Neuer „Dialog Bürokratieabbau“ legt Schwerpunkt auf die nieder-sächsische Wirtschaft

Niedersachsens Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann hat es sich zum Ziel gesetzt, bürokratische Hürden abzubauen und so die niedersächsische Wirtschaft zu entlasten. Auf Einladung des Ministers hat daher heute im Niedersächsischen Wirtschaftsministerium die Auftaktveranstaltung zum „Dialog Entbürokratisierung“ stattgefunden. Vertreter verschiedener Unternehmen können so mit dem Minister zu individuell als bürokratisch empfundenen Lasten ins Gespräch kommen.

Der Dialog soll in einem Rhythmus von etwa einem halben Jahr und mit einem wechselnden Teilnehmerkreis aus Unternehmen aus ganz Niedersachsen stattfinden. In den Gesprächen sollen zudem mögliche Lösungsansätze zum Bürokratieabbau diskutiert werden. Die daraus entstandenen Anregungen werden anschließend von der Stabsstelle Bürokratieabbau des Wirtschaftsministeriums aufgenommen und auf mögliche Entlastungsmöglichkeiten geprüft.

„Gerade mit Blick auf Bürokratieabbau ist es wichtig, nicht nur über Versäumnisse der Vergangenheit zu reden, sondern endlich etwas zu tun – Problembeschreibungen haben wir genug – wir brauchen Lösungen“, sagt Althusmann. „Wir müssen genau die Lasten in den Blick nehmen, die den Alltag unserer Unternehmerinnen und Unternehmer in Niedersachsen erschweren. Zusätzliche Regulierungen und Bürokratiekosten sind insbesondere in Zeiten einer sich abschwächenden Konjunktur eine zusätzliche Wachstumsbremse. Sie belasten Mittelstand und Handwerk seit Jahren kontinuierlich stärker, hier gilt es gegenzusteuern.“

Hintergrund des Dialogs ist, dass der Zeitaufwand für die Umsetzung von Gesetzen und Vorschriften nachweislich das wirtschaftliche Wachstum reduziert. Ähnlich negative Einflüsse haben Bürokratiekosten auch auf Unternehmensgründungen und volkswirtschaftlich relevante Investitionen. Die Bürokratieentlastungsgesetze des Bundes haben bisher aus Sicht des Mittelstandes noch keine signifikante Entlastung gebracht.