Land fördert ÖPNV mit 40 Millionen Euro - Lies: „Ziel ist es, die Attraktivität des ÖPNV-Angebots zu sichern und auszubauen“

Das Land fördert in diesem Jahr 143 Einzelprojekte im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) mit rd. 40 Millionen Euro. Das entsprechende ÖPNV-Förderprogramm des Landes wurde heute von Verkehrsminister Olaf Lies in Hannover bekannt gegeben.

Verkehrsminister Olaf Lies: „Ich bin sehr zufrieden damit, dass es uns gelungen ist, das Volumen der Einzelfallförderung von ÖPNV-Projekten für Straße und Schiene für das Jahr 2015 noch einmal um elf Prozent gegenüber dem Vorjahr zu erhöhen. Damit stellen wir nicht nur eine ausreichende Versorgung mit öffentlichen Verkehrsmitteln im Flächenland Niedersachsen sicher, sondern steigern auch weiter die Attraktivität des ÖPNV-Angebots insgesamt. Insgesamt konnten alle förderfähigen Projekte berücksichtigt werden. Wichtig war uns dabei auch, dass wir mit den Landeszuschüssen neben Großprojekten auch gezielt kleinere Maßnahmen in der Fläche unterstützen können, um die Mobilität unserer Bürger insbesondere auf dem Lande weiter zu verbessern. Dazu zählt neben dem Individualverkehr auch ein leistungsfähiges ÖPNV-Netz.“

Insgesamt löst die Landesförderung ein Investitionsvolumen von mehr als 70 Millionen Euro aus. „Damit sichern und schaffen wir in Niedersachsen auch Arbeitsplätze“, sagte Minister Lies.

Die Maßnahmen setzen sich aus 44 Projekten für den Straßen gebundenen ÖPNV und sieben Projekten für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) zusammen. Weiter werden aus dem ÖPNV-Konjunkturprogramm 92 Projekte gefördert. Dabei werden an vorhandener Infrastruktur Grunderneuerungen vorgenommen.Aus den ÖPNV-Förderprogrammen werden Bushaltestellen gefördert sowie Stadtbahninfrastruktur in Hannover und Braunschweig, aber auch Park- und Ride-Anlagen und Fahrgastinformationssysteme und Oberbaumaßnahmen an Eisenbahnstrecken.

Die Zuschüsse des Landes zu den von örtlichen Verkehrsgesellschaften und Kommunen durchgeführten Maßnahmen stammen aus Mitteln des sog. Entflechtungsgesetzes und den Regionalisierungsmitteln.

Die Fördermittel für die Projekte werden durch die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen mbH (LNVG) bewilligt. Die LNVG, eine Tochtergesellschaft des Landes Niedersachsen, ist zuständig für die Planung und Finanzierung des Nahverkehrs auf der Schiene. Sie beauftragt die Eisenbahnunternehmen mit der Durchführung der Verkehre und vergibt Fördermittel für diverse Projekte im Nahverkehr auf Schiene und Straße.

Die einzelnen Projekte sind in den Anlagen aufgelistet.