Freihaltung des Neßmersiel - Ein Lösungsweg auch für den Fedderwarder Priel?

Antwort von Wirtschaftsminister Walter Hirche auf die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Twesten und Korter (Grüne)

Es gilt das gesprochene Wort!

Die Abgeordneten hatten gefragt:

Bei der Freihaltung des Neßmersieler Außentiefs, eines 2 km langen Schifffahrtsweges in der Nähe der Insel Norderney, hat es in der Vergangenheit erhebliche Verlandungsprobleme geben. Um diesem Problem nachhaltig zu begegnen, wurde bereits in den 1980er-Jahren ein 13 ha großes Spülbecken zwischen Sommer- und Hauptdeich mit einem Fassungsvermögen von rund 100 000 m³ angelegt. Der Neßmersiel wird mit seinem Außentief durch regelmäßige Spülungen mit dem im Polder aufgestauten Wasser freigehalten. Seither sind keine Baggerarbeiten mehr erforderlich, die Sohllage hat sich um 40 cm eingetieft, und der Querschnitt des Neßmersieler Außentiefs hat sich signifikant vergrößert.

N ach einer im Dezember 2007 bei der Universität der Bundeswehr in München eingereichten Diplomarbeit des Diplomanden Alexander Schwebs ist die Situation im Bereich Neßmersiel zum Teil mit dem seit Jahren kontinuierlich verlandenden Fedderwarder Priel vergleichbar. Herr Schwebs erörtert in seiner Arbeit "Dimensionierung von Spülkapazitäten zur Entlastung von Hafenzufahrten am Beispiel des Fedderwarder Außentiefs" daher u. a. die Anlage eines Seewasserspülpolders mit einem Einstauvolumen von rund 95 000 m³ im Bereich des Langwarder Groden. Nach Auffassung des Diplomanden dürfte die Räumkraft des gezielt aus dem Spülpolder entlassenen Wassers ausreichen, das Fedderwarder Außentief dauerhaft frei zu halten.

Die fachliche Validität der Diplomarbeit wird u. a. dadurch untermauert, dass einer der beiden Prüfer der Leiter der Bundesanstalt für Wasserbau in Hamburg (BAW), Herr Dr. Harro Heyer, ein profunder Kenner der Situation im Fedderwarder Priel war.

Die mögliche Nutzung eines Teils des Langwarder Groden als Seewasserspülpolder hängt jedoch auch von der Verträglichkeit einer solchen Maßnahme mit den Zielen des Naturschutzes ab. Der Langwarder Groden soll als Kompensationsmaßnahme für den Bau des JadeWeserPorts und anderer Eingriffe in den Naturhaushalt genutzt werden. Möglicherweise wirkt sich ein solcher Spülpolder auch positiv im Sinne des Naturschutzes aus.

Wir fragen die Landesregierung:

1. Wie beurteilt die Landesregierung die Möglichkeit der dauerhaften Freihaltung des Fedderwarder Priels durch regelmäßige Spülungen aus einem ausreichend dimensionierten Seewasserspülpolder?
   
2. Da ein ähnlich dimensioniertes Vorhaben bereits beim Neßmersiel realisiert wurde, werden Erfahrungen über die Kosten der von Herrn Schwebs vorgeschlagenen Maßnahme vorliegen. Wie hoch taxiert die Landesregierung die Kosten der Einrichtung eines Seewasserspülpolders zur Freihaltung des Fedderwarder Priels?
   
3. Wäre die Anlage eines Seewasserpolders nach Einschätzung der Landesregierung mit der aktuellen Wertigkeit des Langwarder Groden für den Naturschutz und den mit den beabsichtigen Kompensationsmaßnahmen angestrebten Naturschutzzielen vereinbar bzw. eine solche Maßnahme aus Naturschutzsicht sogar positiv zu bewerten?

Wirtschaftsminister Walter Hirche beantwortete namens der Landesregierung die Mündliche Anfrage wie folgt:

Anrede,

Die rückläufige Entwicklung des Fedderwarder Piels lässt sich anhand historischer Karten bis in erste Hälfte des 18. Jahrhunderts zurückverfolgen. In der jüngeren Vergangenheit war der Fedderwarder Priel wiederholt Ziel von Untersuchungen im Auftrage der Landesregierung. Dabei ging es unter anderem auch darum, Möglichkeiten zu untersuchen, die geeignet sein könnten, die rückläufige Entwicklung des Prieles zu stoppen oder durch bauliche Maßnahmen eine Stabilisierung des Prielsystems zu erreichen. Aufgrund der hohen Strömungsdynamik im Priel und den damit verbundenen starken morphologischen Veränderungen konnten die Experten sowohl des NLWKN – Forschungsstelle Küste wie auch der Bundesanstalt für Wasserbau (BAW) bisher keine Empfehlung für konkrete bauliche Maßnahmen abgeben.

