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Masterplan Digitalisierung: Mehr als zwei Drittel der Maßnahmen umgesetzt

Althusmann: „Positives Zwischenergebnis, auf dem wir uns nicht ausruhen“


Niedersachsens Wirtschafts- und Digitalisierungsminister Dr. Bernd Althusmann hat heute in Hannover eine positive Zwischenbilanz zur Umsetzung des Masterplans Digitalisierung gezogen: „Wir haben bereits 71 Prozent der Maßnahmen aus dem Masterplan Digitalisierung abgeschlossen – weitere 24 Prozent werden aktuell umgesetzt. Dies ist ein Zwischenergebnis, auf das wir stolz sein können, auf dem wir uns aber nicht ausruhen werden! Die Digitalisierung bietet großartige Chancen für unser Bundesland. Dafür muss es uns gelingen, auch weiter für eine digitale Haltung zu werben, einen gesellschaftlichen digitalen Grundkonsens und eine digitale Sensibilität sowie digitale Kompetenz bei jeder und jedem Einzelnen zu fördern. Das wichtigste Leitbild unserer Digitalisierungsstrategie ist die digitale Teilhabe für alle Menschen in unserem Bundesland.“

Digitale Infrastruktur

Voraussetzung für digitale Teilhabe ist der Zugang zu schnellem Internet – für alle Niedersachsen. Die Landesregierung hat sich im Masterplan das ehrgeizige Ziel gesetzt, bis 2025 alle Haushalte in Niedersachsen mit gigabitfähigen Anschlüssen bis 1000 MBit/s zu versorgen – und bis 2021 alle Schulen, Krankenhäuser und Gewerbegebiete. Dieses Ziel ist deutlich näher gerückt: 2018 hatten lediglich sechs Prozent der Gebäude einen Anschluss mit einer verfügbaren Bandbreite von einem Gigabit – heute sind es 60 Prozent. Die Gigabitversorgung hat sich in Niedersachsen also verzehnfacht. Alle Landkreise sind im Ausbau aktiv und werden vom Land bei ihren Ausbauvorhaben unterstützt. Die Versorgung des ländlichen Raums liegt dabei in einem besonderen Fokus der Landesregierung. Dazu wird unter anderem der Einsatz alternativer, schnellerer Verlegetechniken unterstützt.

92 Prozent der Krankenhäuser sind bereits mit Gigabitanschlüssen versorgt oder befinden sich im Ausbau. 96 Prozent der Schulen haben Gigabitanschlüsse oder erhalten durch Ausbaumaßnahmen derzeit entsprechenden Netzzugang. Bei den Gewerbegebieten ist die Datenlage schwierig zu erfassen. Bisher nicht förderfähige Gebiete wurden in die Förderprogramme der Landesregierung integriert. Zugleich wurde die Versorgung durch den eigenwirtschaftlichen Ausbau deutlich verbessert. 134 neue Anträge auf Förderung sind gestellt. Mit diesen werden 578 Gewerbegebiete ausgebaut, dies entspricht 25 Prozent der Gewerbegebiete. Durch die Ausgestaltung des Landesförderprogrammes als Kofinanzierung zur Bundesförderung profitieren auch die Antragsteller von Gewerbegebieten von gleichen Antragsverfahren und aufeinander abgestimmten Förderbedingungen. Darüber hinaus arbeitet das Land Niedersachsen auch an der Beschleunigung des Breitbandausbaus durch die Vereinfachung und Digitalisierung von Genehmigungsverfahren.

Niedersachsen kann dank des intensiv vorangeschrittenen eigenwirtschaftlichen Mobilfunkausbaus überdurchschnittlich gute Versorgungszahlen vorweisen. Je nach Anbieter werden aktuell zwischen 98 und 99,1 Prozent der Haushalte mit dem 4G-Standard versorgt (Telefonica 98 Prozent, Telekom 99,1 Prozent, Vodafone 99 Prozent). Verpflichtend zu versorgen waren bislang lediglich die in den Versorgungsauflagen genannten 97 Prozent der Haushalte je Bundesland.

