Städtebauförderungsprogramm: Über 109 Millionen Euro für Niedersachsens Städte und Gemeinden

Das Land Niedersachsen und die Bundesrepublik Deutschland fördern in diesem Jahr 166 Maßnahmen der Städte und Gemeinden mit 109,488 Millionen Euro. Zusammen mit dem kommunalen Eigenanteil und den so genannten zweckgebundenen Einnahmen können damit Investitionen in Höhe von rund 166 Millionen Euro umgesetzt werden. Acht Maßnahmen werden neu in das Programm aufgenommen. Mit den Fördermitteln unterstützten Land und Bund städtebauliche Maßnahmen, die auf eine ganzheitliche Verbesserung der Lebensqualität in den Städten und Gemeinden abzielen. Ein besonderer Fokus liegt hierbei auf der ökologischen Nachhaltigkeit sowie auf der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung.

Bauminister Olaf Lies betont die Bedeutung der Städtebauförderung für das Land Niedersachsen: „Die Städte und Gemeinden sind das Herzstück unseres Landes. Mit der Städtebauförderung investieren wir gezielt in die Weiterentwicklung unserer städtischen Gebiete, um sie noch lebenswerter, attraktiver und zukunftsfähiger zu gestalten. Dabei setzen wir auf eine ganzheitliche und nachhaltige Stadtentwicklung, die den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger gerecht wird.“

Durch die Fördermittel können beispielsweise historische Gebäude saniert sowie Plätze und Straßen gestaltet werden. Außerdem ist die Verbesserung der Infrastruktur ein Baustein des Programms. Dadurch wird das städtebauliche Erscheinungsbild aufgewertet, und die Identität der Innenstädte wird gestärkt. Mit der Sanierung von Bestandgebäuden und der Umwandlung von Gewerbe- und Leerstandflächen in Wohnraum wird eine Entlastung des Wohnungsmarktes unterstützt – das ermöglicht Bürgerinnen und Bürgern, angemessenen Wohnraum zu finden. Maßnahmen des Klimaschutzes und der Anpassung an den Klimawandel sind ein wesentlicher Bestandteil und werden für eine Förderung vorausgesetzt.

Olaf Lies: „Um auch besonders finanzschwachen Städten und Gemeinden einen Wandel zu ermöglichen, haben wir dort den Eigenanteil auf zehn Prozent gesenkt. Und: Städtebauförderung ist auch gut für die Bauwirtschaft. Die Fördermittel geben Impulse für die gesamte Wertschöpfungskette im Bauwesen, von Architekten und Planern bis hin zu Handwerkern und Zulieferern. Das stärkt besonders die regionale Bauwirtschaft durch lokale Projekte.“

Über die Förderungen werden die Kommunen durch die Ämter für regionale Landesentwicklung unterrichtet. Im Anschluss daran werden die Fördermittel von der NBank bewilligt.

Bundesbauministerin Klara Geywitz: „Wir haben mit der Städtebauförderung in den vergangenen 50 Jahren viel erreicht. Bund, Länder und Kommunen haben gemeinsam dafür gesorgt, dass sich im ganzen Land lebendige und lebenswerte Innenstädte und Wohnquartiere entwickeln konnten. Mit dieser Unterstützung können die Kommunen die jeweils aktuellen Herausforderungen vor Ort angehen. So stand in den vergangenen Jahren die Begrünung der Innenstädte im Fokus. Flächen wurden entsiegelt, Plätze, Wohnviertel und Häuserwände begrünt, Spielparks und Versickerungsflächen angelegt. Um die Planbarkeit für die Kommunen zu erhöhen und eine schnellere Umsetzung zu ermöglichen, haben sich Bund und Länder auf eine zweijährige Förderung geeinigt. Die Städtebauförderung hat sich immer wieder als ein sehr flexibles Instrument erwiesen, um die Kommunen dabei zu unterstützen, ihre Resilienz angesichts vielfältiger Veränderungen zu stärken.“

Hierzu zählt auch die Unterstützung der Städte und Gemeinden bei der Bewältigung der Herausforderungen im Zusammenhang mit der Unterbringung Geflüchteter: Der Bund hat nachträglich die Möglichkeit eröffnet, zehn Prozent der Städtebauförderungsmittel der Programmjahre 2023 und 2024 für städtebauliche Maßnahmen zur Integration und Unterbringung von Geflüchteten und zum Vorhalten der nötigen sozialen Infrastrukturen einzusetzen. Von dieser Möglichkeit wird für die niedersächsischen Städte und Gemeinden Gebrauch gemacht. Die Details dieser Ergänzung des bestehenden Städtebauförderungsprogramms werden zeitnah veröffentlicht.

Das komplette Städtebauförderungsprogramm 2023 mit einer alphabetischen Auflistung der geförderten Gesamtmaßnahmen der Programme finden Sie im Anhang.