Schienenprojekt Alpha-E: Lösung muss Mehrwert für Niedersachsen haben

Am 17. April hatte Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies Abgeordnete von Bund und Land sowie Vertreterinnen und Vertreter verschiedener Bürgerinitiativen zu einem Parlamentarischen Abend in die Niedersächsische Landesvertretung nach Berlin eingeladen. Die einzelnen Statements von Minister Lies, des Parlamentarischen Staatssekretärs des Bundesverkehrsministeriums, Michael Theurer, von Infrastruktur-Vorstand der Deutschen Bahn AG sowie von Verkehrsexpertin aus dem niedersächsischen Verkehrsministerium, Dr. Carla Eickmann, können Sie hier nachhören. Ebenso finden Sie die Podiumsdiskussion als Audiodatei.

Teilnehmer der Podiumsdiskussion:

• Olaf Lies, Niedersächsischer Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung
• Michael Theuer, Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesministerium für Digitales und Verkehr
• Berthold Huber, Infrastruktur-Vorstand Deutsche Bahn AG
• Dr. Peter Dörsam, Sprecher Projektbeirat Alpha-E
• Christian Budde, Moderation / Pressesprecher des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung

Statement von Verkehrsminister Olaf Lies:

"Eine Sache vorweg: Zumindest in einem Punkt herrschte zwischen allen Teilnehmenden des Parlamentarischen Abends Konsens: Wir brauchen dringend mehr Kapazität auf der Schiene im Dreieck Hannover-Hamburg-Bremen. Über den Weg dahin haben wir gestern Abend in Berlin diskutiert. Hier sind die unterschiedlichen Auffassungen, gerade zwischen Land und Bahn, durchaus noch einmal deutlich geworden.

Für die Mobilitätswende brauchen wir eine pragmatische, praktikable und von den Menschen vor Ort akzeptierte Lösung in dieser inzwischen 40 Jahre währenden Diskussion! Das Dialogforum Schiene Nord hat gezeigt, wie es gelingen kann, genau solche Lösungen zu finden. Konsens statt Konfrontation. Vertrauen festigen, statt es weiter zu verspielen. Umsetzen statt weitere Jahrzehnte eine Variante zu planen, die sofort den Widerstand erzeugt.

Deshalb ganz wichtig: Es kann nur Lösungen geben, die einen Mehrwert für Niedersachsen haben. Infrastruktur, die wir in Niedersachsen bauen und ausbauen, muss auch den Niedersachsen nützen. Wir sind nicht bereit, nur als Transitland herzuhalten.

Vielmehr geht es darum, jetzt das umzusetzen, was auch tatsächlich eine Chance auf Realisierung hat. Das ist für mich auf jeden Fall das, was wir in dem Plan „optimiertes Alpha E mit Bremen“ erarbeitet haben. Denn erstens: Bei der alten Y-Trasse wurde inzwischen 30 Jahre lang kein einziger Meter gebaut. Und zweitens: Auch seit dem offiziellen Beenden des Y vor etwa zehn Jahren ist rein gar nichts vorangekommen. Das ist verschenkte Zeit und sorgt für große Zweifel, ob gefundene Kompromisse Bestand haben und auch wirklich umgesetzt werden.

Und es gibt eine große Chance. Das Fenster, dass die Generalsanierung der Strecke Hannover-Hamburg jetzt eröffnet, kann besser muss genutzt werden. Damit können wir in kürzester Zeit einen wirklich entscheidenden Schritt zu mehr Schiene machen. Ich halte es auch für möglich, die geplante Generalsanierung von 2026 auf 2028 zu verschieben. Dann könnte die Zeit für die notwendigen Genehmigungsverfahren genutzt werden. Mit neuer Deutschlandgeschwindigkeit kennt sich Niedersachsen aus. Das haben wir beim LNG-Terminal in Wilhelmshaven bewiesen.

Denn was nützt uns die am besten geplante Infrastruktur, wenn sie nie gebaut wird?

An dieser Stelle möchte ich mich ganz herzlich bei allen Anwesenden, auch Bahn-Infrastruktur-Vorstand Berthold Huber, für den offenen und - bei allen Unterschieden - konstruktiven Austausch bei diesem Parlamentarischen Abend bedanken. Unser Ziel war es, dem Bundestag bei den nun anstehenden Entscheidungen unsere Positionen in Niedersachsen klar zu skizzieren. Das ist, denke ich, mehr als gelungen."