Für mehr Wettbewerb und Wirtschaftlichkeit bei öffentlichen Projekten

LÜNEBURG. Der Staatssekretär im Wirtschaftsministerium Oliver Liersch hat heute den Startschuss für ein weiteres Förderprogramm des Landes für Projekte in öffentlich-privater Partnerschaft (oder Public Private Partnership, PPP) gegeben. Das Niedersächsische Wirtschaftsministerium veranstaltet zurzeit eine PPP-Informationsinitiative, in deren Rahmen die Veranstaltung in Lüneburg stattfand.

Ziel des Programms ist es, den Wettbewerb bei der Realisierung öffentlicher Infrastrukturprojekte zu stärken. Dabei wird die Wirtschaftlichkeit einer PPP-Realisierung mit der einer konventionellen Umsetzung verglichen. Liersch betonte: „Durch PPP wird der Wettbewerb auf die gesamte Wertschöpfungskette einer Immobilie ausgedehnt: Durch die Integration der Planung in die Ausschreibung haben die Anbieter die Chance, ihr Angebot hinsichtlich des Zusammenspiels zwischen Architektur, Bau- und Betriebskosten zu optimieren.“

Im Rahmen des Programms sollen 5 Kommunen gefördert werden, die ein Projekt in öffentlich-privater Partnerschaft umsetzen wollen, welches die Elemente Planung, Bau, Betrieb und ggf. auch die Finanzierung umfasst. Da solche Projekte und auch die damit verbundene Wirtschaftlichkeitsuntersuchung externe Beratung notwendig macht, wird diese Beratungsleistung mit einer Projektfinanzierung von bis zu 20.000 € gefördert. Insgesamt stehen damit 100.000 € zur Verfügung.

Grundsätzlich können die verschiedensten Projekte im öffentlichen Hochbau oder kommunalen Straßenbau gefördert werden. Von besonderem Interesse sind aber der Neu- oder Ausbau von Kindertageseinrichtungen, Sportstätten oder Projekte der kommunalen Straßenbeleuchtung. Hier sollen durch die Pilotprojekte Erfahrungen gesammelt und ggf. Standardisierungen ermöglicht werden.

Die genauen Förderinformationen und -voraussetzungen finden Sie auf unserer PPP-Internetseite unter: www.ppp.niedersachsen.de.