Ausgewählte Autobahnbauprojekte in Niedersachsen

Die Abgeordnete Ursula Weisser-Roelle (LINKE) hatte gefragt:

Der Verkehrsklub Deutschland (VCD), Landesverband Niedersachsen, kritisiert in der Pressemitteilung 22/2010, dass die RegioStadtBahn von Uelzen über Braunschweig nach Bad Harzburg offenkundig vor dem Aus stehe, während in der gleichen Region Zigmillionen Euro - von der Öffentlichkeit völlig unbemerkt - verschwendet würden.

Das Autobahnumbauprojekt Braunschweig-Südwest z. B. sei schon zur Halbzeit viel teurer als geplant. Noch vor Kurzem hätte die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr Kosten in Höhe von 72,5 Millionen Euro für den im Jahr 2009 begonnenen Umbau des Autobahndreiecks Braunschweig-Südwest angegeben, so der VCD in besagter Pressemitteilung. Inzwischen sollen die Gesamtkosten aber schon auf 92 Millionen Euro gestiegen sein, so der VCD. Das entspräche einer Kostensteigerung von fast 27 % in nur anderthalb Jahren. Rechne man die Entwicklung bis zum voraussichtlichen Fertigstellungstermin 20102 hoch, wird nach Auffassung des VCD dieses Verkehrsprojekt die Konditionen, zu denen es geplant wurde, erheblich überschreiten.

Der VCD Niedersachsen vermutet eine ähnliche Steigerung der tatsächlichen Kosten im Vergleich zu den ursprünglich veranschlagten Kosten ebenfalls beim Neubau der A 39 zwischen Wolfsburg und Lüneburg. Ursprünglich sei von Kosten in Höhe von 660 Millionen Euro ausgegangen worden. Der VCD rechnet aber realistischerweise zwischenzeitlich mit einem Anstieg der Kosten für den Bau der A 39 auf mindestens eine Milliarde Euro. Das sei nach Auffassung des stellvertretenden VCD-Landesvorsitzenden, Hans-Christian Friedrichs, ein Betrag, der dieses Autobahnbauprojekt angesichts seiner ohnehin schlechten Wirtschaftlichkeit in der verkehrspolitischen Bedeutungslosigkeit versinken lassen müsste. Der VCD Niedersachsen erwartet von der niedersächsischen Landesregierung endlich eine auf aktuellen Zahlen beruhende Neubewertung dieses Projektes. Das könne nur den Stopp der weiteren Planungen zur Folge haben. Die frei werdenden Mittel stünden dann potenziell für zukunftsfähige und umweltschonende Projekte wie das Regio-Stadt-Bahnprojekt zur Verfügung.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie entwickeln sich die tatsächlichen Kosten für das Autobahnumbauprojekt Braunschweig-Südwest im Vergleich zu den ursprünglichen Annahmen?
2. Was sind Hauptursachen für die Abweichung der ursprünglich geplanten von den tatsächlichen Kosten dieses Autobahnprojektes?
3. Welche Kosten wurden für den Neubau der A 39 zwischen Wolfsburg und Lüneburg geplant, und wie ist die tatsächliche Kostenentwicklung dieses Autobahnprojektes mit Stand Oktober 2010?

Verkehrsminister Jörg Bode beantwortete die Anfrage namens der Landesregierung wie folgt:

Die A39 hat eine herausragende Bedeutung für die Verkehrsabwicklung in Ostniedersachsen. Sie stellt als „Eckverbindung“ zwischen dem Autobahndreieck Salzgitter (A7) und dem Autobahnkreuz Königslutter (A2) die überregionale Verkehrsbeziehung zwischen den Autobahnen A7 und A 2 und damit zwischen den Wirtschaftsräumen Göttingen, Braunschweig und Salzgitter sicher. Mit der Weiterführung der A 39 nördlich der A2 werden diese Wirtschaftsräume auf östlicher Trasse über Wolfsburg an Hamburg und die Küstenregion angeschlossen. Der Bedeutung als Hafenhinterlandanbindung wird durch den gesetzlich festgestellten Vordringlichen Bedarf im Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen besonders Rechnung getragen.

Die Ermittlung von Kosten erfolgt im Rahmen eines Kostenmanagements zu bestimmten Kostenprüfstationen (Raumordnung, Linienbestimmung, Entwurf, Planfeststellung, Bau). Wobei sich grundsätzlich Aus- und Umbauprojekte von Neubauprojekten schon in der Anzahl der Prüfstationen unterscheiden. Mit jeder Kostenprüfstation steigt die Planungstiefe und der Detaillierungsgrad eines Projektes, was zu Anpassungen in der Kostenermittlung führen kann.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Fragen namens der Landesregierung wie folgt:

Zu 1.:
Die Kosten entwickelten sich von ursprünglich 72,5 Mio. € auf aktuell 91,9 Mio. €.

Zu 2.:
Als Hauptursache für die Kostensteigerung sind folgende Gründe aufzuführen:

• Anpassung des Entwurfes an Auflagen aus dem Planfeststellungsverfahren
• Anpassung des Entwurfes an geänderte Regelwerke (z.B. Asphaltoberbau, Schutzeinrichtungen, Entwässerung)
• die Entwicklung des Baupreisindex (16% Erhöhung von 2006 auf 2010)
• Auswirkungen verkehrlicher und topografischer Zwänge bei der Baudurchführung

Zu 3.:
Die Gesamtkosten für die A39, Abschnitt Lüneburg – Wolfsburg, wurden in Prüfstation Linienbestimmung mit 628 Mio. € ermittelt. Für die Querverbindung (B 190n) sind dies 57 Mio. €. Die nächste Kostenfortschreibung erfolgt zur Kostenprüfstation „Entwurf“.