Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen

Ob Wohnungsbaupolitik, Verkehrsinfrastruktur oder die Gestaltung der Wirtschaftsordnung – unser Ziel ist es, auf all diesen Feldern die Rahmenbedingungen möglichst optimal zu gestalten.

Zum Beispiel bei der Wirtschaftspolitik: Das Land tut alles, um die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft so attraktiv wie möglich zu gestalten. Mit gezielter Wirtschaftsförderung setzen wir Anreize für Entwicklungen und Investitionen. Wir stärken die maritime Wirtschaft und unseren Hafen Niedersachsen, unser Tor zur Welt. In dieser Legislaturperiode ist uns der größte Ansiedlungserfolg der vergangenen Jahrzehnte gelungen. Der Weltkonzern Siemens wird im Deutschen Offshore-Industriezentrum in Cuxhaven rund 1.000 Arbeitsplätze schaffen. Die optimalen Voraussetzungen dafür hat das Land mit Investitionen im Cuxhavener Hafen geschaffen – und ohnehin nimmt Niedersachsen bei der Gestaltung der Energiewende eine Vorreiterrolle ein. Der Offshore-Windenergie gehört die Zukunft – diese Chance für Niedersachsen wollen und werden wir nutzen.

Bei der Infrastrukturpolitik: Nur da wo sich eine leistungsfähige Infrastruktur befindet, werden sich auch Unternehmen ansiedeln. Gerade durch die Erweiterung der EU kommt der Anbindung an das europäische Verkehrssystem, gleich ob Schiene, Luft oder Straße eine besondere Bedeutung zu. Niedersachsen ist das logistische Herz Europas. Wir bringen unsere Verkehrsprojekte voran. Die A 20, die A 39, die A 33 und die E 233 sind im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes. Genauso wie das Schienenprojekt Alpha A im Dreieck Hamburg-Bremen-Hannover oder die Schleuse Lüneburg zur dringend notwendigen Ertüchtigung des Elbe-Seiten-Kanals. Wir sorgen auch für eine Verbesserung im ÖPNV, im Sinne der Bürgerinnen und Bürger. So wird das Land drei Schienentrassen für den Nahverkehr reaktivieren.

Und bei der Baupolitik: 2022 sind zusätzlich die Aufgaben im Bereich Bauen hinzugekommen. Damit obliegt dem Wirtschaftsministerium nun auch eine wichtige sozialpolitische Verantwortung: Genug bezahlbaren Wohnraum für alle zu schaffen und eine nachhaltige Entwicklung der Städte sicherzustellen, gehört zu den großen Herausforderungen unserer Zeit.