Bauarbeiten am Emstunnel

Die Abgeordneten Hillgriet Eilers und Gabriela König (FDP) hatten gefragt:

Der Emstunnel bei Leer soll für rund 13 Millionen Euro in 14 Monaten saniert werden. Vertreter vor Ort setzten sich schon vor Monaten für eine Beschleunigung des Bauablaufs ein, um dem Nadelöhr Emstunnel den „Verkehrsschrecken“ insbesondere in den Ferienzeiten, zu nehmen und die verkehrlichen Belastungen vor Ort zu reduzieren. Bereits in der Drucksache 17/1040 erläutert die Landesregierung, dass alle bau- und betriebstechnischen Maßnahmen auf deren Bauzeiten abgestimmt und dass diese äußerst knapp bemessen sind. „Für eine weitere Verkürzung … der Baufristen … wird gegenwärtig kein Spielraum gesehen. Gleichwohl werden vor Ort alle sich bietenden Chancen zur Beschleunigung der Bauarbeiten genutzt“ führt die Landesregierung in der Antwort aus. Bereits Ende 2013 wurde durch einen Ausführungsfehler eine fünfwöchige Verzögerung herbeigeführt.

Am 7. Juni 2014 thematisierte die Ostfriesen-Zeitung die Baustopp-Forderung des Regionalrates Ostfriesland, die am 3. Juni unter der Überschrift: „Ostfriesen fordern Reparaturstopp am Emstunnel zur Urlaubszeit“ (http://www.arcor.de/content/aktuell/regional_news/niedersachsen/2333941,1,Ostfriesen-fordern-Reparaturstopp-am-Emstunnel-zur-Urlaubszeit,content.html) ein breites Medienecho erzeugte. Die Berichterstattung - einschließlich des Kommentars - offenbart eine widersprüchliche Informationslage auf der Basis von Pressemitteilungen, Briefen und Gesprächen zwischen Landtagsabgeordneten, der Landesregierung und der zuständigen Straßenbaubehörde. Das zuständige und SPD-geführte Verkehrsministerium von Minister Olaf Lies lässt Briefe von Landtagsabgeordneten unbeantwortet, der Leiter der zuständigen Landesbehörde streitet die Existenz von Vereinbarungen ab, die Industrie- und Handelskammer kann sich die Forderung des Regionalrates nicht erklären, die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Frau Johanne Modder, erklärt, dass die Baustelle bleibt, und der Verursacher der Berichterstattung, Landtagsabgeordneter Hans-Dieter Haase (SPD), kann sich die Veröffentlichung der eigene Pressemitteilung nicht erklären.

Wir fragen die Landesregierung:

1. Hat es Gespräche mit dem Verkehrsministerium, der zuständigen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr und Wirtschaftsvertretern bezüglich des Fortgangs und des Ablaufs der Bauarbeiten am Emstunnel gegeben, und, wenn ja, welche Ergebnisse haben diese ergeben?
2. Ergibt die Forderung des Vorsitzenden des Regionalrates Ostfriesland, eine Unterbrechung der Bauarbeiten am Emstunnel während der Urlaubssaison behördlich zu prüfen, vor den Ausführungen der Landesregierung in der Drucksache 17/1040 Sinn, und, wenn ja, welchen?
3. Bleibt die Landesregierung bei ihren Ausführungen in der Drucksache 17/1040, und welche Chancen haben sich zur Be- oder gegebenenfalls auch zur Entschleunigung der Bauarbeiten in den letzten Monaten ergeben?

Der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Olaf Lies beantwortete die Anfrage namens der Landesregierung wie folgt:

Die deutschen Straßentunnel haben auch im internationalen Vergleich ein hohes Sicherheitsniveau. Der Bund hat aber gleichwohl die schweren Brandunfälle in einigen Alpentunneln zum Anlass genommen, alle Sicherheitsanforderungen nochmals zu überprüfen. Zusammen mit nationalen und internationalen Experten wurden weitere Verbesserungen zur Tunnelsicherheit erarbeitet. Diese finden sich in den aktuellen Richtlinien für die Ausstattung und den Betrieb von Straßentunneln wieder,

Der Bund möchte diesen hohen Sicherheitsstandard aber nicht nur für neue Tunnel, sondern auch für vorhandene Bauwerke. Er hat deshalb bundesweit ein umfassendes Nachrüstungsprogramm angeschoben. Hierdurch sollen auch an bestehenden Tunneln im Zuge von Bundesfernstraßen die neuen Regelungen angepasst werden. Nur so lässt sich erreichen, dass für alle Verkehrsteilnehmer eine optimale Verkehrsicherheit gewährleistet werden kann.

Für diesen Sicherheitsgewinn sind Eingriffe in den Verkehrsablauf leider unumgänglich.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Fragen namens der Landesregierung wie folgt:

Zu 1.:
Ja, ein solches Gespräch hat am 31. Januar 2014 im Wirtschaftsministerium unter Beteiligung von Herrn Landrat Bramlage, dem Präsidenten der IHK Ostfriesland/Papenburg, Herrn Brüning, Herrn MdL Thiele und Herrn Minister Lies stattgefunden.

Ergebnis dieses Gesprächs war, dass Möglichkeiten gesehen werden, die durch den Schadensfall eingetretene fünfwöchige Verzögerung aufholen zu können und damit die Arbeiten wie ursprünglich geplant abzuschließen. Außerdem wurde dargelegt, dass es nicht sinnvoll sei, die Bauarbeiten in den Sommer- und Herbstferien zu unterbrechen.

Zu 2.:
Nein.
Von der niedersächsischen Straßenbauverwaltung sind hier mehrere Varianten geprüft worden. Weil eine Unterbrechung der Arbeiten die Gesamtbauzeit jedoch erheblich verlängern, zu großen Mehrkosten führen und das Baurisiko erhöhen würde, wurde entschieden, beim bisher vorgesehenen und abgestimmten Baubetrieb zu bleiben.

Zu 3.:
Ja.
Bei einer so komplexen Baumaßnahme wie dem Emstunnel gibt es immer Unwägbarkeiten. Damit der eingeplante Bauablauf auch wirklich eingehalten wird, müssen alle am Bau beteiligten Fachfirmen ihren Beitrag leisten. Aktuell gibt es aber keine Hinweise darauf, dass das unter Ziffer 1 angegebene Ziel nicht erreicht werden kann.