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Breitbandausbau in Niedersachsen: Positive Zwischenbilanz des „Giga-Pakt für Niedersachsen“

Althusmann: Breitbandausbau ist einfacher, schneller und unbürokratischer geworden


Ende 2018 hatte das Wirtschaftsministerium gemeinsam mit den Kommunalen Spitzenverbänden, Verbänden der Telekommunikationsindustrie, den Telekommunikationsanbietern sowie Vertretern der Bauindustrie den „Giga-Pakt für Niedersachsen“ ins Leben gerufen. Sein Ziel: Den Breitbandausbau in Niedersachsen zu vereinfachen und zu beschleunigen, damit bis 2025 alle Menschen in Niedersachsen mit gigabitfähigen Internetanschlüssen versorgt werden.

So hat die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) etwa das Antragsverfahren für die Nutzung von Verkehrsinfrastruktur für den Breitbandausbau stark erleichtert. Außerdem werden bei Bauprojekten häufiger Leerrohre verlegt, durch die später mit geringem Aufwand Glasfaserkabel gezogen werden können. Der Kampfmittelbeseitigungsdienst, der vor der Verlegung von Glasfaserkabeln tätig werden muss, wurde organisatorisch gestärkt, Auswertungsprozesse von Luftbildern durch die Digitalisierung des Bildmaterials vereinfacht. Die Deutsche Bahn und das Land Niedersachsen setzen sich zudem gemeinsam dafür ein, dass die Zustimmungsverfahren für die Querung von Bahntrassen mit Glasfaserleitungen künftig reibungsloser ablaufen können. Zudem wurde die Neufassung der Niedersächsischen Bauordnung zur Unterstützung eines verstärkten Mobilfunkausbaus auf den Weg gebracht. Damit soll es künftig leichter möglich sein, Mobilfunkantennen zu installieren. Damit unter anderem Vergabeverfahren im Bereich Breitband und Mobilfunk deutlich unbürokratischer und schneller durchgeführt werden können, wurde außerdem die Niedersächsische Wertgrenzenverordnung angepasst.

Dass der Giga-Pakt diesem Ziel in den vergangenen eineinhalb Jahren bereits ein gutes Stück näher gekommen ist, davon ist Niedersachsens Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann überzeugt: „Wir haben uns beim Breitbandausbau in Niedersachsen ehrgeizige Ziele gesetzt – und wir haben auf dem Weg dahin in kurzer Zeit schon eine Menge erreicht. Wir testen innovative Ausbautechniken und gehen pragmatisch vor, um Glasfaserausbau in Niedersachen einfacher, schneller und unbürokratischer umzusetzen. Ein wichtiger Schritt in die Richtung, dass 2025 jeder und jede in Niedersachsen mit gigabitfähigem Internet versorgt ist.“

Dr. Marco Trips, Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes: „Der Anfang ist gemacht. In der Coronazeit sehen wir aber, dass noch viel zu tun ist, zumal Webkonferenzen und Homeoffice immer mehr zunehmen. Auf dem Land muss dies auch ruckelfrei und in bester Qualität möglich sein. Daher brauchen wir einen weiteren Schub für gigabitfähige Glasfaseranschlüsse. Dazu müssen die Beihilfevorschriften der EU ggf. angepasst und mehr Kapazitäten im Tiefbau dafür genutzt werden.“

Dirk-Ulrich Mende, Geschäftsführer des Niedersächsischen Städtetages: „Ausbaubedarfe in städtischen und ländlichen Räumen müssen jetzt gleichberechtigt berücksichtigt werden. Dies gilt insbesondere für Gewerbegebiete, Schulen und Krankenhäuser. Wir freuen uns, dass diese Sichtweise sich auch im Gigapakt wiederfindet. Für besonders wichtig halten wir es allerdings nach wie vor, dass auch in den sogenannten „grauen Flecken“, also Bereichen, die bereits mit 30 MBit/s versorgt sind, schnellstmöglich eine gigabitfähige Anbindung gefördert werden kann.“

Prof. Hubert Meyer, Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Landkreistages: „Schnelle Netze sind das Fundament für alle digitalen Angebote im ländlichen Raum: von Kommunen und Bildungseinrichtungen, Einrichtungen der Zivilgesellschaft und der lokalen Wirtschaft. Die Fortschreibung des Gigapaktes denkt endlich über Kategorien wie Funkmast und Glasfaser hinaus. Nur so kann es gelingen, durch Digitalisierung eine neue Qualität und Attraktivität der örtlichen Gemeinschaft zu erreichen.“

Der Geschäftsführer des Bundesverbands Breitbandkommunikation (BREKO) Dr. Stephan Albers: „Der BREKO mit seinen vielen Netzbetreibern in Niedersachsen setzt für die Menschen und die Unternehmen ganz klar auf den zukunftssicheren Glasfaserausbau bis in die Gebäude, der übrigens auch die unverzichtbare Grundlage für den 5G-Mobilfunkausbau ist. Einen wichtigen Hebel zur Beschleunigung des Glasfaserausbaus für Niedersachsen - der am besten eigenwirtschaftlich erfolgt - sehen wir in den vom Giga-Pakt Niedersachsen erarbeiteten vereinfachten und digitalisierten Verwaltungsverfahren: weniger Bürokratie für mehr Glasfaser!“

Auch in Zukunft soll der Breitbandausbau noch einfacher, schneller und günstiger werden. Besonders für die Versorgung von unerschlossenen Gebieten (weiße Flecken) sowie für den Anschluss der letzten Meile, also die Verlegung von Glasfaser in die Gebäude hinein, gibt es zahlreiche Beispiele. So wird unter anderem das „Trenching“ als schnelles und kostengünstiges Verlegeverfahren erprobt. Dabei wird ein Schlitz in die Straßendecke gefräst, in den Mikro-Rohre eingelegt und anschließend mit einer Füllmasse stabil abgedeckt werden. Darüber hinaus wird in Niedersachsen momentan ein strukturiertes Verfahren erarbeitet, um den Prozess zur Nutzung von Holzmasten in den Ausbauprojekten zu vereinfachen. Besondere Anerkennung verdienen zudem Bürgerinitiativen in Kommunen, die Tiefbauarbeiten und die Verlegung der Kabel selbst in die Hand genommen und damit weitere Ressourcen geschaffen haben, um den Giganetzausbau trotz mangelnder Tiefbaukapazitäten weiter voranzubringen.

Weitere Informationen finden Sie in den angefügten Papieren „Glasfaserausbau Niedersachsen – einfacher, schneller und unbürokratischer“ und „Giganetzausbau in Niedersachsen – Anschluss letzte Meile“.


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