14 Millionen Euro Härtefallhilfen für Meyer Werft

Niedersachsens Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann hat heute (Mittwoch) einen Förderbescheid in Höhe von 14 Millionen Euro im Rahmen der Richtlinie über die Gewährung von Härtefallhilfen für Unternehmen und Soloselbständige („Härtefallhilfe Niedersachsen“) an die Papenburger Meyer Werft übergeben. Die Hilfen, die jeweils zur Hälfte von Land und Bund getragen werden, sind für Unternehmen bestimmt, die während der Corona-Krise bislang bei sämtlichen Hilfsprogrammen nicht zum Zuge kamen.

Althusmann: „Die Meyer Werft ist von besonderer Bedeutung für die Region und den Wirtschaftsstandort Niedersachsen – sie ist als Wirtschafsfaktor und Arbeitgeber von besonderem landespolitischem Interesse. Durch die Corona-Pandemie ist das Unternehmen, wie alle Kreuzfahrtschiffbau-Werften, von massiven finanziellen Einbußen betroffen, die sich auch auf den Standort Papenburg auswirken. Mit der Förderung aus der Härtefallhilfe wollen wir als Land einen Beitrag zur langfristigen Sicherung des Standortes Papenburg und den damit verbundenen Arbeitsplätzen leisten.“

Nach der „Härtefallhilfe Niedersachsen“ ist es bei Feststellung eines sogenannten besonderen landespolitischen Interesses möglich, eine Billigkeitsleistung bis zur beihilferechtlich zulässigen Höchstgrenze zu gewähren. Althusmann: „Ich habe in Gesprächen mit der Werft frühzeitig auf die Erwartungen des Landes hingewiesen, dass mit dieser Unterstützung auch seitens der Meyer Werft ein Beitrag zur Sicherung des Standortes und damit für die Beschäftigten der Werft einhergehen sollte. Ich freue mich, dass die Geschäftsführung mir dies bereits im Vorfeld zugesichert hat.“

Die ursprünglich genannte Fördersumme von 12 Millionen Euro hat sich nun auf 14 Millionen Euro erhöht, da sich die beihilferechtlichen Regelungen geändert haben und für diese Förderungen jetzt neue Höchstsätze gelten.