Zweigleisiger Ausbau der Bahnschiene zwischen Braunschweig und Wolfsburg

Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies hat jetzt in einem gemeinsamen Gespräch mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundverkehrsministerium Enak Ferlemann, dem Verbandsdirektor des Regionalverbandes Großraum Braunschweig Hennig Brandes und dem Leiter für Großprojekte in Norddeutschland der Deutschen Bahn Frank Limprecht das weitere Vorgehen zur Realisierung des zweigleisigen Schienenausbaus „Weddeler Schleife“ abgestimmt.

Lies und Ferlemann zeigten sich sehr erfreut über das erzielte Ergebnis: „Alle beteiligten Akteure von Bund, Land, Regionalverband und Bahn haben deutlich ihren Willen bekräftigt, dieses überaus wichtige Schienenprojekt Hand in Hand erfolgreich umzusetzen. Dazu konnte in der grundlegenden Frage der Finanzierung des Gesamtvorhabens Einvernehmen über das weitere Vorgehen getroffen werden.“

Lies betonte: „Der zweigleisiger Ausbau der Weddeler Schleife kommt. Da ziehen wir alle an einem Strang - Land, Region und Bund. Fest steht, dass wir kein neues Baurecht brauchen, damit beschränkt sich der Planungsaufwand auf die technische Seite. Wenn alles glatt geht starten die Bauarbeiten 2020 und ich gehe davon aus, dass wir vielleicht schon 2022 die Strecke einweihen können. Das ist ein großer gemeinsamer Erfolg für die Region, der noch vor einigen Jahren undenkbar gewesen wäre. Gemeinsam ist es uns gelungen, das für die Qualität des Schienenverkehrs so wichtige Projekt voranzutreiben.“

Konkret wurde vereinbart, zunächst den sich durch den Ausbau ergebenden Nahverkehrsnutzen sowie den sich daraus ergebenden Finanzierungsanteil zu ermitteln. Dieser soll im Rahmen der Bundesförderung nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz mit einem Bundesanteil von 60 Prozent gefördert werden. Die verbleibenden 40 Prozent sind von Land und Regionalverband zu schultern. Die Ermittlung des Nahverkehrsnutzens erfolgt im Rahmen einer sogenannten Standardisierten Bewertung. Eine solche Untersuchung ist vom Regionalverband bereits beauftragt worden und soll in den nächsten Monaten in enger Abstimmung mit Land und Bund durchgeführt werden. Für den dann noch verbleibenden Finanzierungsanteil strebt der Bund eine weitere Finanzierungsbeteiligung auf der Grundlage des zusätzlichen Nutzens des Projektes für den Güter-und Fernverkehr an. Mit dessen Ermittlung hat der Bund bereits begonnen.