Im Rahmen einer Diplomarbeit wurde jetzt die Möglichkeit untersucht, den Fahrwasserquerschnitt in der Zufahrt zum Landeshafen Fedderwardersiel durch geeignete Spülmaßnahmen zu stabilisieren. Der Fokus dieser Diplomarbeit lag dabei auf der Hafenzufahrt. Die Ergebnisse berücksichtigen vor allem die hydraulischen und die morphologischen Randbedingungen. Umweltrechtliche, planungsrechtliche oder eigentumsrechtliche Aspekte konnten aufgrund der für die Diplomarbeit vorgegebenen Bearbeitungszeit nicht berücksichtigt werden.

Dieses vorangestellt werden die Fragen namens der Landesregierung wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Die Diplomarbeit des Diplomanden Alexander Schwebs befasst sich mit der Möglichkeit, den Querschnitt der Hafenzufahrt durch gezielte Spülmaßnahmen zu stabilisieren. Diese Möglichkeit wird grundsätzlich positiv bewertet, beschränkt sich in der Wirkung jedoch auf die unmittelbare Hafenzufahrt. Damit werden Untersuchungen bestätigt, die durch das damals zuständige Hafenamt bereits im Jahr 2003 durchgeführt wurden. Durch die höhere Fließgeschwindigkeit wird eine stärkere Mobilisation der Sedimente in diesem Bereich bewirkt.

Für den sich anschließenden Fedderwarder Priel ergeben sich aus solchen Spülmaßnahmen keine wesentlichen Veränderungen, da dort aufgrund des sehr viel größeren Querschnitts des Fedderwarder Priels gegenüber der Hafenzufahrt Veränderungen der Fließgeschwindigkeit aus hydraulischen Gründen nicht zu erwarten sind.

Eine vergleichbare Verbesserung der Querschnittverhältnisse in der Hafenzufahrt lässt sich auch durch regelmäßiges tideabhängiges Entwässern des Hinterlandes über das Sielbauwerk bewirken. Diese Spülungen führt der Entwässerungsverband Butjadingen mehrmals jährlich durch. Die Wirksamkeit dieser Maßnahme wurde durch Niedersachsen Ports festgestellt.

Zu 2.:
Die Diplomarbeit des Diplomanden Alexander Schwebs befasst sich lediglich mit einem Spülpolder für die Hafenzufahrt. Die Möglichkeit einen Spülpolder für den Fedderwarder Priel einzurichten, wurde nicht untersucht. Im Rahmen der Diplomarbeit wurde auch keine Bemessung eines Spülpolders für den Fedderwarder Priel vorgenommen. Eine Kostenermittlung für Bau, Betrieb und Unterhaltung eines solchen Spülpolders für den Fedderwarder Priel ist deshalb aus der vorliegenden Arbeit nicht möglich.

Grundsätzlich stimmt die Landesregierung mit der Einschätzung der Diplomarbeit überein, dass die dort vorgeschlagenen Spülmaßnahmen auf den Fedderwarder Priel keine wesentlichen Auswirkungen haben werden. Der Nutzen des vorgeschlagenen Spülpolders beschränkt sich auf die Hafenzufahrt.

Zu 3.:
Die Anlage eines Seewasserpolders im Bereich des Langwarder Grodens wurde im Rahmen der Diplomarbeit lediglich hinsichtlich der Wirkung auf die Hafenzufahrt untersucht. Auswirkungen auf den Fedderwarder Priel werden nicht erwartet.

Die Flächen des Langwarder Grodens sind im Zuge mehrerer anderer Baumaßnahmen für Kompensationszwecke vorgesehen. Für die Umgestaltung dieses Bereiches zu einem Spülpolder wäre ein Genehmigungsverfahren erforderlich, in dem die Auswirkungen auf Natur und Umwelt zu berücksichtigen wären. Aufgrund der Verhältnisse in der Hafenzufahrt wird seitens der Landesregierung keine Notwendigkeit gesehen, einen Spülpolder im Langwarder Groden zu planen oder zu errichten.