltungszustandes noch das Ergebnis einer Nachrechnung sind im konkreten Einzelfall prognostizierbar. Von daher beruhen Aussagen zum Investitionsvolumen auf Abschätzungen.

Zu 2.:

Jede Brücke ist ein Unikat. Die Planungskosten variieren sehr stark und werden zum einen durch lokale Randbedingen (Topografie, Verkehrsbelastung, verwendetem Baustoff, Kleinklima, usw.) und zum anderen von baurelevanten Vorgaben (eingeschränkte Bauzeiten und Baufelder aus Naturschutzgründen, Erscheinungsbild aus Denkmalgründen, usw.) bestimmt. Generell kann die Aussage getroffen werden, dass aus einem Planungsmittelansatz von 2,5 Mio. € Baumittel in Höhe von 20 -25 Mio. € generiert werden können.

Zu 3.:

Folgende Brücken sollen im Jahr 2015 durch Neubauten ersetzt werden:

- L 11 UF Reepsholter Tief

- L 12 UF Ems-Jade-Kanal bei Marcardsmoor (in Bau, Fertigstellung 2015)

- L 234 UF Wl. Luhe in Winsen/Luhe (in Bau, Fertigstellung 2015)

- L 263 UF Wl. Mühlenbach bei Bergen/Dumme

- L 295 UF K 37 bei Flechtorf

- L 310 UF Wl. Hengstbeek

- L 530 UF Wl. Beber in Pöhlde (in Bau, Fertigstellung 2015)

- L 776 UF Wl. Klosterbach in der OD Bassum (in Bau, Fertigstellung 2015)

Für die Sanierung von Bauwerken im Zuge von Landesstraßen werden 2015 etwa 3,5 Mio. Euro verwendet.

Der Haushalt 2016 ist weder in der Beratung noch beschlossen, daher können für 2016 noch keine konkreten Maßnahmen genannt werden. Brückennachrechnungen, Ersatzbauten und Brückenerhaltung sind weiterhin die Eckpfeiler einer optimierten Erhaltungsstrategie im Rahmen des Brückenmanagements der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV).