Artikel-Informationen
erstellt am:
22.03.2005
zuletzt aktualisiert am:
19.03.2010
Verkehrswege-Planungsbeschleunigungsgesetz
Grünen Kritik schadet Standort Deutschland - Hirche: „Stolpes Vorschlag unbedingt unterstützen“
Die Ankündigung von Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe das zum Jahresende auslaufende Verkehrswege-Planungsbeschleunigungsgesetz ab dem nächsten Jahr auf ganz Deutschland auszuweiten findet die "unbedingte Unterstützung" von Verkehrsminister Walter Hirche. "Wir können es schon lange nicht mehr leisten, dass wichtige Infrastrukturprojekte durch taktische Maßnahmen um Jahre verzögert werden", sagte Hirche.
Die Kritik der Grünen sei völlig überzogen und rein ideologisch gefärbt. Dies sei keine Aushebeln von berechtigten Umweltinteressen, denn diese werden auch in einem zügigen Verfahren geprüft. "Die Bundesregierung muss jetzt Farbe bekennen, ob sie den Standort Deutschland voran bringen will, oder ob wir weiter jahrelang auf Hamster warten, die sich vielleicht niemals zeigen werden", sagte Hirche. Die in Niedersachsen anstehenden Infrastrukturprojekte könnten durch diese Neuregelung erheblich schneller realisiert werden.
Kontakt:
Andreas Krischat
(0511/120-5427)