Die Landkreise bereiten sich derzeit durch Markterkundungs- und Planungsverfahren auf die Antragsstellung für das landeseigene Förderprogramm vor. Im kommunalen Förderprogramm wird eine Zuwendung von bis zu 90 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben vergeben, um die verbleibenden unversorgten Gebiete zu erschließen und zu einer flächendeckenden Mobilfunkversorgung in Niedersachsen beizutragen. Auch der Bund hat inzwischen Strukturen für die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft geschaffen und die ersten Markterkundungsverfahren durchgeführt. Bund und Land treiben so in enger Abstimmung den Mobilfunkausbau in sehr ländlichen Gebieten voran.

Im März 2021 wurde die Niedersächsische Campusnetz-Richtlinie veröffentlicht, dessen Zweck in der Förderung von 5G-Industrie- und Forschungsnetzen liegt. Innerbetriebliche Mobilfunknetze bilden die Grundlage für eine automatisierte Produktionsstruktur. Die Förderung ermöglicht die Erprobung innovativer 5G-fähiger Anwendungen und soll eine frühzeitige Implementierung der 5G-Technologie in Niedersachsen vorantreiben. Viele Pionierprojekte kommen nun in die Realisierung oder befinden sich in der Konzeptphase, die ohne den finanziellen Anreiz nicht zustande kämen.

Digitale Kompetenzen

Digitale Teilhabe bedeutet auch, digitale Kompetenz über alle Altersklassen hinweg aufbauen. Der Aufbau von so genannten digitalen Hubs hilft dabei, dieses Ziel zu erreichen. Digitale Hubs sind Wissenszentren und Plattformen für den Austausch von digitalem Know-How. Sie fördern den Wissenstransfer aus der Wissenschaft in die Wirtschaft, aber auch zwischen Unternehmen und leisten damit einen zentralen Beitrag für eine erfolgreiche und vor allem nachhaltige Digitalisierung von Niedersachsen. In drei Förderaufrufen sind mehr als 30 Anträge mit unterschiedlichen Digitalisierungsschwerpunkten bei der NBank eingegangen. Aus den ersten beiden Förderaufrufen wurden elf Förderbescheide mit einem Fördervolumen von mehr als zwei Millionen Euro ausgestellt. Laufend kommen weitere Bewilligungen hinzu. Der Digitalbonus ist mit rund 10.000 Anträgen und 8222 Bewilligungen das am meisten angenommene Förderprogramm. Ziel ist die Förderung von Investitionen in Hard- und Software und in die IT-Sicherheit.

Um allen acht Millionen Niedersachsen den Zugang zu digitalen Grundkompetenzen zugänglich zu machen, stellt die Landesregierung weitere 3,4 Millionen Euro für die Digitalisierung der Erwachsenenbildung bereit. Gemeinsam mit der Landesinitiative startup.niedersachsen führt das Digitalisierungsministerium zudem einen digitalen Gründungswettbewerb ‚DigitalSTARTer‘ zur Nachwuchsförderung an weiterführenden Schulen der Klassenstufen 8 bis 13 in Niedersachsen durch. Ziel des Wettbewerbs ist die nachhaltige Verankerung von Digitalisierungsthemen mit Fokus auf Künstliche Intelligenz und Entrepreneurship an allgemeinbildenden Schulen. Hierdurch werden die zukünftigen Fachkräfte sensibilisiert und qualifiziert sowie die Startups von morgen identifiziert und gefördert.

KI-Strategie

Digitale Bildung und Künstliche Intelligenz (KI) gehen auch bei der niedersächsischen KI-Strategie Hand in Hand, die bis zum Frühjahr 2022 unter der Federführung des Digitalisierungsministeriums neu entwickelt wird. Wie beim Masterplan Digitalisierung will die Landesregierung auch im Bereich KI mit klaren Zielen und konkreten Maßnahmen bundesweit Maßstäbe setzen und ein niedersächsisches KI-Ökosystem schaffen.

Althusmann: „Wir stehen in vielen Bereichen der Digitalisierung vor großen Herausforderungen und Veränderungen, die wir beherzt angehen müssen. Hier müssen alle Ministerien mit gutem Beispiel vorangehen und den Digitalisierungsturbo einschalten. Das bedeutet auch, Zuständigkeiten und Hürden hintenanzustellen und Projekte gemeinsam voranzutreiben. Die Corona-Pandemie hat uns eindrucksvoll gezeigt – wir können, wenn wir wollen!“

Artikel-Informationen

erstellt am:
26.10.2021

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