Statement von Bauminister Olaf Lies zum sozialen Wohnungsbau in Niedersachsen

Hohe Inflation und Energiepreise, die Baumaterialien werden teurer, wenn sie überhaupt noch am Markt beschaffbar sind, Fachkräftemangel beim Handwerk und in der Folge drastische Preissteigerungen und dazu noch ein deutlich angezogenes Zinsumfeld – wir erleben hier derzeit einen wachsenden Berg an Herausforderungen für den Wohnungsbau in Niedersachsen und Deutschland - und zwar in einer bisher so noch nicht dagewesenen Form.

Dazu kommt die Aufgabe, Wohnraum nicht nur bezahlbar zu schaffen, sondern auch energetisch hochwertig zu bauen. Denn auch die Klimakrise macht keine Pause. In einem so unsicheren Umfeld hat es sicher nicht zur Beruhigung der Lage beigetragen, dass die Bundesförderung im Bereich der energetischen Sanierung zunächst eingestellt und bei der Neukonzeption mehrfach kurzfristig umgestellt wurde. Da kann ich die von der Wohnungswirtschaft geäußerte Kritik durchaus nachvollziehen.

Gleichzeitig stellen wir für Niedersachsen fest, dass wir im vergangenen Jahr ein durchaus gutes Förderergebnis erzielen konnten: Mehr als 350 Millionen Euro Fördermittel wurden ausgezahlt und damit über 2.700 Wohneinheiten gefördert – so viel, wie seit über zwei Jahrzehnten nicht mehr.

Das zeigt vor allem zwei Dinge: Zum einen kommt der soziale Wohnungsbau in Niedersachsen nicht zum Erliegen, er kommt durchaus voran, nur noch nicht schnell genug. Zum anderen zeigt der hohe Mittelabfluss und der Umstand, dass bei der NBank ein deutlicher Anstieg der Beratungs-, Antrags- und Bewilligungszahlen zu verzeichnen ist, dass die Konditionen von den Unternehmen der Wohnungswirtschaft nachgefragt und angenommen werden. Die Konditionen mit langfristigen Darlehen zu 0 Prozent und einem Tilgungsnachlass werden von den Investorinnen und Investoren – vor allem von privaten – als nahezu konkurrenzlos angesehen. Die Wohnraumförderung des Landes hat hier auch durch die Zinsentwicklung dazu noch weiter an Attraktivität gewonnen. Laut vdw erwägen einzelne Unternehmen mittlerweile sogar, nur noch mit sozialer Wohnraumförderung zu bauen.

Das darf aber auch nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Zahl von 2.700 geförderten Wohneinheiten immer noch hinter dem zurückbleibt, was wir uns gemeinsam mit der Wohnungswirtschaft vorgenommen haben. Hier wird ein wichtiger nächster Baustein die Gründung einer Landeswohnungsgesellschaft sein. Unser Ziel ist es, dass diese noch in diesem Jahr ihre Arbeit aufnehmen kann. Denn Wohnraum bleibt immer noch ein zu knappes Gut und der Druck wird auch angesichts des weiteren Zuzugs von Geflüchteten aus der Ukraine hoch, hier für spürbare Entlastung zu sorgen.