Reaktivierung der Tecklenburger Nordbahn

Die Abgeordnete Filiz Polat (GRÜNE) hatte gefragt:

Seit Jahren laufen Bestrebungen zur Reaktivierung der Tecklenburger Nordbahn der Regionalverkehr Münsterland GmbH zwischen Osnabrück, Westerkappeln, Mettingen und Recke. Die Landesregierung hat in ihrer Antwort vom 11. November 2010 auf meine Anfrage ein damals aktuelles Gutachten bzw. die Aktualisierung eines Gutachtens aus dem Jahr 2003 als Vorstudie bewertet und konnte damals keine Aussage zu Perspektiven für eine Aufnahme des Betriebes treffen. Inzwischen wurde die Option für die Wiederinbetriebnahme in Form einer modernen Regionalbahn mit einer hohen Priorität in den Nahverkehrsplan Westfalen-Lippe aufgenommen. In Osnabrück könnte die Bahn am Hauptbahnhof, Bahnhof OS-Altstadt, Bahnhof OS-Eversburg und an der Stadt- und Landesgrenze Osnabrück-Lotte an einer neuen Station Eversburg-Büren halten. Das würde für zahlreiche Pendlerinnen und Pendler bedeutende Verbesserungen bringen.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wurden weitergehende volkswirtschaftliche Untersuchungen mit welchen Ergebnissen eingeleitet?
2. Was unternimmt die Landesregierung, um das Projekt voranzutreiben, z. B. durch eine Abschätzung der auf den niedersächsischen Teil der Verbindung entfallenden anteiligen Betriebskosten, Eruierung von Möglichkeiten zu deren Deckung, Austausch mit dem Land Nordrhein-Westfalen, dem nordrhein-westfälischen SPNV-Aufgabenträger Zweckverband SPNV Münsterland (ZVM) oder der Regionalverkehr Münsterland GmbH?
3. Ist nun eine Prognose für den weiteren zeitlichen Ablauf bis hin zu einer Betriebsaufnahme möglich, bzw. wann wird sie möglich sein?

Verkehrsminister Jörg Bode beantwortete die Anfrage namens der Landesregierung wie folgt:

Die sog. „Tecklenburger Nordbahn“ der Regionalverkehr Münsterland GmbH verbindet die Städte Osnabrück und Rheine. Die Strecke fädelt westlich von Osnabrück-Eversburg – bereits jenseits der Landesgrenze zwischen Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen – aus der DB Netz AG – Strecke Osnabrück-Eversburg – Oldenburg aus und verläuft annähernd parallel zu der von der DB Netz AG betriebenen Teilstrecke Osnabrück – Rheine der Verbindung Löhne – Rheine.

Die Reaktivierung des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) auf dieser Strecke von Recke über Mettingen und Westercappeln bis Osnabrück wird von den verantwortlichen Aufgabenträgern in Nordrhein-Westfalen bereits seit längerem diskutiert.

Auf Beschluss des nordrhein-westfälischen SPNV – Aufgabenträgers Zweckverband SPNV Münsterland ist das Vorhaben „Reaktivierung der Tecklenburger Nordbahn“ im Jahre 2011 in den ersten Nahverkehrsplan Westfalen-Lippe des Zweckverbandes Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) eingebracht worden. Der Nahverkehrsplan wurde im Oktober 2011 vom NWL beschlossen. Damit wurden die Voraussetzungen geschaffen, das Projekt in die Landesplanung des Landes Nordrhein-Westfalen einzubringen. Erst jetzt sind weitergehende Untersuchungen möglich. Nach Vorliegen positiver volkswirtschaftlicher Ergebnisse dieser Untersuchungen muss die Finanzierung der Investitionen und der laufenden Betriebskosten sichergestellt werden. Dann könnte das Vorhaben in den SPNV-Investitionsplan des Landes Nordrhein-Westfalen aufgenommen werden. Dies ist eine der wichtigsten Voraussetzungen für die Realisierung des Projektes.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Fragen namens der Landesregierung wie folgt:

Zu 1.:
Auf die Vorbemerkung wird verwiesen.

Zu 2.:
Im Falle der Reaktivierung müsste die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen mbH die auf den niedersächsischen Teil der Verbindung entfallenden anteiligen Betriebskosten finanzieren, deren Höhe vom geplanten Betriebskonzept abhängt, das jedoch noch nicht bekannt ist. Eine Aussage zur Deckung der auf Niedersachsen entfallenden Betriebskosten kann daher zurzeit nicht gemacht werden.

Zu 3.:
Da in Nordrhein-Westfalen bisher nicht entschieden wurde, die Reaktivierung der Verbindung zu finanzieren, ist weiterhin keine einigermaßen verlässliche Prognose für den künftigen zeitlichen Ablauf bis hin zu einer Betriebsaufnahme möglich.