Plenum 18. August 2016 - Mündliche Anfragen

Wie zuverlässig ist die Bahnverbindung Braunschweig–Seesen–Herzberg (RB 46)?

Abgeordneter Christian Grascha (FDP)

Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr namens der Landesregierung

Vorbemerkung des Abgeordneten

Die Bahnverbindung auf der Strecke Braunschweig–Seesen–Herzberg steht mit Bezug auf Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit in der Kritik. MdB Güntzler spricht auf seiner Homepage von „fast täglichen Verspätungen“ (http://www.fritz-guentzler.de/index.php/pressebereich/656-guentzler-und-theuvsen-fuer-verbesserungen-auf-der-bahnstrecke-herzberg-braunschweig) und bezieht sich auf Weichen-, Schranken- und Signalstörungen.

Vorbemerkung der Landesregierung

Verantwortlich für die Unterhaltung und den betriebssicheren Zustand der Strecken ist die DB Netz AG. Die Bestellung des Schienenpersonennahverkehrs auf dieser Relation erfolgt durch die beiden SPNV-Aufgabenträger Zweckverband Großraum Braunschweig (ZGB) und die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen mbH (LNVG), die die DB Regio mit dem Erbringen der Betriebsleistung beauftragt hat. DB Regio schließt dazu konkrete Nutzungsverträge mit der DB Netz AG.

Infrastrukturelle Störungen sind insbesondere im eingleisigen Streckenabschnitt Seesen – Herzberg aufgetreten. Ursächlich dafür sind zum einen die alte, seit Jahresbeginn durch zunehmende Störungen auffällig gewordene Leit- und Sicherungstechnik, zum anderen Mängel, die infolge einer im April d.J. erfolgten Modernisierung zweier Bahnübergänge zu verzeichnen waren. Folge davon sind vermehrte Bahnübergangsstörungen, die zu Fahrzeitverlängerungen führen und die sich auf Grund der kurzen Wendezeiten oder im Falle, dass Zugkreuzungen auf dieser eingleisigen Strecke verlegt werden müssen, auch auf Züge der Gegenrichtung übertragen. Dadurch kommt es auch in Gegenrichtung zu Verspätungen bzw. in einigen Fällen zu Zugausfällen.

1. Seit wann ist der Landesregierung bekannt, dass es zu Beeinträchtigungen, Ausfällen und Störungen im Betriebsablauf auf der Bahnstrecke zwischen Herzberg und Braunschweig kommt?

Die LNVG, die diese Aufgabe im Auftrag des Landes wahrnimmt, wird durch die regelmäßig eingehenden Betriebslagemeldungen des Eisenbahnverkehrsunternehmens DB Regio jeweils zeitnah über die in der Vorbemerkung genannten infrastrukturellen Unregelmäßigkeiten im Betriebsablauf informiert. Erste Informationen dazu lagen der LNVG im Januar 2016 vor.

2. Was hat die Landesregierung seitdem unternommen, und was wird sie in der Zukunft für die Beseitigung der Beeinträchtigungen, Ausfälle und Störungen im Betriebsablauf auf der Bahnstrecke zwischen Herzberg und Braunschweig unternehmen?

Die LNVG steht im regelmäßigen Austausch mit ihrem Vertragspartner, der DB Regio, die ihrerseits bei DB Netz vorstellig geworden ist. Im Übrigen hat die DB der LNVG mitgeteilt, dass die Mängel an den modernisierten Bahnübergängen seit Mitte Juni 2016 behoben sind. Ferner hat die DB Netz auf die aktuell laufenden Planungen für den Ersatz der Leit- und Sicherungstechnik durch ein neues Elektronisches Stellwerk verwiesen, dessen Inbetriebnahme ab Ende 2018 zu erwarten sei.

3. Welche Beeinträchtigungen entstehen für die Bahnnutzer, insbesondere Pendler und Touristen, durch die Beeinträchtigungen, Ausfälle und Störungen im Betriebsablauf auf der Bahnstrecke zwischen Herzberg und Braunschweig?

Die größten Beeinträchtigungen ergeben sich naturgemäß durch den Ausfall von Zügen. Die Anzahl der infrastrukturell bedingten Zugausfälle beschränkt sich im Zeitraum seit Januar 2016 auf wenige Einzelfälle. Ganz überwiegend treten Beeinträchtigungen in Form von Verspätungen auf, die wegen der kurzen Übergangszeiten insbesondere alle Reisenden treffen, die in Herzberg auf weiterführende Züge Richtung Northeim oder Nordhausen umsteigen wollen.