Wirtschafts- und Digitalisierungsminister Olaf Lies: „Landeskofinanzierung für Breitbandausbau gesichert - ein wichtiges Signal für den ländlichen Raum“

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen haben beschlossen, über die so genannte politische Liste im kommenden Jahr 50 Millionen Euro für den geförderten Breitbandausbau in Niedersachsen zusätzlich zur Verfügung zu stellen. Zusammen mit den im Sondervermögen Digitalisierung noch vorhandenen Mitteln wird damit erreicht, dass Niedersachsen die 25-prozentige Kofinanzierung der Bundesmittel für den geförderten Glasfaserausbau sicherstellen kann.

„Ich bin den Fraktionen sehr dankbar, dass es uns nun gemeinsam gelingt, die vom Bund für eine Förderung ausgewählten Anträge auch mit Landesmitteln unterstützen zu können. Damit können die Kommunen in die Umsetzung ihrer Projekte gehen“, so Olaf Lies. Mit dem nun zur Verfügung stehenden Geld können die aktuellen Anträge aus den Landkreisen Osnabrück, Cuxhaven, Uelzen, Celle und dem Heidekreis bedient werden, erläuterte der Minister weiter. Insgesamt werden dann für die Kofinanzierung landesseitig bis zu 120 Millionen Euro benötigt werden. Lies: „Die notwendige Kofinanzierung steht damit. Die Differenz zu den heute frischen 50 Millionen Euro werden wir auffüllen.“

Lies weiter: „Wir sind in Niedersachsen im Bundesländervergleich auf einem Spitzenplatz beim Glasfaserausbau, und da wollen wir auch bleiben. Wir werden daher nun gerade auch die kommenden Monate nutzen, um die richtigen Weichen zu stellen. Wir werden den eigenwirtschaftlichen Ausbau mit gleichem Schwung wie bisher weiter vorantreiben. Die Fraktionen haben heute die Grundlage geschaffen, auch in den finanziell besonders herausfordernden Gebieten weiter zu kommen. Das ist ein ganz starkes Signal insbesondere für den ländlichen Raum. Schnelles Internet ist mehr als ein Symbol, es bringt unser Land weiter zusammen.“