Minister Lies: „Wir investieren mehr in unsere Straßen und in unsere Häfen“

Dem niedersächsischen Verkehrsministerium stehen in den kommenden Jahren spürbar mehr Mittel für Erhalt, Um- und Ausbau der Verkehrsinfrastruktur zur Verfügung, Das zeigt sich zum Beispiel bei den Landesstraßen in Niedersachsen. So wird der Landesstraßenbauplafond sowohl für den Doppelhaushalt 2017 und 2018 als auch dauerhaft auch für die Mittelfristige Finanzplanung mit 85 Millionen Euro pro Jahr ausgestattet, jährlich 10 Millionen Euro mehr als bislang geplant. Diese Mittel fließen ausschließlich in die Erhaltung sowie in den Um- und Ausbau der Landesstraßen.

Lies dazu wörtlich:

„Die regelmäßigen Untersuchungen der Landesstraßen haben gezeigt, dass sie in einem besseren Zustand sind als noch vor fünf Jahren. Das ist für uns Ansporn, diesen Weg konsequent weiter zu beschreiten. Mit den zusätzlichen 10 Millionen Euro jährlich werden wir das sicherstellen können. Das zusätzlich eingeplante Geld werden wir ganz gezielt für die Sanierung von Ortsdurchfahrten einsetzen“

Ein ganz wichtiger Schritt für die Qualität der Straßeninfrastruktur ist auch die Erhöhung der Ansätze für die so genannten Dienstleistungen Dritter (DILAU) ab dem kommenden Jahr.

6,0 Mio. Euro pro Jahr sind zusätzlich vorgesehen. Die gesamten DILAU-Mittel liegen nun verlässlich bei 51 Millionen Euro pro Jahr. Mit dieser Summe können neben den eigenen Planungskapazitäten der Straßenbauverwaltung auch externe Ingenieurbüros mit der Planung, Bauvorbereitung und Bauüberwachung von Baumaßnahmen an Landesstraßen und Bundesfernstraßen beauftragt werden.

Minister Lies erklärt dazu:

„Der Bund hat im Rahmen des Bundesverkehrswegeplanes erhebliche Mittel und eine erfreuliche Vielzahl an Projekten für Niedersachsen angekündigt. Ich nenne nur den Weiterbau der A 20 und der A 39, aber auch viele Ortsumgehungen. Mit den zusätzlichen DILAU-Mitteln können diese Projekte nun auch alle verlässlich geplant werden, was letztlich die Voraussetzung für den Baubeginn ist. Niedersachsen ist und bleibt damit das logistische Herz Europas.“

Niedersachsen wird auch in seine Hafeninfrastruktur in Zukunft kräftig investieren. Um die Standortvorteile des ,,Hafens Niedersachsen‘‘ weiter zu stärken, investiert das Land kontinuierlich und vorausschauend in seine Hafenstandorte.

30 Millionen Euro Zuschuss aus der Landeskasse erhält die landeseigene Hafengesellschaft NiedersachsenPorts im Jahr 2017. Dieser Betrag wird im Jahr 2018 dann noch einmal auf 40 Millionen Euro aufgestockt. Diese Aufstockung ist ein wichtiger Beitrag für die Stärkung der niedersächsischen Hafenstandorte.

Hafenminister Olaf Lies abschließend: „Unser Hafen Niedersachsen ist unser Tor zur Welt. Die internationale Wettbewerbsfähigkeit unseres Wirtschaftsstandortes hängt entscheidend von der Leistungskraft unserer Häfen ab. Deshalb ist es nur richtig und konsequent, die Hafeninfrastruktur weiter zu stärken, um auch künftig Ansiedlungserfolge wie mit Siemens in Cuxhaven zu ermöglichen.“