EU-Förderung für die Region Lüneburg läuft auf Hochtouren

HANNOVER/CELLE. Mit über 30 Millionen Euro hat das Land in den zurückliegenden zehn Monaten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) in der Konvergenzregion Lüneburg hochwertige Arbeitsmarktprojekte angeschoben. Dies ist nahezu die Hälfte der gesamten Mittel, die in der vergangenen EU-Förderperiode seit dem Jahr 2000 in der Konvergenzregion Lüneburg (dies sind die 11 Landkreise des ehemaligen Regierungsbezirkes Lüneburg) eingesetzt werden konnten.

Dementsprechend fiel das Resümee, das Wirtschafts- und Arbeitsminister Walter Hirche am Montag vor gut 350 Besucherinnen und Besuchern der dritten niedersächsischen ESF-Messe in Celle zog, sehr positiv aus: "Über 30 Millionen Euro Bewilligungssumme in weniger als einem Jahr sind ein hervorragendes Zwischenergebnis nach einem gelungenen Start. Ich denke, es hat sich ausgezahlt, dass eine Vielzahl von Landkreisen frühzeitig regionale Entwicklungskonzepte erarbeitet hat, in denen auch der ESF Berücksichtigung gefunden hat", bilanzierte Hirche.

Ein ausdrückliches Lob richtete Hirche in diesem Zusammenhang an Celle, der Gastgeberstadt der Tagung: "Ein besonderes Beispiel für dieses kommunale Engagement ist Celle. Dort wurde noch vor dem Startschuss zur neuen EU-Förderperiode ein schlüssiges Konzept erstellt und mit dem Wirtschaftsministerium abgestimmt. Zwischenzeitlich konnten daraus schon 10 ESF-Projekte im Umfang von mehr als 2,1 Millionen Euro gefördert werden."

Kritische Worte richtete Hirche an die Bundesregierung. Deren Pläne, die Projektförderung der Arbeitsagenturen für Empfänger des Arbeitslosengeldes II zu streichen, gefährdeten viele ESF-Projekte in Niedersachsen und in den anderen Bundesländern. Er forderte die Bundesregierung auf, diese Pläne zurückzunehmen und stattdessen die Möglichkeiten für eine flexible Förderung vor Ort auszubauen. Die Spielräume für die so genannte "Freie Förderung" der Arbeitsagenturen müssten erweitert und nicht weiter eingeschränkt werden.

Darüber hinaus kündigte Hirche an, die Arbeitsmarktpolitik des Landes weiterhin gezielt auf die Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen zu konzentrieren. Hierzu werde es in Kürze mit der Arbeitsverwaltung, den Kammern und Sozialpartnern einen "Pakt für Qualifizierung" geben. Teil dieses Paktes wird auch der zielgerichtete Ausbau der Weiterbildungsförderung des Landes sein. Hier soll es nach der Sommerpause einen dritten Themenwettbewerb "Clusterorientierte Qualifizierungsnetzwerke" geben. 25 Projekte aus den ersten beiden Themenwettbewerben "Nachhaltigkeit" und "Demografischer Wandel" werden derzeit mit großem Erfolg umgesetzt.