Digitale Infrastruktur

Fehlende Breitbandabdeckung bremst die wirtschaftliche Entwicklung einer Region. Ob es um die Anbindung der Unternehmenssoftware an die Cloud geht, das Home-Office der Architektin oder die Streaming- und Kommunikationsbedürfnisse der modernen Familie: Die Attraktivität eines Standorts wird heute entscheidend von der Verfügbarkeit schneller Internetanschlüsse mitbestimmt.

Telekommunikationsdienstleistungen werden in Deutschland privatwirtschaftlich erbracht und dem Bund obliegt die Gewährleistung (Art. 87 f GG). Wo der Markt diese Leistungen nicht in einem ausreichenden Maße erbringt, kann der Staat eingreifen. Dies haben die Kommunen, die Länder und der Bund in den vergangen Jahren in zunehmendem Maße getan. Zentrale Instrumente sind dabei die:

• finanzielle Förderung des Netzausbaus durch kommunale Zuwendungen an die kommerziellen Betreiber in den Gebieten, in denen ein eigenwirtschaftlicher Ausbau für sich genommen nicht profitabel ist und
• der Bau kommunaler Telekommunikationsnetze und ihre entgeltliche Überlassung zum Betrieb an einen Netzbetreiber.

Die in (nahezu) ganz Deutschland vorhandene auf Kupferleitungen basierende Telefoninfrastruktur hat über viele Jahrzehnte gute Dienste geleistet, hat aber nun auch ihre Grenzen erreicht. Daher haben die Netzbetreiber, auch mit erheblicher staatlicher Förderung, in den letzten Jahren die Netze modernisiert. Angesichts des weiter steigenden Bedarfes sind Glasfaseranschlüsse eine zukunftssichere aber kostenintensive Alternative und die Voraussetzung für die Gigabitgesellschaft.

Die Landkreise und die Region Hannover zusammen mit den kreisangehörigen Gemeinden und Städten sowie die kreisfreien Städte haben in Niedersachsen die öffentliche Förderung vor Ort übernommen. Sie werden dabei durch den Bund und das Land massiv unterstützt und zwar materiell mit Zuwendungen als auch durch ein anbieterneutrales und hochqualifiziertes Beratungsangebot, beispielsweise durch das Breitbandzentrum Niedersachsen-Bremen (BZNB).

In den letzten Jahren ist aber auch die Bedeutung des Zuganges zu den Kommunikationsnetzen über mobile Endgeräte stetig und rasant gewachsen. Daher sind WLAN und Mobilfunk als Zugangsnetze immer wichtiger geworden. Mit der bevorstehenden Einführung des neuen Mobilfunkstandards 5G wird die Bedeutung der mobilen Netzanbindung weiter steigen.

Die Landesregierung hat sich im Masterplan Digitalisierung anspruchsvolle Ziele gesetzt:

1. alle (Festnetz-) Anschlüsse in Niedersachsen sollen gigabitfähig werden
2. die Versorgung mit Mobilfunk für Sprachtelefonie und Datenübertragung soll verlässlich und flächendeckend gegeben sein
3. die Einrichtung von WLAN-Zugangspunkten beispielsweise in öffentlichen Gebäuden oder in stark frequentierten Innenstädten oder Orten mit großen Menschenansammlungen soll weiter vorangetrieben werden.

Für die Finanzierung des Infrastrukturausbaus hat die Landesregierung für den Ausbau von hochleistungsfähigen Datenübertragungsnetzen und für Digitalisierungsmaßnahmen bis 2022 bereits jetzt 500 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

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